Drucksache - 0672/V
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 04.02.04 Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 26.02.04 1. Gegenstand der Vorlage: zum Ersuchen der BVV,
DS-Nr. 672/V aus der 18. BVV vom 27.03.2003 Sachantrag zur Drs. Nr. 602/V – Zu Energiesparprodukten an
Schulen 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Mit dem BA-Beschluss Nr. 796/II vom
28.10.2003 wurde die Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, DS-Nr. 788/V -
Weiterführung der Energiesparmaßnahmen an Schulen und Kitas - der BVV zur
Kenntnis gegeben. Diese Abschlussinformation enthält
die Modalitäten und Regularien zur Weiterführung des Fifty/Fifty-Projektes an Schulen,
welche durch das Unabhängige Institut für Umweltfragen e.V. (UfU) extern
betreut werden. Durch die vorgegebenen Kriterien
erfüllen gegenwärtig nur folgende Schulen die Teilnahmebedingungen:
Diese Schulen wurden durch das
Schulamt über die Beschlusslage informiert. Bisher liegen keine Rückmeldungen
bzw. Interessensbekundungen der Schulen vor, ob in Zusammenarbeit mit UfU neue
fifty-fifty-Verträge angeboten werden sollen. Wie in der Abschlussinformation
ausgeführt, sollen den Schulen in Folge von erbrachten ergebnisverbessernden Maßnahmen
eingesparte Mittel zu 50 v.H. zur eigenen Verwendung überlassen werden. Der
externe Berater erhält 20 v.H., dem Bezirk verbleiben zur Haushalts- konsolidierung 30 v.H. Da mit den ersten Ergebnissen erst im September 2005 zu
rechnen ist, kann die Höhe der haushaltsmäßigen Auswirkungen gegenwärtig nicht
beziffert werden. Diese sollen entspr. der BA-Vorlage Nr. 796/II durch
überplanmäßige Ausgaben bei den zutreffenden Buchungsstellen bei gleichzeitiger
Verfügungsbeschränkung im zutreffenden Ausgabetitel als Ausgleich bereitgestellt
werden. Durch UfU werden regelmäßig
Informationen und Termine in Form von Rundbriefen an die Berliner Schulen zur
Thematik “Energiesparen an Schulen” verteilt (s. Anlage), die gleich- zeitig zur Teilnahme am fifty/fifty
– Projekt werben. Das Schulamt arbeitet dabei eng mit dem Unabhängigen Institut
für Umweltfragen e.V. zusammen. Dr.
Klett M.
Köhnke Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin
für Bildung, Kultur
und Sport |
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