Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 26.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Anl. TOP 3.1 - mündl. Anfr. Bezv. Schlenker

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches    
Ö 1.1  
Überprüfung von Pflegeeinrichtungen und Wohngemeinschaften
0313/XIX  
Ö 1.2  
"Wröhmännerpark (3)" Drucksache: 0283/XIX    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Unterstützung betroffener Spandauer Bürgerinnen und Bürger?
0408/XIX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
Frischemarkt auf dem Földerichplatz?    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1  
Wasserqualität an Badestellen der Havel
Enthält Anlagen
0333/XIX  
Ö 4.2  
Ponyhof Staaken - Ergebnisse?
Enthält Anlagen
0314/XIX  
Ö 4.3  
Anmeldung der im Rahmen der Hilfe zur Pflege im häuslichen Umfeld Tätigen bei der Minijob-Zentrale
Enthält Anlagen
0339/XIX  
Ö 4.4  
Brandschutzmängel an Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0342/XIX  
Ö 4.5  
Kinderspielplatz Spekteweg
Enthält Anlagen
0344/XIX  
Ö 4.6  
Wann verwendet das Bezirksamt den Begriff "Elternzeit"?
Enthält Anlagen
0345/XIX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 5.1  
Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten
0409/XIX  
Ö 6     Gemeinsamer Antrag    
Ö 6.1  
Merkblatt Brandschutz
Enthält Anlagen
0405/XIX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen
Enthält Anlagen
0381/XIX  
Ö 8.2  
Schule an die Bezirkspolitik heranführen
Enthält Anlagen
0397/XIX  
Ö 8.3  
Seniorenwohnheim Freudstraße
Enthält Anlagen
0380/XIX  
Ö 8.4  
Grünes Licht für Fußgänger in der Paulsternstraße
0374/XIX  
Ö 8.5  
Zeichen setzen gegen Gewalt an Mädchen und Frauen: Terre des Femmes Fahne vor das Spandauer Rathaus
0391/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Wohnbaupotentiale in Spandau - Förderung von Erbbaurecht und Genossenschaften
Enthält Anlagen
0382/XIX  
Ö 9.2  
Konzept zum Personalabbau im Bezirk bis 2016
Enthält Anlagen
0399/XIX  
Ö 9.3  
Protokolle für die Bezirksverordneten
0375/XIX  
Ö 9.4  
Ungenutzte BVG-Wartehäuschen abbauen!
0393/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Veröffentlichung der Erbbaurechtsgrundstücke und des Bewerbungsverfahrens
0383/XIX  
Ö 10.2  
FahrRat auch in Spandau einrichten
0401/XIX  
Ö 10.3  
Treppe für die Bahnhofsbrücke in Staaken
0376/XIX  
Ö 10.4  
Gefahrensituation am Brunsbütteler Damm entschärfen!
Enthält Anlagen
0394/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Initiative Inklusion: Handlungsfeld 1 auch für Schülerinnen und Schüler der 11. und 12. Jahrgangsstufe
0385/XIX  
Ö 11.2  
Denkmalbeirat für Spandau
0404/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen mit Sonderpädagogischem Anteil durchführen
0388/XIX  
Ö 12.2  
Eindeutige Beschilderung für die Lutoner Straße/Ecke Amalienhofstraße
Enthält Anlagen
0406/XIX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 13.1  
Denkmalschutz sicherstellen - Kulturgüter dauerhaft erhalten
0392/XIX  
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 14.1  
Denkmalschutz: Beteiligung der zuständigen Fachabteilungen sicherstellen - mangelnde Kommunikation wie beim Abriss der letzten Baracke des Auswandererbahnhofes ausschließen
0395/XIX  
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Platanenfällung an der Falkenseer Chaussee
0396/XIX  
Ö 18.2  
Mini-Sportler ohne Hallenzeiten?
0377/XIX  
Ö 22.2  
Eisbahn - Ratskeller - Bruno-Gehrke-Halle - Auswandererbahnhof - jetzt das Oktoberfest, was geht als nächstes für Spandau verloren?
0390/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Werbung für die Kampagne "Energienachbarschaft"
0398/XIX  
Ö 19.2  
Stand Ehrenamtsmittelvergabe
0378/XIX  
Ö 18.3  
Spandauer Pflegestützpunkte
0384/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Verarbeitung bezirklicher Biomasse aus Grünanlagen
0400/XIX  
Ö 20.2  
(K)Eine Zukunft für Spandaus Bürgerämter?
0379/XIX  
Ö 19.3  
Altlasten auf dem Gelände der ehemaligen Eisbahn?
0386/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Straßenhandel
0402/XIX  
Ö 20.3  
Planungsstand für das Projekt Jugendflächen an der Wasserwerkstraße
0387/XIX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 22.1  
Förderung der Spandauer Kunstszene
0403/XIX  
Ö 21.2  
Welche Perspektive hat das Fort Hahneberg?
0389/XIX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 24.1  
Keine illegalen Altkleider-Container in Spandau mehr
0195/XIX  
Ö 24.2  
ÖPNV im Johannesstift
0211/XIX  
Ö 24.3  
Unnötige Staus minimieren
Enthält Anlagen
0213/XIX  
Ö 24.4  
Kreuzung Weißenburger Straße/Krowelstraße/Götelstraße
0248/XIX  
Ö 24.5  
Buslinien 136 und 236: Fahrgäste nicht an den Haltestellen stehen lassen
Enthält Anlagen
0272/XIX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur    
Ö 25.1  
Neue Ausführungsvorschriften über Honorare der Musikschulen überarbeiten Schulkooperation sichern / Tarifvertragsverhandlungen für arbeitnehmerähnlich Beschäftigte aufnehmen
0317/XIX  
Ö 25.2  
Erinnerung an Auswandererbahnhof und Internierungslager Ruhleben wachhalten
0320/XIX  
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    
Ö 29.1  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den Frauenselbsthilfe e.V. - XIX-014
0371/XIX  
Ö 29.2  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für das Sinfonie-Orchester Spandau - XIX-015
0372/XIX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung    
Ö 32.1  
Weitere Toiletten am Groß Glienicker See - Badestelle Moorloch - bereit halten
Enthält Anlagen
0231/XIX  
Ö 32.2  
Grillplätze für Spandau
Enthält Anlagen
0232/XIX  
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 33.1  
Kraftknoten für jeden Rollstuhl
Enthält Anlagen
0267/XIX  
Ö 33.2  
Ombudsleute sollen im Jobcenter Spandau vermitteln
0271/XIX  
Ö 33.3  
Vertragssicherheit für das Übergangswohnheim
Enthält Anlagen
0369/XIX  
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 36     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 36.1  
Kleine und mittelständische Unternehmen bei sozialem Engagement unterstützen
0281/XIX  
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    
Ö 37.1  
Gebietsfreistellungen fortführen!
0176/XIX  
Ö 37.2  
Bündnis für Wohnen
0252/XIX  
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4000, Titel 98101 A10 (140.000,00 EUR)
0370/XIX  
Ö 39.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212 Titel 52101 A03 (560.000,00 EUR)
0373/XIX  
Ö 40     Feststellungen    
Ö 41     Abberufung / Berufung    
Ö 41.1  
Verzicht eines beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses auf Ausübung des Amtes
0368/XIX  
Ö 41.2  
Berufung von beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
0367/XIX  
Ö 42     Dringliche Wahl    
Ö 43     Wahl    
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 44.1  
Flughafen Tegel: Nachtflugverbot von 22-6 Uhr ab Winterflugplan 2012/13 wieder einführen
Enthält Anlagen
0324/XIX  
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 45.1  
Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen - Öffentliche Anhörung und Aktionsplan für Spandau (Antrag der Fraktion der SPD vom 14.02.2011)
2722/XVIII  
Ö 45.2  
Übereinkommen der Vereinigten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtskonvention - BRK)
0091/XIX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 46.1  
Naturschutz statt Umgehungsstraße (Beschluss der BVV v. 24.04.2002 - Drks. Nr. 0179/XVII -) (Antrag der Gruppe der GAL vom 11.01.2002)
Enthält Anlagen
0629/XVIII  
Ö 46.2  
Eisvogel-Schutz in Spandau stärken (Antrag der Fraktion der GAL vom 12.01.2009)
Enthält Anlagen
1427/XVIII  
Ö 46.3  
Spandauer Freizeit - Freizeitangebot im Spandauer Süden erhöhen - Skaterbahnen in der Landstadt Gatow ausbauen! (Antrag der Fraktion der FDP vom 16.11.2009)
Enthält Anlagen
1969/XVIII  
Ö 46.4  
Albrechtshof: Fahrradabstellplätze am zukünftig barrierefreien Regionalbahnhof (Antrag der Fraktion der CDU vom 09.06.2011)
Enthält Anlagen
2879/XVIII  
Ö 46.5  
Parkverbot vor Seniorenwohnhäusern
0206/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 47.1  
Sicherstellung des Kindeswohles als Entscheidungsgrundlage bei der Umsetzung der aktuellen Steuerungsmaßnahmen der Abteilung Jugend und Familie (Antrag der Fraktion der GAL vom 21.06.2010)
2312/XVIII  
Ö 47.2  
Sportanlagenentwicklungsplan für Spandau
0143/XIX  
Ö 47.3  
Besetzung von Schulhelferstellen
0169/XIX  
Ö 47.4  
Fair statt Prekär: Abschluss von Tarifverträgen für die Dozenten/-innen der Musikschulen und der Volkshochschulen
0221/XIX  
Ö 47.5  
Rückläufer aus dem Probejahr in der künftigen Jahrgangsstufe 8 unterbringen!
0294/XIX  
Ö 48     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 48.1  
Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Spandau 1 und Spandau 2 zum Schiedsamtsbezirk Spandau 2 sowie Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Spandau 6 und Spandau 7 zum Schiedsamtsbezirk Spandau 6
Enthält Anlagen
0407/XIX  
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
Ö 49.1  
Kinderschutz im Bezirk verbessern
Enthält Anlagen
0922/XVIII  
Ö 49.2  
"Spandauer Tiertafel" einrichten
0099/XIX  
             
 
 

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