Derzeit entwickeln wir ein behindertenrechtskonformes Normenprüfverfahren nach der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Die digitale Prüfung wird voraussichtlich Ende 2026/Anfang 2027 vollständig zur Verfügung stehen. Sie soll die Berliner Verwaltungsmitarbeitende dabei unterstützen, Gesetze und andere Regelungen systematisch auf ihre Auswirkungen auf Menschen mit Behinderungen zu prüfen und die Anforderungen der UN-BRK frühzeitig in Rechtsetzungsprozessen zu berücksichtigen.
Die Prüffragen wurden inhaltlich eng mit der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte ausgearbeitet. Zudem sind Erfahrungswerte anderer Bundesländer in die Entwicklung eingeflossen.
Berlin setzt das Verfahren erstmalig als Webanwendung um. Das erleichtert die Anwendung im Verwaltungsalltag, ermöglicht eine nutzerfreundliche Schritt-für-Schritt-Prüfung und stellt weiterführende Informationen bedarfsgerecht digital bereit.