Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 27.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1     Resolution: Keine Toleranz für Gewalttaten in Spandau
0600/XIX  
Ö 1.2  
Handlauf für Außentreppe am Gotischen Saal
0501/XIX  
Ö 1.3  
Anfragen, deren Beantwortung viele Daten erfordern, sollen in Zukunft schriftlich beantwortet werden
0441/XIX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Kostenaufwand beim Thema Klimaschutz durch Sprühen von Aerosolen
0584/XIX  
Ö 2.2  
Steggenehmigungen am Groß-Glienicker See
0588/XIX  
Ö 2.3  
Bauarbeiten der Berliner Wasserbetriebe in diversen Straßenzügen in Staaken; insbesondere im Eckenerweg (Verlegung von Druckentwässerungsleitungen) durch die Berliner Wasserbetriebe (BWB)
0591/XIX  
Ö 2.4  
Bauarbeiten der Berliner Wasserbetriebe in diversen Straßenzügen in Staaken; insbesondere im Eckenerweg (Verlegung von Druckentwässerungsleitungen) durch die Berliner Wasserbetriebe (BWB)
0594/XIX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
Marktschließung?    
Ö 3.2  
Licht am Ende des Tunnels?    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1  
Kontrolle von Propangas-Flaschen auf Weihnachts- und Wochenmärkten
Enthält Anlagen
0535/XIX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Erinnerung an die Märzrevolutionäre von 1848
Enthält Anlagen
0578/XIX  
Ö 8.2  
Informationen aus dem Bezirksamt gehören nicht hinter verschlossene Türen und in selektiv eingeweihte Zirkel
0583/XIX  
Ö 8.3  
Die Zukunft der Kinder in die Hand ihrer Eltern!
0565/XIX  
Ö 8.4  
Aufstellung eines Park and Ride-Konzepts für Spandau
Enthält Anlagen
0595/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Fußgängerweg Krowelstraße
Enthält Anlagen
0579/XIX  
Ö 9.2  
Digitaler Versand von Einladungen und Unterlagen des Bezirksamts
0587/XIX  
Ö 9.3  
Ehrenamtszentrum schaffen
0566/XIX  
Ö 9.4  
Seenplatte Griesinger Straße
Enthält Anlagen
0596/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Essensversorgung an Spandauer Schulen
0580/XIX  
Ö 10.2  
Tempo 30 bitte nur nachts in Spandau!
Enthält Anlagen
0589/XIX  
Ö 10.3  
Schulhelferversorgung sicherstellen
0567/XIX  
Ö 10.4  
Grünpfeil ohne Wirkung
Enthält Anlagen
0597/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Bürgerbüro Kladow: Interimslösung für ein barrierefreies WC
0581/XIX  
Ö 11.2  
Verkehrsfluss auf der Heerstraße verbessern
Enthält Anlagen
0568/XIX  
Ö 11.3  
Aufstellung von Fahrradständern - Radfahren attraktiver machen
Enthält Anlagen
0598/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1  
Insel Eiswerder
0603/XIX  
Ö 17.2  
Übergriffe auf Grundschulkinder
Enthält Anlagen
0604/XIX  
Ö 17.3  
Bürgerbüro Kladow - Pleiten, Pech und Pannen
0599/XIX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Berliner Themenjahr 2013 "Zerstörte Vielfalt" ohne Spandauer Beteiligung?
Enthält Anlagen
0573/XIX  
Ö 18.2  
Nutzungszeiten Bezirksräumlichkeiten
Enthält Anlagen
0582/XIX  
Ö 18.3  
Schulreinigung
Enthält Anlagen
0569/XIX  
Ö 18.4  
Denkmalschutz sicherstellen, aber wie?
Enthält Anlagen
0585/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Information über die Aktivitäten der Wirtschaftsförderung
Enthält Anlagen
0574/XIX  
Ö 19.2  
Baustelle Westerwaldstraße
Enthält Anlagen
0586/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Akteneinsichtsrecht in Spandau
Enthält Anlagen
0575/XIX  
Ö 20.2  
Spielsucht in Spandau
0590/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Wohnungsbau in Potsdam - Auswirkungen auf den Straßenverkehr in Spandau
Enthält Anlagen
0576/XIX  
Ö 21.2  
Baumaßnahme bzw. Erneuerung des Seegefelder Weges zwischen Klosterbuschweg und Hackbuschstraße, hier Bebauungsplan VIII-323
Enthält Anlagen
0592/XIX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 22.1  
Wie informiert das Bezirkamt über das Streusalzverbot?
Enthält Anlagen
0577/XIX  
Ö 22.2  
Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger 2013
Enthält Anlagen
0593/XIX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 23.1  
Finanzierung des Jugendberatungshauses
0601/XIX  
Ö 23.2  
Aufgabe des Bürodienstgebäudes in der Südekumzeile
0602/XIX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 24.1  
Zitadellenweg umbenennen
0029/XIX  
Ö 24.2  
Straße nach der Spandauer Pädagogin Käthe Lorenz benennen
0141/XIX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    
Ö 29.1  
Kapelle Friedhof Staaken
0443/XIX  
Ö 29.2  
Arbeitsplatz der Pförtnerinnen und Pförtner verbessern
0490/XIX  
Ö 29.3  
Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212, Titel 73808 und Kapitel 4720, Titel 71619 (120.000,00 EUR)
0505/XIX  
Ö 29.4  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4000, Titel 98101 A10 (23.016,00 EUR)
0506/XIX  
Ö 29.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720, Titel 71619 (15.234,11 EUR)
0507/XIX  
Ö 29.6  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3330, Titel 51143 (2.828,98 EUR)
0508/XIX  
Ö 29.7  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4011, Titel 68456 T (4.902,00 EUR) und Titel 68463 T (10.700,00 EUR)
0509/XIX  
Ö 29.8  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4021, Titel 67109 T (3.500.000,00 EUR)
0510/XIX  
Ö 29.9  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4020, Titel 67151 T (970.000,00 EUR)
0511/XIX  
Ö 29.10  
Anmeldungen des Bezirks Spandau für den Entwurf der "Zusammenstellung der geplanten Investitionsmaßnahmen 2013 bis 2017"
Enthält Anlagen
0521/XIX  
Ö 29.11  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den SC Staaken 1919 e.V. (XIX-023)
0561/XIX  
Ö 29.12  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den Evangelischen Kirchenkreis Spandau (XIX-024)
0562/XIX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 31.1  
Landesregister der anerkannten Freien Träger der Jugendhilfe öffentlich zugänglich machen
0478/XIX  
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 33.1  
Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten
0409/XIX  
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    
Ö 37.1  
Seniorenwohnheim Freudstraße
Enthält Anlagen
0380/XIX  
Ö 37.2  
Die soziale Mischung in Spandau erhalten
0465/XIX  
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 51479 A09 (24.680,00 Euro)
0558/XIX  
Ö 39.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67214 T (172.737,62 Euro)
0559/XIX  
Ö 39.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960, Titel 67219 T (6.323,88 Euro) und 67220 T (18.576,47 Euro), Kapitel 4410, Titel 67215 T (104,60 Euro), 67216 T (39,50 Euro), 67219 T (217,89 Euro) und 67220 T (8.092,00 Euro)
0570/XIX  
Ö 39.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei diversen Kapiteln/Titeln für das Haushaltsjahr 2012
0571/XIX  
Ö 39.5  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4011, Titel 68456 T (4.902,00 Euro) und 68463 T (10.700,00 Euro)
0572/XIX  
Ö 40     Feststellungen    
Ö 41     Abberufung / Berufung    
Ö 42     Dringliche Wahl    
Ö 43     Wahl    
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 45.1  
Fairer Handel in Spandau - Fair Trade City Spandau
Enthält Anlagen
1321/XVIII  
Ö 45.2  
Elternfreundliche Bezirksverwaltung (Antrag der Fraktion der CDU vom 08.01.2010)
Enthält Anlagen
2020/XVIII  
Ö 45.3  
Klarheit und Wahrheit in der Haushaltsplanung (Antrag der Fraktion der GAL vom 14.03.2011)
Enthält Anlagen
2742/XVIII  
Ö 45.4  
"OpenData für die BVV"
Enthält Anlagen
0120/XIX  
Ö 45.5  
Einheitliche Vorgaben für Akteneinsicht gemäß SGB X und VwVfG sowie im Rahmen des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung/dem Informationsfreiheitsgesetz
Enthält Anlagen
0137/XIX  
Ö 45.6  
Spandau angemessen an Flughafen anschließen
0173/XIX  
Ö 45.7  
"Ehrung von Hans Hill durch Ehrentafeln in den drei Seniorenklubs Südpark, Lindenufer und Hakenfelde"
0178/XIX  
Ö 45.8  
Barrierefreie Homepage der Stadt Berlin
0227/XIX  
Ö 45.9  
Schulausschüsse auf die Bezirkswebsite
0247/XIX  
Ö 45.10  
Tolerantes Spandau
0350/XIX  
Ö 45.11  
Freie Daten für freie Bürger
0354/XIX  
Ö 45.12  
Vergabe in Spandau - auch fair und ökologisch!
0355/XIX  
Ö 45.13  
Zeichen setzen gegen Gewalt an Mädchen und Frauen: Terre des Femmes Fahne vor das Spandauer Rathaus
0391/XIX  
Ö 45.14  
Konzept zum Personalabbau im Bezirk bis 2016
Enthält Anlagen
0399/XIX  
Ö 45.15  
Ein Kranz für die Märzgefallenen
0420/XIX  
Ö 45.16  
WLAN in der BVV
0427/XIX  
Ö 45.17  
Studentisches Wohnen für Spandau
0489/XIX  
Ö 45.18  
Prignitz-Express nach Gesundbrunnen
0499/XIX  
Ö 45.19  
Teilnahme an den Stadträtesitzungen
0531/XIX  
Ö 45.20  
Transparenzdatenbank
0532/XIX  
Ö 45.21  
Genehmigung von Mehrausgaben gem. § 37 Abs. 8 LHO bei Kapitel 3510, Titel 51101 (46.729,90 Euro)
0557/XIX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 46.1  
Anlegestelle in Gatow
Enthält Anlagen
1889/XVIII  
Ö 46.2  
Gatower Wiesenlandschaft offen halten
0362/XIX  
Ö 46.3  
Wohnbaupotentiale in Spandau - Förderung von Erbbaurecht und Genossenschaften
Enthält Anlagen
0382/XIX  
Ö 46.4  
Denkmalbeirat für Spandau
0404/XIX  
Ö 46.5  
Zugang zu EU-Fördergeldern auch für die Spandauer Landwirtschaft
0480/XIX  
Ö 46.6  
Dialog-Display für die Sicherheit der "Biberburg-Kinder"!
0515/XIX  
Ö 46.7  
Fahrbahnmarkierungen "Freiheit" entfernen
0538/XIX  
Ö 46.8  
Fluglärmbelastung für die Spandauerinnen und Spandauer minimieren
Enthält Anlagen
0551/XIX  
Ö 46.9  
Entwurf zum Bebauungsplan VIII - B 11
Enthält Anlagen
0560/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 47.1  
Keine Rundfunkgebühren für Kitas
0415/XIX  
Ö 47.2  
Gemeinschaftsschule B.-Traven weiterentwickeln
0555/XIX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 48.1  
Halteverbot auf Brücken einrichten
0224/XIX  
Ö 48.2  
Eindeutige Beschilderung für die Lutoner Straße/Ecke Amalienhofstraße
Enthält Anlagen
0406/XIX  
Ö 48.3  
Zufahrt frei halten
0414/XIX  
Ö 48.4  
Warum absolutes Halteverbot?
0496/XIX  
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
Ö 49.1  
Stellenausschreibung für freie Stellen für Ärzte/-innen und Therapeuten/-innen
0185/XIX  
N 50     (nichtöffentlich)      
N 51     (nichtöffentlich)      
             
 
 

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