Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 16.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:07 - 18:52 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 201
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle (zzt. liegen keine Protokolle zur Genehmigung vor)      
Ö 3     Bauen      
Ö 3.1  
Antrag der Fraktion der CDU betr. Treppe für die Bahnhofsbrücke in Staaken - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012  
0376/XIX  
Ö 4     Verkehr      
Ö 4.1  
Schreiben einer Petentin betr. Verkehrsberuhigung Melonensteig vom 19.06.2012      
Ö 4.2  
Fragen an die BVG (Bitte bei Bedarf vorab melden - Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 4.3  
Antrag der Fraktion der SPD betr. Ungenutzte BVG-Wartehäuschen abbauen! - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012  
0393/XIX  
Ö 4.4  
Schreiben eines Petenten betr. Bushaltestelle Linie 139 in der Mertensstraße vom 02.09.2012      
Ö 4.5  
Antrag der Fraktion der SPD betr. Buslinie 134 wieder durch die Pichelsdorfer Straße fahren lassen! - überwiesen in der 9. BVV-Sitzung am 28.03.2012 - vertagt in der 5. BuV-Sitzung am 17.04.2012 - vertagt in der 6. BuV-Sitzung am 15.05.2012 - vertagt in der 8. BuV-Sitzung am 21.08.2012 - vertagt in der 9. BuV-Sitzung am 18.09.2012  
0189/XIX  
Ö 4.6  
Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorab anmelden!)      
Ö 4.7  
Senioren-Antrag betr. Radweg Streitstraße - überwiesen in der 10. BVV-Sitzung (Generationen-BVV) am 25.04.2012 - vertagt in der 6. BuV-Sitzung am 15.05.2012 - vertagt in der 8. BuV-Sitzung am 21.08.2012 - vertagt in der 9. BuV-Sitzung am 18.09.2012  
0205/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig
   
    25.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.3 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der GAL wird der Antrag in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird der Antrag in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.
   
    15.05.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 5.10 - vertagt
   
   
    21.08.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.8 - vertagt
   
   
    18.09.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 3.8 - vertagt
   
   
    16.10.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.7 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    31.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird abgelehnt

Der Antrag wird abgelehnt.
Ö 4.8  
Antrag der Fraktion der CDU betr. Fahrradständer für den Kladower Hafen - überwiesen in der 11. BVV-Sitzung am 23.05.2012 - vertagt in der 8. BuV-Sitzung am 21.08.2012 - vertagt in der 9. BuV-Sitzung am 18.09.2012  
0222/XIX  
Ö 4.9  
Antrag der Fraktion Piraten betr. FahrRat auch in Spandau einrichten - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012  
0401/XIX  
Ö 4.10  
Antrag der Fraktion der GAL betr. Neugestaltung der Radwege an Rathaus und Ellipse - überwiesen in der 13. BVV-Sitzung am 29.08.2012 - vertagt in der 9. BuV-Sitzung am 18.09.2012  
Enthält Anlagen
 0326/XIX  
Ö 4.11     (nichtöffentlich)      
Ö 4.12  
Antrag der Fraktion der CDU betr. Halteverbot auf Brücken einrichten - überwiesen in der 11. BVV-Sitzung am 23.05.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten - vertagt in der 9. BuV-Sitzung am 18.09.2012  
0224/XIX  
Ö 4.13  
Antrag der Fraktion der GAL betr. Ausweisung von Teilen der Neustadt als Begegnungszone - überwiesen in der 9. BVV-Sitzung am 28.03.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Stadtentwicklung - vertagt in der 9. BuV-Sitzung am 18.09.2012
Enthält Anlagen
 0192/XIX  
Ö 4.14  
Antrag der Fraktion der CDU betr. Linkes Abbiegen in Siemensstadt - überwiesen in der 13. BVV-Sitzung am 29.08.2012 - vertagt in der 9. BuV-Sitzung am 18.09.2012  
Enthält Anlagen
 0310/XIX  
Ö 4.15  
Antrag der Fraktion der GAL betr. Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012  
Enthält Anlagen
 0381/XIX  
Ö 4.16  
Antrag der Fraktion Piraten betr. Eindeutige Beschilderung für die Lutoner Straße/Ecke Amalienhofstraße - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012  
Enthält Anlagen
 0406/XIX  
Ö 5  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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