Auszug - Zusätzliche Grundschule für Reinickendorf-OST dringend benötigt  

 
 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 11.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 12.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 10.11.2014, 17:00 Uhr, Raum 338
0861/XIX Zusätzliche Grundschule für Reinickendorf-OST dringend benötigt
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/B90/GrüneBezirksamt - Abt. Schule, Bildung u. Kultur
Verfasser:Stephan Schmidt
Harald Muschner
Torsten Hauschild		 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Beschluss

Redebeiträge:

Frau BzStR´in Schultze-Berndt, Herr Dzembritzki, Frau Salein, Herr Rietz, Herr Collé, Herr Muschner, Herr Koch, Herr Rietz, Herr Käber

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Zunächst wird absatzweise Abstimmung zum Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion beantragt:

 

Absatz 1:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung bekräftigt die Notwendigkeit des Neubaus einer dreizügigen Grundschule mit Zwei-Felder-Sporthalle am Standort Walliser Straße für die Region Reinickendorf-Ost.

 

Ablehnung mit Mehrheit

 

Absatz 2:

 

Die BVV bestärkt das Bezirksamt darin, weiterhin seine intensiven Bemühungen für die Realisierung der Maßnahme fortzusetzen.

 

Ablehnung mit Mehrheit

 

 

 

Anschließend erfolgt die absatzweise Abstimmung des Ursprungsantrags:

 

Absatz 1:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung bekräftigt die Notwendigkeit des Neubaus einer dreizügigen Grundschule mit Zwei-Felder-Sporthalle am Standort Walliser Straße.

 

einstimmig beschlossen

 

Absatz 2:

 

Das Bezirksamt wird darin bestärkt, seine intensiven Bemühungen zur abschließenden Feststellung des auch aus Sicht der Bezirksverordnetenversammlung vorliegenden unabweisbaren Bedarfs fortzusetzen.

 

Annahme mit Mehrheit

 

  
 

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