Drucksache - 0672/V  

 
 
Betreff: Sachantrag zur Drs. Nr. 602/V - Zu Energiesparprodukten an Schulen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der PDSBzStRin BildKultSport
Verfasser:Marlitt KöhnkeKöhnke, Marlitt
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
26.06.2003 
Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Anhörung
26.02.2004 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 22.10.2003 PDF-Dokument
2. Version vom 05.02.2004 PDF-Dokument

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                               04.02.04

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 26.02.04

 

 

 

1. Gegenstand der Vorlage:      zum Ersuchen der BVV, DS-Nr. 672/V aus der 18. BVV vom 27.03.2003

 

Sachantrag zur Drs. Nr. 602/V – Zu Energiesparprodukten an Schulen

 

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

 

Mit dem BA-Beschluss Nr. 796/II vom 28.10.2003 wurde die Abschlussinformation zum

Ersuchen der BVV, DS-Nr. 788/V - Weiterführung der Energiesparmaßnahmen an

Schulen und Kitas - der BVV zur Kenntnis gegeben.

 

Diese Abschlussinformation enthält die Modalitäten und Regularien zur Weiterführung des Fifty/Fifty-Projektes an Schulen, welche durch das Unabhängige Institut für Umweltfragen e.V. (UfU) extern betreut werden.

Durch die vorgegebenen Kriterien erfüllen gegenwärtig nur folgende Schulen die Teilnahmebedingungen:

 

14. Bruno-Bettelheim-Grundschule

01. Johann-Julius-Hecker-Oberschule (Realschule)

02. Geschwister-Scholl-Oberschule (Realschule)

 

Diese Schulen wurden durch das Schulamt über die Beschlusslage informiert.

Bisher liegen keine Rückmeldungen bzw. Interessensbekundungen der Schulen vor, ob in Zusammenarbeit mit UfU neue fifty-fifty-Verträge angeboten werden sollen.

 

Wie in der Abschlussinformation ausgeführt, sollen den Schulen in Folge von erbrachten

ergebnisverbessernden Maßnahmen eingesparte Mittel zu 50 v.H. zur eigenen Verwendung überlassen werden. Der externe Berater erhält 20 v.H., dem Bezirk verbleiben zur Haushalts-

konsolidierung 30 v.H.

Da mit den ersten Ergebnissen erst im September 2005 zu rechnen ist, kann die Höhe der haushaltsmäßigen Auswirkungen gegenwärtig nicht beziffert werden. Diese sollen entspr. der BA-Vorlage Nr. 796/II durch überplanmäßige Ausgaben bei den zutreffenden Buchungsstellen bei gleichzeitiger Verfügungsbeschränkung im zutreffenden Ausgabetitel als Ausgleich bereitgestellt werden.

 

Durch UfU werden regelmäßig Informationen und Termine in Form von Rundbriefen an die Berliner Schulen zur Thematik “Energiesparen an Schulen” verteilt (s. Anlage), die gleich-

zeitig zur Teilnahme am fifty/fifty – Projekt werben. Das Schulamt arbeitet dabei eng mit dem Unabhängigen Institut für Umweltfragen e.V. zusammen.

 

 

      

       Dr. Klett                                                       M. Köhnke

Bezirksbürgermeister                                  Bezirksstadträtin für Bildung,

                                                                            Kultur und Sport

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
 

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