Tagesordnung - Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.06.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (5) GO BVV      
Ö 2     Verfahrensfragen und Wahlen      
Ö 2.1     Konsenslisten      
Ö 2.2     Personelle Veränderungen      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes und Anfragen      
Ö 3.1     Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 3.2     Mündliche Fragestunde      
Ö 3.3     Große Anfragen      
Ö 4     Anträge und Beschlussempfehlungen      
Ö 4.1     Anträge      
Ö 4.2     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 4.3     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 4.4     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 5  
Maßnahmen zum Arten- und Biotopenschutz (offener Beschluss - Recherche in Infor-Rat)  
Enthält Anlagen
0101/V  
Ö 6  
Erneuter Antrag zur Unterstützung und Begleitung LERNENDE REGION (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0130/V  
Ö 7     Auskunfts-PC`s in den Bürgerämtern (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0179/V  
Ö 8     Anträge und Beschlussempfehlungen      
Ö 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10     Entwicklungskonzept für 2. Projektphase Bürgerämter (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0197/V  
Ö 11     Ergebnisse und Schlussfolgerungen zur Erprobung der Bürgerämter (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0198/V  
Ö 12     Bezirkliche Kulturarbeit als freiwillige Pflichtaufgabe (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0223/V  
Ö 13     Aufstellung eines Bezirkshaushaltsplanes (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0267/V  
Ö 14     Angebote freier Träger zur Umweltbildung sichern (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0275/V  
Ö 15     Finanzielle Absicherung der VHS-Kollegs Victor Klemperer (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0291/V  
Ö 16     § 12 "Allgemeine Bedingungen für die Entwässerung in Berlin" (offener Beschluss - Recherche über Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0340/V  
Ö 17     Durch Transparenz politische Verantwortlichkeit stärken  
0364/V  
Ö 18     Charlottenbrunnen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0366/V  
Ö 19     Sicherung der Arbeit des TaP e.V. (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0457/V  
Ö 20     Aufstellung von Bebauungsplänen für Gebiete der Großsidlung Marzahn (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0486/V  
Ö 21     Einbeziehung des Architekten bei Baumaßnahmen an Gebäuden im Vermögen des Bezirksamtes (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0487/V  
Ö 22     Bewirtschaftungsmittel zum Erhalt des Sportbetriebes für den Verein Blau-Weiß Mahlsdorf (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0491/V  
Ö 23     Position zur nachhaltigen Entwicklung des Landschaftsraumes "Wuhletal" (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0506/V  
Ö 24     Schulentwicklungsplan als Vorlage des Bezirksamtes (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0517/V  
Ö 25     Schließung von Jugendeinrichtungen nur durch Beschluss der BVV (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0542/V  
Ö 26     Leit- und Handlungsrichtlinien für die geschlechterdifferenzierte Kinder- und Jugendarbeit  
0545/V  
Ö 27     Schulentwicklungsplanung - Investitionsbedarf an den Schulen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0554/V  
Ö 28     Schulentwicklungsplanung - Bevölkerungsentwicklung (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0556/V  
Ö 29     Qualifizierung der Schulentwicklungsplanung (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0557/V  
Ö 30     Verwendung von Werbemitteln (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0560/V  
Ö 31     Umweltbildende Maßnahmen in der Drs. Nr. 463/V (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0569/V  
Ö 32     Kompetenzen der Bezirke (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0597/V  
Ö 33     Öffentliche Aufträge ins Internet - hier: Ausstattung jedes Imperia-Arbeitsplatzes mit Software Adobe Acrobat ab Juni 2003 (BA-Vorlage Nr. 612/II)  
0598/V  
Ö 34     Ganztagsbetreuung an Grundschulen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0600/V  
Ö 35     Perspektive Jugend 2006 (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0657/V  
Ö 36     Sachantrag zur Drs. Nr. 609/V - Zur Broschüre "Informationen aus dem Rathaus" (offener Beschluss - Recherche Info-Rat Vorlage zur Kenntnisnahme - Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Drs.Nr. 670/V aus der 16. BVV vom 23.01.03 -)  
0670/V  
Ö 37     Sachantrag zur Drs. Nr. 610/V - Realisierung des Stadtteilparks Hellersdorf (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0671/V  
Ö 38     Sachantrag zur Drs. Nr. 602/V - Zu Energiesparprodukten an Schulen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0672/V  
Ö 39     Mitgliedschaft des Bezirkes im Verein "Barnimer Feldmark" e.V. prüfen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0676/V  
Ö 40     Bezirksrechnung Marzahn-hellersdorf für das Haushaltsjahr 2001  
0687/V  
Ö 41     Bildung einer Steuerungsrunde für die Marzahner Promenade (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0690/V  
Ö 42     Verwendung von Mitteln aus Sonderprogramm Stadtumbau Ost nur durch Beschluss des Bezirksamtes (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0702/V  
Ö 43     (nichtöffentlich)      
Ö 44     Zur weiteren Realisierung des Beschlusses der BVV, Drs. Nr. 275/V - Angebote freier Träger zur Umweltbildung sichern (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0710/V  
Ö 45     Haushaltssituation 2003 (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0714/V  
Ö 46     Produktmengenerhöhende Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Bibliotheken  
Enthält Anlagen
0715/V  
Ö 47     Mietvertrag Bibliotheksstandort Kaulsdorf (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0716/V  
Ö 48     Mietvertrag Bibliotheksstandort Mahlsdorf Kuhnaustraße (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0717/V  
Ö 49     Kündigung des Energiesparvertrages für Hellersdorfer Schulen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0720/V  
Ö 50     Dezentralisierung der Mittel für die bauliche Unterhaltung (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0739/V  
Ö 51     Bereitstellung ergänzender Bauunterhaltungsmittel für Senatssonderprogramm (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0740/V  
Ö 52     Übersicht über kommunale Liegenschaften und deren Nutzung (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0741/V  
Ö 53     Übernahme von Kita-Personal durch Fremdfirmen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0742/V  
Ö 54     Finanzielle Sicherung des "Stadtumbau Ost" (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0746/V  
Ö 55     Prüfung von Verträgen des Bezirksamtes mit Urban Consult  
Enthält Anlagen
0749/V  
Ö 56     Sind ein bis vier Millionen Euro Peanuts?  
Enthält Anlagen
0750/V  
Ö 57     Ist Befangenheit Peanuts?  
0751/V  
Ö 58     Verwaltung in eigenständige - amtseigene Unternehmen umwandeln  
Enthält Anlagen
0754/V  
Ö 59     Kampf der Verwahrlosung! (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0767/V  
Ö 60     Erhaltung des Bibliotheksnetzes (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0775/V  
Ö 61     Finanzierung des Projektes Freizeit- und Begegnungsstätte für geistig behinderte Erwachsene (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0776/V  
Ö 62     Initiativantrag zur Drs. Nr. 761/V - Transparenzbericht zu freien Trägern (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0781/V  
Ö 63     Umweltberatungslehrer an Schulen; Umweltbildung als Bildungsauftrag (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0783/V  
Ö 64     Weiterführung der Energiesparmaßnahmen an Schulen und Kitas (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0788/V  
Ö 65     Stadtteilspezifische Durchführung von Einwohnerversammlungen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0790/V  
Ö 66     Prüfung der Kündigung des Mietvertrages Sandmännchenstudio (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0792/V  
Ö 67     Stadtumbau/Ost - Rückbau bzw. Abriss von Wohngebäuden in Marzahn-Nord (offener Beschluss - Recherche Info-Rat Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Drs. Nr. 798/V aus der 20. BVV vom 24.04.2003)  
0798/V  
Ö 68     Wegfall der Anschlussförderung und Mieterschutz für Sozialwohnungen hier: Ringelnatzsiedlung (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0799/V  
Ö 69     Bürgerbeteiligung ernst nehmen - Unterlagen zur Wasserskianlage am Elsensse vor Ort auslegen! (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0802/V  
Ö 70     Vergabebekanntmachung und Zeitplan für die Installation eines Regionalmanagements im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 546/II)  
0815/V  
Ö 71     Biotope im Wuhletal  
0816/V  
Ö 72     Medizinisches Notstandsgebiet Marzahn-Hellersdorf? (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0821/V  
Ö 73     Aufzug am S-Bahnhof Springpfuhl (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0830/V  
Ö 74     Methadonsubstitutionsmöglichkeit für therapiewillige Abhängige (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0834/V  
Ö 75     Erhalt des Freizeitforums (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0835/V  
Ö 76     Parkplatzmangel in der Südspitze Marzahn im Zusammenhang der Maßnahmen zum "Stadtumbau Ost" (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0836/V  
Ö 77     Konsensstandpunkt des Bezirksamtes zu Vorhalteflächen der sozialen Infrastruktur, einschließlich öffentliches Grün (BA-Vorlage Nr. 549/II)  
0839/V  
Ö 78     Einrichtung sozial-kultureller Zentren  
Enthält Anlagen
0840/V  
Ö 79     Langfristige Nutzung der landeseigenen Liegenschaft Marchwitzastr. 24/26 als "Bürgerhaus" im Quartier Südspitze Marzahn im kommunalen Interesse (BA-Vorlage Nr. 615/II)  
0862/V  
Ö 80     Erhöhung der Prüfungsgebühren der IHK rückgängig machen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0863/V  
Ö 81     Beteiligung der BVV bei Verwendung von Mitteln der EU, des Bundes oder des Landes Berlin (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0865/V  
Ö 82     Stärkung der bezirklichen Kompetenz bei Sonder-Ladenöffnung am Samstag  
Enthält Anlagen
0866/V  
Ö 83     Festlegen und Bekanntmachen von Mindeststandards bei Wohnungsumsetzungen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0869/V  
Ö 84     "It`s time to ROCK!" (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0871/V  
Ö 85     Einführung von Preisverhandlungen bei internen Produkten (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0872/V  
Ö 86     Bezirkliche Personalentwicklungsplanung 2003-2006 (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0873/V  
Ö 87     Ressourcen sinnvoll nutzen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0877/V  
Ö 88     Chancen nutzen - Drittmittel akquirieren  
Enthält Anlagen
0879/V  
Ö 89     Vorlegen des Konsolidierungskonzeptes und des Sicherungskonzeptes für FFM (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0880/V  
    26.06.2003 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 89 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    20.08.2003 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.1 - überwiesen
   
   
    28.08.2003 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.1 - überwiesen
   
   
    17.09.2003 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - überwiesen
   
   
    17.09.2003 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    18.09.2003 - Ausschuss für Integration und Migration
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    01.10.2003 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    08.10.2003 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.10.2003 - Ausschuss für Siedlungsgebiete
    Ö 5 - erledigt
    Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Haushalt und Grundstücke

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Haushalt und Grundstücke

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete hat in seiner Sitzung am 28.10.2003 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit acht Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Ö 90     Es geht doch - Sicherung von 20 kommunalen JFE  
Enthält Anlagen
0881/V  
Ö 91     Mietfreie Nutzung kommunaler Einrichtungen durch freie Träger bei Selbstbewirtschaftung (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0883/V  
Ö 92     Konsequenzen für Mitarbeiter bei Schließung von Einrichtungen im Rahmen des Ergänzungsplanes (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0884/V  
Ö 93     Lernmittelfreiheit (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0887/V  
Ö 94     Gesamtschulstandort (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0888/V  
Ö 95     Rettungsfinanzierung - kommunaler JFE!  
Enthält Anlagen
0892/V  
Ö 96     Initiativantrag zu Drs. Nr. 874/V - Einrichten einer Ganztagsgrundschule / 24. Grundschule Hellersdorf (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0895/V  
Ö 97     Änderung der Planungsziele des Bebauungsplanverfahrens XXIII-34 "Elsensee" (BA-Vorlage Nr. 648/II)  
0896/V  
Ö 98     Einrichtung einer zentralen Innenrevision im BA Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 629/II)  
0898/V  
Ö 99     Regenbogenfahne vor dem Rathaus Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 653/II)  
0899/V  
Ö 100     Haushaltsbilanz per 30.04.2003 und Festlegungen zur Einhaltung der Vorgaben des Ergänzungsplans 2003  
0900/V  
Ö 101     Einrichten eines provisorischen Hundeauslaufgebietes (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0903/V  
Ö 102     Weiterbetrieb des FFm über den 01.01.2004 hinaus (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0904/V  
Ö 103     MUR auf dem Lehnitzplatz - zweiter Rettungsweg (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0906/V  
Ö 104     MUR der 32. Grundschule auf dem Lehnitzplatz (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0907/V  
Ö 105     Aufstellung eines Haushaltsplanentwurfes 2004/2005 nach dem Rundschreiben (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0909/V  
Ö 106     Geschäftsbericht 2002 - Zur Kosten- und Leistungsrechnung und Budgetierung  
0911/V  
Ö 107     Prüfung zum Erhalt des Freizeitforums (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0912/V  
Ö 108     Aufhebhung der Bestellung von Frau Dipl-Psych. Birgit Rettner und Herrn Dipl.-Psych. Burkhard Dülge als sachkundige Personen für das Klinikum Hellersdorf des Vivantes - Netzwerk für Gesundheit  
0915/V  
Ö 109     Weiterer Umgang mit der potenziellen Kita-Vorhaltefläche Raststatter Straße 10/Wickenweg 74 (laufende Nummer 27 der Informationsvorlage 230/II) (BA-Vorlage 603/II)  
0917/V  
Ö 110     Weiterer Umgang mit der potenziellen JFE-Vorhaltefläche Chemitzer Straße 131/Gerdastraße (laufende Nummer 19 der Informationsvorlage 230/II) (BA-Vorlage 603/II)  
0918/V  
Ö 111     Anbringen eines akustischen Signalgebers an der Ampelanlage Märkische Allee/Poelchaustraße  
0920/V  
Ö 112     Leistungen nach Berliner Gesetz über Pflegeleistungen in der bisherigen Höhe erhalten (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0921/V  
Ö 113     Zur Finanzierung sozialer Projekte in den Bezirken (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0922/V  
Ö 114     Behindertengerechter Aufbau des Einkaufszentrums (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0923/V  
Ö 115     Nutzbarkeit der Behindertentoilette (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0924/V  
Ö 116     Schulhorte sichern (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0926/V  
Ö 117     Beteiligung von Kindern und Jugendlichen  
Enthält Anlagen
0927/V  
Ö 118     Zur Grünunterhaltung  
0933/V  
Ö 119     Laptops in den Schulen! (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0936/V  
Ö 120     Benennung einer Straße oder eines Platzes im Bezirk nach Siegfried Berger  
Enthält Anlagen
0938/V  
Ö 121     Müssen Bezirks-Azubis für die verfehlte Haushaltspolitik bluten?  
0939/V  
Ö 122     Zur Schulentwicklungsplanung - Aktueller Sachstand für aktuelle Schulpolitik  
0940/V  
Ö 123     Erneute Prüfung zur Rettung des Wuhletals  
0941/V  
Ö 124     Kinderbibliotheken  
Enthält Anlagen
0943/V  
Ö 125     Kondomautomaten an Schulen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0945/V  
Ö 126     Zivilcourage stärken im Kampf gegen Sexismus, Rassismus und Faschismus  
Enthält Anlagen
0946/V  
Ö 127     Aufnahme der landeseigenen Liegenschaft Marchwitzastraße 24/26 in den Konsensstandpunkt des Bezirksamtes zu Vorhalteflächen der sozialen Infrastruktur einschließlich öffentliches Grün  
0948/V  
Ö 128     Abwägungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan 10-2 "Blumberger Park" (BA-Vorlage Nr. 670/II)  
0949/V  
Ö 129     Bereitstellung nicht verbrauchter Mittel des Ausgabenfeldes T 08 für Ferienreisen behinderter Kinder und Jugendlicher (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0950/V  
Ö 130     Entwurf des Konsolidierungskonzeptes  
0951/V  
Ö 131     Verwendung nicht ausgegebener Mittel  
Enthält Anlagen
0953/V  
Ö 132     Nutzung Aushub "EastGate" für Maßnahmen im Wuhletal  
0957/V  
Ö 133     Erhalt bestehender Horte an Schulen und bedarfsgerechte Bereitstellung von Ganztagsangeboten für Grundschulkinder sichern (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0958/V  
Ö 134     Auswahl eines Wappenentwurfes (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0960/V  
Ö 135     Initiativantrag zur Drs. Nr. 929/V - Zur Vorbereitung des neuen Schuljahres - Schulbuchsituation (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0961/V  
               
 
 

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12591 Berlin