Tagesordnung - Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.06.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (5) GO BVV    
Ö 2     Verfahrensfragen und Wahlen    
Ö 2.1     Konsenslisten    
Ö 2.2     Personelle Veränderungen    
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes und Anfragen    
Ö 3.1     Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 3.2     Mündliche Fragestunde    
Ö 3.3     Große Anfragen    
Ö 4     Anträge und Beschlussempfehlungen    
Ö 4.1     Anträge    
Ö 4.2     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 4.3     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung    
Ö 4.4     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 5  
Maßnahmen zum Arten- und Biotopenschutz (offener Beschluss - Recherche in Infor-Rat)
Enthält Anlagen
0101/V  
Ö 6  
Erneuter Antrag zur Unterstützung und Begleitung LERNENDE REGION (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0130/V  
Ö 7     Auskunfts-PC`s in den Bürgerämtern (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0179/V  
Ö 8     Anträge und Beschlussempfehlungen    
Ö 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10     Entwicklungskonzept für 2. Projektphase Bürgerämter (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0197/V  
Ö 11     Ergebnisse und Schlussfolgerungen zur Erprobung der Bürgerämter (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0198/V  
Ö 12     Bezirkliche Kulturarbeit als freiwillige Pflichtaufgabe (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0223/V  
Ö 13     Aufstellung eines Bezirkshaushaltsplanes (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0267/V  
Ö 14     Angebote freier Träger zur Umweltbildung sichern (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0275/V  
Ö 15     Finanzielle Absicherung der VHS-Kollegs Victor Klemperer (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0291/V  
Ö 16     § 12 "Allgemeine Bedingungen für die Entwässerung in Berlin" (offener Beschluss - Recherche über Info-Rat)
Enthält Anlagen
0340/V  
Ö 17     Durch Transparenz politische Verantwortlichkeit stärken
0364/V  
Ö 18     Charlottenbrunnen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0366/V  
Ö 19     Sicherung der Arbeit des TaP e.V. (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0457/V  
Ö 20     Aufstellung von Bebauungsplänen für Gebiete der Großsidlung Marzahn (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0486/V  
Ö 21     Einbeziehung des Architekten bei Baumaßnahmen an Gebäuden im Vermögen des Bezirksamtes (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0487/V  
Ö 22     Bewirtschaftungsmittel zum Erhalt des Sportbetriebes für den Verein Blau-Weiß Mahlsdorf (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0491/V  
Ö 23     Position zur nachhaltigen Entwicklung des Landschaftsraumes "Wuhletal" (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0506/V  
Ö 24     Schulentwicklungsplan als Vorlage des Bezirksamtes (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0517/V  
Ö 25     Schließung von Jugendeinrichtungen nur durch Beschluss der BVV (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0542/V  
Ö 26     Leit- und Handlungsrichtlinien für die geschlechterdifferenzierte Kinder- und Jugendarbeit
0545/V  
Ö 27     Schulentwicklungsplanung - Investitionsbedarf an den Schulen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0554/V  
Ö 28     Schulentwicklungsplanung - Bevölkerungsentwicklung (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0556/V  
Ö 29     Qualifizierung der Schulentwicklungsplanung (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0557/V  
Ö 30     Verwendung von Werbemitteln (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0560/V  
Ö 31     Umweltbildende Maßnahmen in der Drs. Nr. 463/V (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0569/V  
Ö 32     Kompetenzen der Bezirke (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0597/V  
Ö 33     Öffentliche Aufträge ins Internet - hier: Ausstattung jedes Imperia-Arbeitsplatzes mit Software Adobe Acrobat ab Juni 2003 (BA-Vorlage Nr. 612/II)
0598/V  
Ö 34     Ganztagsbetreuung an Grundschulen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0600/V  
Ö 35     Perspektive Jugend 2006 (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0657/V  
Ö 36     Sachantrag zur Drs. Nr. 609/V - Zur Broschüre "Informationen aus dem Rathaus" (offener Beschluss - Recherche Info-Rat Vorlage zur Kenntnisnahme - Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Drs.Nr. 670/V aus der 16. BVV vom 23.01.03 -)
0670/V  
Ö 37     Sachantrag zur Drs. Nr. 610/V - Realisierung des Stadtteilparks Hellersdorf (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0671/V  
Ö 38     Sachantrag zur Drs. Nr. 602/V - Zu Energiesparprodukten an Schulen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0672/V  
Ö 39     Mitgliedschaft des Bezirkes im Verein "Barnimer Feldmark" e.V. prüfen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0676/V  
Ö 40     Bezirksrechnung Marzahn-hellersdorf für das Haushaltsjahr 2001
0687/V  
Ö 41     Bildung einer Steuerungsrunde für die Marzahner Promenade (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0690/V  
Ö 42     Verwendung von Mitteln aus Sonderprogramm Stadtumbau Ost nur durch Beschluss des Bezirksamtes (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0702/V  
Ö 43     (nichtöffentlich)      
Ö 44     Zur weiteren Realisierung des Beschlusses der BVV, Drs. Nr. 275/V - Angebote freier Träger zur Umweltbildung sichern (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0710/V  
Ö 45     Haushaltssituation 2003 (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0714/V  
Ö 46     Produktmengenerhöhende Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Bibliotheken
Enthält Anlagen
0715/V  
Ö 47     Mietvertrag Bibliotheksstandort Kaulsdorf (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0716/V  
Ö 48     Mietvertrag Bibliotheksstandort Mahlsdorf Kuhnaustraße (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0717/V  
Ö 49     Kündigung des Energiesparvertrages für Hellersdorfer Schulen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0720/V  
Ö 50     Dezentralisierung der Mittel für die bauliche Unterhaltung (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0739/V  
Ö 51     Bereitstellung ergänzender Bauunterhaltungsmittel für Senatssonderprogramm (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0740/V  
Ö 52     Übersicht über kommunale Liegenschaften und deren Nutzung (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0741/V  
Ö 53     Übernahme von Kita-Personal durch Fremdfirmen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0742/V  
Ö 54     Finanzielle Sicherung des "Stadtumbau Ost" (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0746/V  
Ö 55     Prüfung von Verträgen des Bezirksamtes mit Urban Consult
Enthält Anlagen
0749/V  
Ö 56     Sind ein bis vier Millionen Euro Peanuts?
Enthält Anlagen
0750/V  
Ö 57     Ist Befangenheit Peanuts?
0751/V  
Ö 58     Verwaltung in eigenständige - amtseigene Unternehmen umwandeln
Enthält Anlagen
0754/V  
Ö 59     Kampf der Verwahrlosung! (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0767/V  
Ö 60     Erhaltung des Bibliotheksnetzes (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0775/V  
Ö 61     Finanzierung des Projektes Freizeit- und Begegnungsstätte für geistig behinderte Erwachsene (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0776/V  
Ö 62     Initiativantrag zur Drs. Nr. 761/V - Transparenzbericht zu freien Trägern (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0781/V  
Ö 63     Umweltberatungslehrer an Schulen; Umweltbildung als Bildungsauftrag (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0783/V  
Ö 64     Weiterführung der Energiesparmaßnahmen an Schulen und Kitas (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0788/V  
Ö 65     Stadtteilspezifische Durchführung von Einwohnerversammlungen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0790/V  
Ö 66     Prüfung der Kündigung des Mietvertrages Sandmännchenstudio (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0792/V  
Ö 67     Stadtumbau/Ost - Rückbau bzw. Abriss von Wohngebäuden in Marzahn-Nord (offener Beschluss - Recherche Info-Rat Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Drs. Nr. 798/V aus der 20. BVV vom 24.04.2003)
0798/V  
Ö 68     Wegfall der Anschlussförderung und Mieterschutz für Sozialwohnungen hier: Ringelnatzsiedlung (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0799/V  
Ö 69     Bürgerbeteiligung ernst nehmen - Unterlagen zur Wasserskianlage am Elsensse vor Ort auslegen! (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0802/V  
Ö 70     Vergabebekanntmachung und Zeitplan für die Installation eines Regionalmanagements im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 546/II)
0815/V  
Ö 71     Biotope im Wuhletal
0816/V  
Ö 72     Medizinisches Notstandsgebiet Marzahn-Hellersdorf? (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0821/V  
Ö 73     Aufzug am S-Bahnhof Springpfuhl (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0830/V  
Ö 74     Methadonsubstitutionsmöglichkeit für therapiewillige Abhängige (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0834/V  
Ö 75     Erhalt des Freizeitforums (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0835/V  
Ö 76     Parkplatzmangel in der Südspitze Marzahn im Zusammenhang der Maßnahmen zum "Stadtumbau Ost" (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0836/V  
Ö 77     Konsensstandpunkt des Bezirksamtes zu Vorhalteflächen der sozialen Infrastruktur, einschließlich öffentliches Grün (BA-Vorlage Nr. 549/II)
0839/V  
Ö 78     Einrichtung sozial-kultureller Zentren
Enthält Anlagen
0840/V  
Ö 79     Langfristige Nutzung der landeseigenen Liegenschaft Marchwitzastr. 24/26 als "Bürgerhaus" im Quartier Südspitze Marzahn im kommunalen Interesse (BA-Vorlage Nr. 615/II)
0862/V  
Ö 80     Erhöhung der Prüfungsgebühren der IHK rückgängig machen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0863/V  
Ö 81     Beteiligung der BVV bei Verwendung von Mitteln der EU, des Bundes oder des Landes Berlin (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0865/V  
Ö 82     Stärkung der bezirklichen Kompetenz bei Sonder-Ladenöffnung am Samstag
Enthält Anlagen
0866/V  
Ö 83     Festlegen und Bekanntmachen von Mindeststandards bei Wohnungsumsetzungen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0869/V  
Ö 84     "It`s time to ROCK!" (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0871/V  
Ö 85     Einführung von Preisverhandlungen bei internen Produkten (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0872/V  
Ö 86     Bezirkliche Personalentwicklungsplanung 2003-2006 (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0873/V  
Ö 87     Ressourcen sinnvoll nutzen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0877/V  
Ö 88     Chancen nutzen - Drittmittel akquirieren
Enthält Anlagen
0879/V  
Ö 89     Vorlegen des Konsolidierungskonzeptes und des Sicherungskonzeptes für FFM (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0880/V  
Ö 90     Es geht doch - Sicherung von 20 kommunalen JFE
Enthält Anlagen
0881/V  
Ö 91     Mietfreie Nutzung kommunaler Einrichtungen durch freie Träger bei Selbstbewirtschaftung (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0883/V  
Ö 92     Konsequenzen für Mitarbeiter bei Schließung von Einrichtungen im Rahmen des Ergänzungsplanes (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0884/V  
Ö 93     Lernmittelfreiheit (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0887/V  
Ö 94     Gesamtschulstandort (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0888/V  
Ö 95     Rettungsfinanzierung - kommunaler JFE!
Enthält Anlagen
0892/V  
Ö 96     Initiativantrag zu Drs. Nr. 874/V - Einrichten einer Ganztagsgrundschule / 24. Grundschule Hellersdorf (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0895/V  
Ö 97     Änderung der Planungsziele des Bebauungsplanverfahrens XXIII-34 "Elsensee" (BA-Vorlage Nr. 648/II)
0896/V  
Ö 98     Einrichtung einer zentralen Innenrevision im BA Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 629/II)
0898/V  
Ö 99     Regenbogenfahne vor dem Rathaus Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 653/II)
0899/V  
Ö 100     Haushaltsbilanz per 30.04.2003 und Festlegungen zur Einhaltung der Vorgaben des Ergänzungsplans 2003
0900/V  
Ö 101     Einrichten eines provisorischen Hundeauslaufgebietes (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0903/V  
Ö 102     Weiterbetrieb des FFm über den 01.01.2004 hinaus (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0904/V  
Ö 103     MUR auf dem Lehnitzplatz - zweiter Rettungsweg (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0906/V  
Ö 104     MUR der 32. Grundschule auf dem Lehnitzplatz (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0907/V  
Ö 105     Aufstellung eines Haushaltsplanentwurfes 2004/2005 nach dem Rundschreiben (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0909/V  
Ö 106     Geschäftsbericht 2002 - Zur Kosten- und Leistungsrechnung und Budgetierung
0911/V  
Ö 107     Prüfung zum Erhalt des Freizeitforums (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0912/V  
Ö 108     Aufhebhung der Bestellung von Frau Dipl-Psych. Birgit Rettner und Herrn Dipl.-Psych. Burkhard Dülge als sachkundige Personen für das Klinikum Hellersdorf des Vivantes - Netzwerk für Gesundheit
0915/V  
Ö 109     Weiterer Umgang mit der potenziellen Kita-Vorhaltefläche Raststatter Straße 10/Wickenweg 74 (laufende Nummer 27 der Informationsvorlage 230/II) (BA-Vorlage 603/II)
0917/V  
Ö 110     Weiterer Umgang mit der potenziellen JFE-Vorhaltefläche Chemitzer Straße 131/Gerdastraße (laufende Nummer 19 der Informationsvorlage 230/II) (BA-Vorlage 603/II)
0918/V  
Ö 111     Anbringen eines akustischen Signalgebers an der Ampelanlage Märkische Allee/Poelchaustraße
0920/V  
Ö 112     Leistungen nach Berliner Gesetz über Pflegeleistungen in der bisherigen Höhe erhalten (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0921/V  
Ö 113     Zur Finanzierung sozialer Projekte in den Bezirken (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0922/V  
Ö 114     Behindertengerechter Aufbau des Einkaufszentrums (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0923/V  
Ö 115     Nutzbarkeit der Behindertentoilette (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0924/V  
Ö 116     Schulhorte sichern (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0926/V  
Ö 117     Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Enthält Anlagen
0927/V  
Ö 118     Zur Grünunterhaltung
0933/V  
Ö 119     Laptops in den Schulen! (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0936/V  
Ö 120     Benennung einer Straße oder eines Platzes im Bezirk nach Siegfried Berger
Enthält Anlagen
0938/V  
Ö 121     Müssen Bezirks-Azubis für die verfehlte Haushaltspolitik bluten?
0939/V  
Ö 122     Zur Schulentwicklungsplanung - Aktueller Sachstand für aktuelle Schulpolitik
0940/V  
Ö 123     Erneute Prüfung zur Rettung des Wuhletals
0941/V  
Ö 124     Kinderbibliotheken
Enthält Anlagen
0943/V  
Ö 125     Kondomautomaten an Schulen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
0945/V  
Ö 126     Zivilcourage stärken im Kampf gegen Sexismus, Rassismus und Faschismus
Enthält Anlagen
0946/V  
Ö 127     Aufnahme der landeseigenen Liegenschaft Marchwitzastraße 24/26 in den Konsensstandpunkt des Bezirksamtes zu Vorhalteflächen der sozialen Infrastruktur einschließlich öffentliches Grün
0948/V  
Ö 128     Abwägungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan 10-2 "Blumberger Park" (BA-Vorlage Nr. 670/II)
0949/V  
Ö 129     Bereitstellung nicht verbrauchter Mittel des Ausgabenfeldes T 08 für Ferienreisen behinderter Kinder und Jugendlicher (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0950/V  
Ö 130     Entwurf des Konsolidierungskonzeptes
0951/V  
Ö 131     Verwendung nicht ausgegebener Mittel
Enthält Anlagen
0953/V  
Ö 132     Nutzung Aushub "EastGate" für Maßnahmen im Wuhletal
0957/V  
Ö 133     Erhalt bestehender Horte an Schulen und bedarfsgerechte Bereitstellung von Ganztagsangeboten für Grundschulkinder sichern (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0958/V  
Ö 134     Auswahl eines Wappenentwurfes (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0960/V  
Ö 135     Initiativantrag zur Drs. Nr. 929/V - Zur Vorbereitung des neuen Schuljahres - Schulbuchsituation (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)
Enthält Anlagen
0961/V  
             
 
 

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