Drucksache - 0406/XIX  

 
 
Betreff: Eindeutige Beschilderung für die Lutoner Straße/Ecke Amalienhofstraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PiratenBzStR Machulik
Verfasser:BzStR Machulik 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
26.09.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
31.10.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bauen und Verkehr Vorberatung
16.10.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
27.02.2013 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
24.02.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag Piraten vom 17.09.2012
BE BuV v. 16.10.2012
Vorl. z.K. v. 10.02.2013
Vorl. z.K. v. 12.02.2016
Vorl. z.K. v. 12.02.2016
Anl. z. Drks.Nr. 0406/XIX vom 12.02.2016

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob eine hinreichende Verkehrszeichenbeschilderung an der Lutoner Straße/Ecke Amalienhofstraße gegeben ist oder ob ein zusätzliches Verkehrszeichen "Kreuzung mit Vorfahrt von rechts" (Nr

Das Bezirksamt ist im Sinne des Antrages tätig geworden und hat dafür die zuständige Verkehrslenkung Berlin (VLB) um Stellungnahme gebeten. Eine Antwort liegt immer noch nicht vor. Die VLB wurde erneut um Stellungnahme gebeten.

 

Hinsichtlich des Verfahrens zum Umgang mit Anfragen in den BVV wird auf das beigefügte Schreiben des Staatssekretärs Christian Gaebler von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vom 28.03.2013 verwiesen.

 

Wir werden die Bezirksverordnetenversammlung Spandau nach dem Eingang der Antwort umgehend informieren.

 

 

Berlin-Spandau, den 12. Februar 2016

 

Das Bezirksamt

 

 

 

 

Kleebank              Machulik

Bezirksbürgermeister               Bezirksstadtrat

6 Gegenstimmen

 

Begründung:

 

 
 

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