Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 12.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 10.11.2014, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 35. Sitzung der BVV am 12.11.2014  
0852/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 35. Sitzung der BVV am 12.11.2014  
0858/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 35. Sitzung der BVV am 12.11.2014  
0859/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
0851/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Lange Nacht der Wissenschaft auch in Reinickendorf  
0473/XIX  
Ö 7.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
0494/XIX-07  
Ö 7.3  
Fahrradabstellplätze Frohnau  
Enthält Anlagen
0516/XIX  
Ö 7.4  
Keine Rücknahme der Verkehrseinschränkungen in der Straße Alt-Lübars zwischen Quickborner Straße und Zabel-Krüger-Damm  
0715/XIX  
Ö 7.5  
Beide Fahrspuren auf der A111 Richtung Hamburg besser ausweisen  
0774/XIX  
Ö 7.6  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs für den Zeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2013  
Enthält Anlagen
0843/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Umweltbelastungen in Reinickendorf  
0834/XIX  
Ö 8.2  
Grundschulplätze in Reinickendorf-Ost  
0857/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Fahrradampel Hermsdorfer Damm / Waidmannsluster Damm  
0071/XIX  
Ö 10.2  
Grillen in Reinickendorf  
0432/XIX  
Ö 10.3  
Transparente Bürgerbeteiligung auch in den Reinickendorfer Schulen umsetzen!
Enthält Anlagen
0532/XIX  
Ö 10.4  
Simmelstraße öffnen
0673/XIX  
Ö 10.5  
Schule nach Elisabeth Selbert benennen
Enthält Anlagen
0744/XIX  
Ö 10.6  
Koordinierungstreffen der Bezirke wahrnehmen  
0747/XIX  
Ö 10.7  
"eGovernment@school" in Reinickendorf  
0769/XIX  
Ö 10.8  
Korruptionsprävention  
0780/XIX  
Ö 10.9  
Querparken am Rathaus für ÖPNV-Pendler prüfen!  
0792/XIX  
Ö 10.10  
Naturschutzkonzept
0796/XIX  
    10.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Erstellung des Naturschutzkonzeptes für das Vogelschutzgebiet am Flughafensee Tegel und dessen Umsetzung eine höhere Priorität zugeordnet wird.

   
    07.10.2014 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, bei einer Enthaltung (12/0/1), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0796/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Erstellung des Naturschutzkonzeptes für das Vogelschutzgebiet am Flughafensee Tegel und dessen Umsetzung eine höhere Priorität zugeordnet wird.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Überschrift: Ausweisung des Vogelschutzgebietes Flughafensee als Naturschutzgebiet

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Ausweisung des Vogelschutzreservat Flughafensee einschließlich der angrenzenden Tegeler Stadtheide als Naturschutzgebiet (NSG in den Grenzen des LaPro 2014) eine hohe Priorität eingeräumt wird. Bis zur Ausweisung als NSG ist die seit mehr als 30 Jahren zumeist ehrenamtlich durchgeführte, fachgerechte Pflege im Vogelschutzreservat weiter zu unterstützen, damit das Gebiet seinen Naturschutzwert behält.

 

   
    12.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensloste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Überschrift: Ausweisung des Vogelschutzgebietes Flughafensee als Naturschutzgebiet

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Ausweisung des Vogelschutzreservat Flughafensee einschließlich der angrenzenden Tegeler Stadtheide als Naturschutzgebiet (NSG in den Grenzen des LaPro 2014) eine hohe Priorität eingeräumt wird. Bis zur Ausweisung als NSG ist die seit mehr als 30 Jahren zumeist ehrenamtlich durchgeführte, fachgerechte Pflege im Vogelschutzreservat weiter zu unterstützen, damit das Gebiet seinen Naturschutzwert behält.

   
    11.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.16 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 10.11  
Radverkehrsstrategie des Senats unterstützen
0799/XIX  
Ö 10.12  
Modellprojekt BBO Jugendhilfe auch in Reinickendorf bekannt machen  
0803/XIX  
Ö 10.13  
Schulwegsicherung Miraustraße  
0804/XIX  
Ö 10.14  
Buslinie 133 neuer Halt auf Areal am Borsigturm  
0807/XIX  
Ö 10.15  
Einwohnerantrag gem. § 44 Bezirksverwaltungsgesetz betr. "Sanierung der denkmalgeschützten Kleinhaussiedlung am Steinberg"
Enthält Anlagen
0814/XIX  
Ö 10.16  
Finanzierung der Jugendarbeit  
0856/XIX  
Ö 10.17  
Umgehend Umstrukturierungssatzung für die Siedlung "Am Steinberg" aufstellen
0793/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Zusätzliche Grundschule für Reinickendorf-OST dringend benötigt  
0861/XIX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Schaffung einer Mittelstreifenquerung in der Klemkestraße  
0845/XIX  
Ö 12.2  
Fakultatives 13. Schuljahr  
0840/XIX  
Ö 12.3  
Modellbaukasten bei Neuplanung/ Baumaßnahmen von wichtigen Straßen und Plätzen für Barrierefreiheit einsetzen  
0835/XIX  
Ö 12.4  
Zusätzliche Fahrradständer am U-Bahnhof Residenzstraße aufstellen  
0847/XIX  
Ö 12.5  
Verkehrssituation im Kiefheider Weg verbessern  
0848/XIX  
Ö 12.6  
Gedenken Opfer Zwangsarbeit in Reinickendorf  
0836/XIX  
Ö 12.7  
Tag der Menschen mit und ohne Behinderung 2015  
0841/XIX  
Ö 12.8  
Erneuerung eines Straßenschildes  
0846/XIX  
Ö 12.9  
Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost vorantreiben  
0863/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Südtunnel S-Bahnhof Hermsdorf durch die "Stiftung Lebendige Stadt" beleuchten  
0842/XIX  
Ö 13.2  
Tempo 30 in der Friederikestraße  
0837/XIX  
Ö 13.3  
Fahrtreppe am U-Bahnhof Alt-Tegel endlich wieder in Betrieb nehmen  
0844/XIX  
Ö 13.4  
Wildunfälle vermeiden  
0838/XIX  
Ö 13.5  
Schulsekretariatsstunden  
Enthält Anlagen
0850/XIX  
Ö 13.6  
Lärmschutz beim Glasrecycling  
0839/XIX  
Ö 13.7  
Tempo 30 / Teilabschnitt Hermsdorfer Damm  
0849/XIX  
Ö 13.8  
Keine Verlagerung von Flugverbindungen von Schönefeld nach Tegel  
0862/XIX  
                 
 
 

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