Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin              10.03.2015

Abteilung Schule, Bildung und Kultur

              An die                                                                                                                Drucksache Nr. 0744

Bezirksverordnetenversammlung                                                                      XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

              Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung

Schule nach Elisabeth Selbert benennen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 12.11.2014            - Drucksache Nr. 0744/XIX - :

„Das Bezirksamt wird ersucht, bei der nächsten anstehenden Schulgründung in Reinickendorf den Namen Elisabeth-Selbert-Schule vorzuschlagen.“

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

Das Bezirksamt wird das Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung zum gegebenen Zeitpunkt an die Leitung einer neu gegründeten Schule weiterleiten, damit dann die Schulkonferenz den Vorschlag in die Entscheidungsfindung einbeziehen kann.

Nach dem Schulgesetz - § 76 Abs.1 Satz 16 - entscheidet die Schulkonferenz im Rahmen der Rechts- und Verwaltungsvorschriften mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der stimmberechtigten Mitglieder und im Einvernehmen mit der zuständigen Schulbehörde über die Namensgebung für die Schule.

Das Bezirksamt beabsichtigt darüber hinaus, den durch die Namensgebung „Campus Hannah Höch“ für die 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf weggefallenen Schulnamen „Greenwich“ ebenfalls für eine neue Schule vorzuschlagen.

Wir bitten, die Beantwortung der Drucksache Nr. 0744/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Frank Balzer                                                                      Katrin Schultze-Berndt              

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadträtin