Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Für die Dringlichen Beschlussempfehlungen, DS-Nr.

V/821 - Geplante Schließzeiten Mai - September 2004 für

             Schwimmhallen

V/823 - Erhalt der Vorklassen in der Staatlichen Europa-Schule Berlin

V/737 - Zukunft der Trabrennbahn Karlshorst

und die Anträge zur Beschlussfassung, DS-Nr.

V/824 - Erstattung von Fahrtkosten von Sozialhilfeempfänger/innen

            nach Wegfall des Sozialtickets

V/825 - Intervention gegen massive Kürzungen der Zuschüsse für den

            Tierpark Berlin

wurde die Dringlichkeit, gemäß Geschäftsordnung der BVV § 23 (2), zur Aufnahme in die Tagesordnung bestätigt.

Die Dringliche Beschlussempfehlung, DS-Nr. V/822 - Erhalt der sonderpädagogischen Förderklassen - wurde vom einreichenden Ausschuss Bildung und Sport für diese Sitzung der BVV zurückgezogen, um dazu nochmals im Ausschuss zu beraten.