| TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten |
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| Ö 2 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 2.1 |
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Einwohneranfragen für die 35. Sitzung der BVV am 12.11.2014 |
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0852/XIX |
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| Ö 3 |
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Konsensliste |
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| Ö 3.1 |
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Konsensliste für die 35. Sitzung der BVV am 12.11.2014 |
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0858/XIX |
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| Ö 4 |
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Mündliche Anfragen |
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| Ö 4.1 |
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Mündliche Anfragen für die 35. Sitzung der BVV am 12.11.2014 |
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0859/XIX |
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| Ö 5 |
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Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen |
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| Ö 6 |
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Feststellungen |
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| Ö 6.1 |
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Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz |
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0851/XIX |
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| Ö 7 |
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Vorlagen zur Kenntnisnahme |
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| Ö 7.1 |
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Lange Nacht der Wissenschaft auch in Reinickendorf |
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0473/XIX |
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| Ö 7.2 |
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Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt) |
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0494/XIX-07 |
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| Ö 7.3 |
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Fahrradabstellplätze Frohnau |
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0516/XIX |
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| Ö 7.4 |
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Keine Rücknahme der Verkehrseinschränkungen in der Straße Alt-Lübars zwischen Quickborner Straße und Zabel-Krüger-Damm |
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0715/XIX |
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| Ö 7.5 |
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Beide Fahrspuren auf der A111 Richtung Hamburg besser ausweisen |
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0774/XIX |
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| Ö 7.6 |
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Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs für den Zeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2013 |
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0843/XIX |
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| Ö 8 |
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Große Anfragen |
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| Ö 8.1 |
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Umweltbelastungen in Reinickendorf |
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0834/XIX |
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| Ö 8.2 |
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Grundschulplätze in Reinickendorf-Ost |
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0857/XIX |
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| Ö 9 |
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Vorlagen zur Beschlussfassung |
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| Ö 10 |
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Beschlussempfehlungen von Ausschüssen |
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| Ö 10.1 |
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Fahrradampel Hermsdorfer Damm / Waidmannsluster Damm |
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0071/XIX |
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| Ö 10.2 |
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Grillen in Reinickendorf |
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0432/XIX |
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| Ö 10.3 |
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Transparente Bürgerbeteiligung auch in den Reinickendorfer Schulen umsetzen! |
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0532/XIX |
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16.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.8 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung) Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, bei schulischen Investitionsvorhaben und darüber hinaus grundsätzlich auch bei Baumaßnahmen aus anderen Finanzierungsquellen, die für die Nutzer wesentlich sind (z. B. Schulhofneugestaltungen, Turnhallenneu-/umbau, Mensabau, Einrichtung mobiler Unterrichtsräume, Toilettengrundinstandsetzung) die Beteiligung aller Statusgruppen - besonders auch der Schülerinnen und Schüler - anzustreben und daher bei der Maßnahmenplanung gezielt dazu einzuladen. Diese Beteiligung soll ggf. um vor Ort tätige Gruppen (z. B. Horte, Schulstationen. Sportvereine etc.) erweitert werden. |
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07.11.2013 - Schulausschuss |
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Ö 5.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0532/XIX - Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, bei schulischen Investitionsvorhaben und darüber hinaus grundsätzlich auch bei Baumaßnahmen aus anderen Finanzierungsquellen, die für die Nutzer wesentlich sind (z. B. Schulhofneugestaltungen, Turnhallenneu-/umbau, Mensabau, Einrichtung mobiler Unterrichtsräume, Toilettengrundinstandsetzung) die Beteiligung aller Statusgruppen - besonders auch der Schülerinnen und Schüler - anzustreben und daher bei der Maßnahmenplanung gezielt dazu einzuladen. Diese Beteiligung soll ggf. um vor Ort tätige Gruppen (z. B. Horte, Schulstationen, Sportvereine etc.) erweitert werden. zu vertagen. |
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05.12.2013 - Schulausschuss |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0532/XIX - Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, bei schulischen Investitionsvorhaben und darüber hinaus grundsätzlich auch bei Baumaßnahmen aus anderen Finanzierungsquellen, die für die Nutzer wesentlich sind (z. B. Schulhofneugestaltungen, Turnhallenneu-/umbau, Mensabau, Einrichtung mobiler Unterrichtsräume, Toilettengrundinstandsetzung) die Beteiligung aller Statusgruppen - besonders auch der Schülerinnen und Schüler - anzustreben und daher bei der Maßnahmenplanung gezielt dazu einzuladen. Diese Beteiligung soll ggf. um vor Ort tätige Gruppen (z. B. Horte, Schulstationen. Sportvereine etc.) erweitert werden. zu vertagen. |
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30.01.2014 - Schulausschuss |
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Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0532/XIX - Das Bezirksamt wird ersucht, bei schulischen Investitionsvorhaben und darüber hinaus grundsätzlich auch bei Baumaßnahmen aus anderen Finanzierungsquellen, die für die Nutzer wesentlich sind (z. B. Schulhofneugestaltungen, Turnhallenneu-/umbau, Mensabau, Einrichtung mobiler Unterrichtsräume, Toilettengrundinstandsetzung) die Beteiligung aller Statusgruppen - besonders auch der Schülerinnen und Schüler - anzustreben und daher bei der Maßnahmenplanung gezielt dazu einzuladen. Diese Beteiligung soll ggf. um vor Ort tätige Gruppen (z. B. Horte, Schulstationen. Sportvereine etc.) erweitert werden. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Entscheidung über größere Baumaßnahmen die Anhörung nach § 76 Abs. 3 Schulgesetz auszuweiten und frühzeitig auch speziell für diese Baumaßnahme von der Schulkonferenz gegründeten Ausschüsse zu informieren. Diese können die Schulkonferenz bei ihrer Beratung im Rahmen der gesetzlich geforderten Anhörung unterstützen. Damit kann die Transparenz und Qualität der gesetzlich geforderten Anhörung verbessert sowie zu einer erhöhten Akzeptanz durch die späteren Nutzer beigetragen werden. |
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20.02.2014 - Haushaltsausschuss |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0532/XIX - zu vertagen. |
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29.04.2014 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0532/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei schulischen Investitionsvorhaben und darüber hinaus grundsätzlich auch bei Baumaßnahmen aus anderen Finanzierungsquellen, die für die Nutzer wesentlich sind (z. B. Schulhofneugestaltungen, Turnhallenneu-/umbau, Mensabau, Einrichtung mobiler Unterrichtsräume, Toilettengrundinstandsetzung) die Beteiligung aller Statusgruppen - besonders auch der Schülerinnen und Schüler - anzustreben und daher bei der Maßnahmenplanung gezielt dazu einzuladen. Diese Beteiligung soll ggf. um vor Ort tätige Gruppen (z. B. Horte, Schulstationen, Sportvereine etc.) erweitert werden. zu vertagen. |
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02.06.2014 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0532/XIX - Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei schulischen Investitionsvorhaben und darüber hinaus grundsätzlich auch bei Baumaßnahmen aus anderen Finanzierungsquellen, die für die Nutzer wesentlich sind (z. B. Schulhofneugestaltungen, Turnhallenneu-/umbau, Mensabau, Einrichtung mobiler Unterrichtsräume, Toilettengrundinstandsetzung) die Beteiligung aller Statusgruppen – besonders auch der Schülerinnen und Schüler – anzustreben und daher bei der Maßnahmenplanung gezielt dazu einzuladen. Diese Beteiligung soll ggf. um vor Ort tätige Gruppen (z. B. Horte, Schulstationen. Sportvereine etc.) erweitert werden. zu vertagen. |
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01.09.2014 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 0532/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei schulischen Investitionsvorhaben und darüber hinaus grundsätzlich auch bei Baumaßnahmen aus anderen Finanzierungsquellen, die für die Nutzer wesentlich sind (z. B. Schulhofneugestaltungen, Turnhallenneu-/umbau, Mensabau, Einrichtung mobiler Unterrichtsräume, Toilettengrundinstandsetzung) die Beteiligung aller Statusgruppen – besonders auch der Schülerinnen und Schüler – anzustreben und daher bei der Maßnahmenplanung gezielt dazu einzuladen. Diese Beteiligung soll ggf. um vor Ort tätige Gruppen (z. B. Horte, Schulstationen. Sportvereine etc.) erweitert werden. zu vertagen. |
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16.10.2014 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (8/4/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0532/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei schulischen Investitionsvorhaben und darüber hinaus grundsätzlich auch bei Baumaßnahmen aus anderen Finanzierungsquellen, die für die Nutzer wesentlich sind (z. B. Schulhofneugestaltungen, Turnhallenneu-/umbau, Mensabau, Einrichtung mobiler Unterrichtsräume, Toilettengrundinstandsetzung) die Beteiligung aller Statusgruppen – besonders auch der Schülerinnen und Schüler – anzustreben und daher bei der Maßnahmenplanung gezielt dazu einzuladen. Diese Beteiligung soll ggf. um vor Ort tätige Gruppen (z. B. Horte, Schulstationen. Sportvereine etc.) erweitert werden. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Entscheidung über größere Baumaßnahmen die Anhörung nach § 76 Abs. 3 Schulgesetz auszuweiten und frühzeitig auch speziell für diese Baumaßnahme von der Schulkonferenz gegründeten Ausschüsse zu informieren. Diese können die Schulkonferenz bei ihrer Beratung im Rahmen der gesetzlich geforderten Anhörung unterstützen. Damit kann die Transparenz und Qualität der gesetzlich geforderten Anhörung verbessert sowie zu einer erhöhten Akzeptanz durch die späteren Nutzer beigetragen werden. |
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12.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Zunächst wird die Abstimmung zum Ursprungsantrag beantragt. Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, bei schulischen Investitionsvorhaben und darüber hinaus grundsätzlich auch bei Baumaßnahmen aus anderen Finanzierungsquellen, die für die Nutzer wesentlich sind (z. B. Schulhofneugestaltungen, Turnhallenneu-/umbau, Mensabau, Einrichtung mobiler Unterrichtsräume, Toilettengrundinstandsetzung) die Beteiligung aller Statusgruppen – besonders auch der Schülerinnen und Schüler – anzustreben und daher bei der Maßnahmenplanung gezielt dazu einzuladen. Diese Beteiligung soll ggf. um vor Ort tätige Gruppen (z. B. Horte, Schulstationen. Sportvereine etc.) erweitert werden. Ablehnung mit Mehrheit Anschließend wird die vom Haushaltsausschuss empfohlene Änderung abgestimmt. Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Entscheidung über größere Baumaßnahmen die Anhörung nach § 76 Abs. 3 Schulgesetz auszuweiten und frühzeitig auch speziell für diese Baumaßnahme von der Schulkonferenz gegründete Ausschüsse zu informieren. Diese können die Schulkonferenz bei ihrer Beratung im Rahmen der gesetzlich geforderten Anhörung unterstützen. Damit kann die Transparenz und Qualität der gesetzlich geforderten Anhörung verbessert sowie zu einer erhöhten Akzeptanz durch die späteren Nutzer beigetragen werden. Annahme bei Enthaltung der SPD-Fraktion |
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16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme |
| Ö 10.4 |
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Simmelstraße öffnen |
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0673/XIX |
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| Ö 10.5 |
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Schule nach Elisabeth Selbert benennen |
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0744/XIX |
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| Ö 10.6 |
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Koordinierungstreffen der Bezirke wahrnehmen |
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0747/XIX |
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| Ö 10.7 |
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"eGovernment@school" in Reinickendorf |
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0769/XIX |
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| Ö 10.8 |
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Korruptionsprävention |
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0780/XIX |
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| Ö 10.9 |
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Querparken am Rathaus für ÖPNV-Pendler prüfen! |
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0792/XIX |
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| Ö 10.10 |
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Naturschutzkonzept |
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0796/XIX |
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| Ö 10.11 |
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Radverkehrsstrategie des Senats unterstützen |
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0799/XIX |
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| Ö 10.12 |
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Modellprojekt BBO Jugendhilfe auch in Reinickendorf bekannt machen |
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0803/XIX |
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| Ö 10.13 |
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Schulwegsicherung Miraustraße |
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0804/XIX |
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| Ö 10.14 |
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Buslinie 133 neuer Halt auf Areal am Borsigturm |
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0807/XIX |
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| Ö 10.15 |
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Einwohnerantrag gem. § 44 Bezirksverwaltungsgesetz betr. "Sanierung der denkmalgeschützten Kleinhaussiedlung am Steinberg" |
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0814/XIX |
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| Ö 10.16 |
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Finanzierung der Jugendarbeit |
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0856/XIX |
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| Ö 10.17 |
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Umgehend Umstrukturierungssatzung für die Siedlung "Am Steinberg" aufstellen |
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0793/XIX |
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| Ö 11 |
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Anträge |
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| Ö 11.1 |
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Zusätzliche Grundschule für Reinickendorf-OST dringend benötigt |
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0861/XIX |
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| Ö 12 |
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Ersuchen |
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| Ö 12.1 |
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Schaffung einer Mittelstreifenquerung in der Klemkestraße |
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0845/XIX |
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| Ö 12.2 |
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Fakultatives 13. Schuljahr |
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0840/XIX |
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| Ö 12.3 |
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Modellbaukasten bei Neuplanung/ Baumaßnahmen von wichtigen Straßen und Plätzen für Barrierefreiheit einsetzen |
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0835/XIX |
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| Ö 12.4 |
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Zusätzliche Fahrradständer am U-Bahnhof Residenzstraße aufstellen |
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0847/XIX |
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| Ö 12.5 |
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Verkehrssituation im Kiefheider Weg verbessern |
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0848/XIX |
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| Ö 12.6 |
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|
Gedenken Opfer Zwangsarbeit in Reinickendorf |
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0836/XIX |
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| Ö 12.7 |
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Tag der Menschen mit und ohne Behinderung 2015 |
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0841/XIX |
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| Ö 12.8 |
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Erneuerung eines Straßenschildes |
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0846/XIX |
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| Ö 12.9 |
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Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost vorantreiben |
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0863/XIX |
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| Ö 13 |
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Empfehlungen |
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| Ö 13.1 |
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|
Südtunnel S-Bahnhof Hermsdorf durch die "Stiftung Lebendige Stadt" beleuchten |
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0842/XIX |
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| Ö 13.2 |
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Tempo 30 in der Friederikestraße |
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0837/XIX |
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| Ö 13.3 |
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Fahrtreppe am U-Bahnhof Alt-Tegel endlich wieder in Betrieb nehmen |
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0844/XIX |
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| Ö 13.4 |
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Wildunfälle vermeiden |
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0838/XIX |
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| Ö 13.5 |
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Schulsekretariatsstunden |
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0850/XIX |
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| Ö 13.6 |
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Lärmschutz beim Glasrecycling |
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0839/XIX |
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| Ö 13.7 |
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Tempo 30 / Teilabschnitt Hermsdorfer Damm |
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0849/XIX |
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| Ö 13.8 |
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Keine Verlagerung von Flugverbindungen von Schönefeld nach Tegel |
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0862/XIX |
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DGS
Leichte Sprache
