Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 31.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 23:52 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Anlage TOP 3.1 - mündl.Anfr. Bezv. Domer

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1  
Buslinie 134 wieder durch die Pichelsdorfer Straße fahren lassen!
0189/XIX  
Ö 1.2  
Rieselfelder Karolinenhöhe für die Allgemeinheit erhalten
0351/XIX  
Ö 1.3  
Rieselfelder in ihrer Nutzung erhalten
0311/XIX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Nutzung der Rex-Waite-Straße?
0418/XIX  
Ö 2.2  
"Flughafen Tegel"
0419/XIX  
Ö 2.3  
"Schließung des Ponyhofs Staaken"
0421/XIX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
Veranstaltungen zeitgleich mit der BVV - Ausschluss von Bezirksverordneten!    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 5.1  
Mehr Sicherheit für Kita- und Schulkinder in Staaken
0450/XIX  
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1  
Flugbewegungen in Tegel verringern
0452/XIX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
WLAN in der BVV
0427/XIX  
Ö 8.2  
Navigationssystem für das Rathaus
0413/XIX  
Ö 8.3  
Anfragen, deren Beantwortung viele Daten erfordern,sollen in Zukunft schriftlich beantwortet werden
0441/XIX  
Ö 8.4  
Ein Kranz für die Märzgefallenen
0420/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Zufahrt frei halten
0414/XIX  
Ö 9.2  
Transparenz in der Steuerung: Öffentliche Tagung des Sanierungsbeirates Wilhelmstadt
0442/XIX  
Ö 9.3  
Mehr Verkehrssicherheit in der Landstadt Gatow
0422/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Keine Rundfunkgebühren für Kitas
0415/XIX  
Ö 10.2  
Kapelle Friedhof Staaken
0443/XIX  
Ö 10.3  
Entschärfung von Fahrradfallen in Kladow
0423/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Schiedsamt bekannter machen
Enthält Anlagen
0424/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Sitzgelegenheiten an Spielplätzen
0425/XIX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 13.1  
Schranke auf dem Fernradweg Berlin-Kopenhagen entfernen
0426/XIX  
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 14.1  
Haltestelle des Büchereibusses von der Grenadierstraße an die Schulbushaltestelle Grunewaldstraße verlegen
0428/XIX  
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1  
Verhinderte der Jugendstadtrat die Förderung der bestehenden Familienzentren über das Programm der Senatsverwaltung?
0451/XIX  
Ö 17.2  
Gegensätzliche Aussagen zum Atommülltransport der "Edo"
Enthält Anlagen
0453/XIX  
Ö 17.3  
Nicht genutzte Personalmittel der Abteilungen Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung - Jugend, Bildung, Kultur und Sport sowie Soziales und Gesundheit im Haushaltsjahr 2012?
0454/XIX  
Ö 17.4  
Neues Asylbewerberheim in Spandau?
0455/XIX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Energetische Sanierung
0438/XIX  
Ö 18.2  
Quo vadis - Bürgerbüros?
0416/XIX  
Ö 18.3  
Geschosswohnungsneubau in Spandau
0432/XIX  
Ö 18.4  
Tempo 30 auf dem Brunsbütteler Damm
0429/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Interessenbekundungsverfahren FIZe (Familie im Zentrum)
0440/XIX  
Ö 19.2  
Schulzentrum im Spektefeld
0435/XIX  
Ö 19.3  
Wie geht es weiter mit Havelmathen?
0430/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Umbauten auf der Zitadelle
Enthält Anlagen
0436/XIX  
Ö 20.2  
Landwirtschaftliche Nutzung in Spandau
Enthält Anlagen
0431/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Kinderspielplatz im Spektegrünzug (Am Spekteweg Höhe der Absperrung für Kraftfahrzeuge, zwischen Hohenzollernring und Zeppelinstraße in Verlängerung der Borkzeile)
Enthält Anlagen
0437/XIX  
Ö 21.2  
Sporthallen
Enthält Anlagen
0433/XIX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 22.1  
Buchspenden an die Stadtbibliothek
Enthält Anlagen
0439/XIX  
Ö 22.2  
Stand der Umsetzung der ämterübergreifenden Sozialraumorientierung
Enthält Anlagen
0434/XIX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 23.1  
Erhöhung von Haushaltstiteln (Förderung freie Träger)
0445/XIX  
Ö 23.2  
Rieselfelder Karolinenhöhe für die Landwirtschaft erhalten
0447/XIX  
Ö 23.3  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den Fitness Club Spandau - XIX-020
0448/XIX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 24.1  
Radweg Streitstraße
0205/XIX  
Ö 24.2  
Fahrradständer für den Kladower Hafen
0222/XIX  
Ö 24.3  
Halteverbot auf Brücken einrichten
0224/XIX  
Ö 24.4  
Linkes Abbiegen in Siemensstadt
Enthält Anlagen
0310/XIX  
Ö 24.5  
Neugestaltung der Radwege an Rathaus und Ellipse
Enthält Anlagen
0326/XIX  
Ö 24.6  
Gefahrenstelle auf dem Spandauer Marktplatz und vor der Ellipse beseitigen, Stufen kennzeichnen
0328/XIX  
Ö 24.7  
Treppe für die Bahnhofsbrücke in Staaken
0376/XIX  
Ö 24.8  
Eindeutige Beschilderung für die Lutoner Straße/Ecke Amalienhofstraße
Enthält Anlagen
0406/XIX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur    
Ö 26     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 26.1  
Bürgerversammlung zur Vermittlung der Problemlage um die Bürgerämter
0353/XIX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung    
Ö 33     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales    
Ö 33.1  
Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen mit sozialpädagogischem Anteil durchführen
0388/XIX  
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    
Ö 37.1  
Barrierefreie Homepage der Stadt Berlin
0227/XIX  
Ö 37.2  
Ausschilderung im Rathaus verbessern
0245/XIX  
Ö 37.3  
Pressespiegel online für alle Bürger
0274/XIX  
Ö 37.4  
Freie Daten für freie Bürger
0354/XIX  
Ö 37.5  
Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen
0356/XIX  
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38.1  
Entwurf des Ergänzungsplans zum Bezirkshaushaltsplan Spandau 2013
Enthält Anlagen
0446/XIX  
Ö 38.2  
Mitglieder für den Migrations- und Integrationsbeirat
0449/XIX  
Ö 39     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39.1  
Protokolle für die Bezirksverordneten
0375/XIX  
Ö 39.2  
Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 5-79 VE für eine Teilfläche des Grundstücks Kladower Damm 299, Ecke Neukladower Allee 2 und 4 im Bezirk Spandau, Ortsteil Kladow
Enthält Anlagen
2384/XVIII  
Ö 39.3  
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre VIII-B 11/57 für das Grundstück Kleine Mittelstraße 9, Schönwalder Straße 93 im Bezirk Spandau des Entwurfs zum Bebauungsplan VIII-B 11
Enthält Anlagen
0412/XIX  
Ö 39.4  
Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 5-83 für eine mittlere Teilfläche des Flurstücks 2313, Gemarkung Staaken, Flur 1, westlich der Straße Am Zeppelinpark im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken
Enthält Anlagen
0417/XIX  
Ö 39.5  
Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 5-84 für eine nördliche Teilfläche des Flurstücks 2313, Gemarkung Staaken, Flur 1, westlich der Straße Am Zeppelinpark im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken
Enthält Anlagen
0444/XIX  
Ö 40     Feststellungen    
Ö 41     Abberufung / Berufung    
Ö 42     Dringliche Wahl    
Ö 43     Wahl    
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 44.1  
Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Mitarbeiter/innen bei Angriffen Dritter
0366/XIX  
Ö 45     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 45.1  
Personalabbau in den Bezirken
Enthält Anlagen
0233/XIX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 46.1  
Blinden Rundwanderweg in den Spandauer Forsten (Antrag der Fraktion der CDU vom 28.05.2009)
Enthält Anlagen
1691/XVIII  
Ö 46.2  
Spandauer Existenzgründer im Wettbewerb: Gründerpreis ausschreiben! (Antrag der Fraktion der CDU vom 16.05.2011)
2796/XVIII  
Ö 46.3  
Sonderprogramm zur Pflanzung neuer Straßenbäume (Bäume leben auch nicht ewig) (Antrag der Fraktion PANTHER vom 10.06.2011)
Enthält Anlagen
2892/XVIII  
Ö 46.4  
Kiezgeschäfte stärken
0021/XIX  
Ö 46.5  
Hohenzollernpark/Hundehinterlassenschaften
Enthält Anlagen
0172/XIX  
Ö 46.6  
Verwechslungen beseitigen
Enthält Anlagen
0175/XIX  
Ö 46.7  
Grillplätze für Spandau
Enthält Anlagen
0232/XIX  
Ö 46.8  
Kleine und mittelständische Unternehmen bei sozialem Engagement unterstützen
0281/XIX  
Ö 46.9  
Entwurf zum Bebauungsplan 5-88
Enthält Anlagen
0410/XIX  
Ö 46.10  
Entwurf zum Bebauungsplan 5-91
Enthält Anlagen
0411/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
Ö 49.1  
Krankenhausbetten (Antrag der Fraktion der PANTHER vom 10.05.2010)
Enthält Anlagen
2292/XVIII  
Ö 49.2  
Schutzräume für Menschen mit Demenz (Antrag der Fraktion PANTHER vom 16.05.2011)
2836/XVIII  
Ö 49.3  
Einheitliches Verfahren zur Anhörung der Krankenhäuser sicherstellen
0220/XIX  
Ö 49.4  
Spandau ins "Gesunde-Städte-Netzwerk"
Enthält Anlagen
0234/XIX  
             
 
 

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