Drucksache - 0747/XIX  

Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin                                                                                     17.03.2015

Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste                                                      

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                                      Drucksache Nr. 0747

von Berlin-Reinickendorf                                                                                                  XIX. WP

Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung

„Koordinierungstreffen der Bezirke wahrnehmen“

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 12.11.2014

- Drucksache Nr. 0747/XIX - :

„Das Bezirksamt wird ersucht, zu den von der Stabstelle sozialraumorientierte Planungskoordination des Bezirksamts Mitte seit geraumer Zeit veranstalteten Koordinierungstreffen der Bezirksämter einen Vertreter oder eine Vertreterin zu entsenden und in der BVV regelmäßig zu berichten.“

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

Die Koordinierungsgruppe Sozialraumorientierung des Senats und der Bezirke (KoG SRO) ist eines der konkreten Ergebnisse des berlinweiten Projekts „Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung“, an dem auch der Bezirk Reinickendorf als einer von drei Modellbezirken beteiligt war. Nach Abschluss des Projekts zum 31.12.2008 konstituierte sich die KoG SRO am 13.10.2010.

Die Koordinierungsgruppe SRO wurde auf Grundlage des Senatsbeschluss zur Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung (S-2491/2009) durch jeweils einen zu benennenden Vertreter jeder Senats- und Bezirksverwaltung als fach- und ebenen- übergreifendes Gremium eingerichtet und hat die Aufgabe der „fachlichen Steuerung der Einführung der Sozialraumorientierung in Berlin“. Gleichzeitig war laut S-2491/2009 bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eine Koordinierungsstelle zur Umsetzung der Sozialraumorientierung mit der Aufgabe der Unterstützung der Arbeit der KoG SRO einzurichten.

Nach dem weitestgehenden Rückzug der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Anfang 2013 sowohl aus diesem Gremium als auch aus dem Prozess, erfolgt die Organisation/Koordination der Treffen wechselseitig durch die teilnehmenden Bezirke.

Die bezirkliche Teilnahme an den Sitzungen der KoG SRO wird zukünftig durch die Leitung der Organisationseinheit Qualitätsentwicklung, Planung und Koordination des öffentlichen Gesundheitsdienstes vorgenommen. Erstmalig erfolgte diese am 18.02.2015.

Im Jahr 2015 sind vorerst 5 Sitzungen vorgesehen. Insgesamt sind in den Bezirken jeweils sehr unterschiedliche Umsetzungsstände zur Sozialraumorientierung zu konstatieren. Der BVV wird im Rahmen der Sitzungen des Ausschusses für Sozialraumorientierung regelmäßig Bericht erstattet.

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0747/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Andreas Höhne                                                                                    Uwe Brockhausen

stellv. Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadtrat