Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin        20.10.05

Bericht

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am

1. Gegenstand des Berichtes:      Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, DS-Nr.840/V aus der 25. BVV vom 25.09.03

                        Einrichtung sozial-kultureller Zentren

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:      

Die Empfehlung der BVV konnte bisher nicht zeitnah beantwortet werden, da die erbetene Meinungsäußerung der zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport, Außenstelle Marzahn-Hellersdorf, nicht vorlag.

Das Ansinnen der BVV tangiert die im § 7 des Schulgesetzes (SchulG) vom 26.01.04 festgeschriebene schulische Selbständigkeit und Eigenverantwortung.

Wie die zuständige Schulaufsicht mitgeteilt hat, wurden die Schulleiter in den regelmäßigen Schulleitersitzungen über das Ansinnen informiert und sensibilisiert, um eine sinnvolle Öffnung der Schulen, die auch durch das Schulgesetz gefordert wird, zu unterstützen. Es wird eingeschätzt, dass die Überlegungen zu einer sinnvollen Bereicherung der Schule und der Zusammenarbeit im Kietz beitragen können.

Gleichzeitig ist bekannt, dass sich z.B. Freie Träger direkt an die Schulen wenden, um Projektvorschläge vorzustellen und diese ggf. mit den Schulen im Rahmen ihrer Eigenverantwortung umzusetzen.

Ein Beispiel der wachsenden guten Zusammenarbeit zwischen der stadtteilbezogenen Arbeit freier Träger und den Grund- und Oberschulen ist die Umsetzung des ESF-Bundes-Programms “Lokales Kapital für soziale Zwecke” (LOS).

So stehen in der 3. Förderphase dieses Programms dem Bezirk 85 T€ für die Umsetzung von Mikroprojekten zur Verfügung. Am 01. September 2005 tagte der Begleitausschuss um über die Verwendung der v.g. Mittel zu entscheiden. Die BzStRin BildKultSport ist stimmberechtigtes Mitglied in diesem Ausschuss. Von den 10 bewilligten Projekten werden die Hälfte durch freie Träger direkt in den Schulen umgesetzt. Für diese Projekte werden Mittel i.H.v. 45 T€ zur Verfügung stehen.

Erwähnenswert ist auch, dass über die Plattform Marzahn-Hellersdorf ein Fond für soziokulturelle Bildungsprojekte an Schulen für die Jahre 2005 und 2006 zur Verfügung gestellt wird, durch den Projekte gefördert werden sollen, die die aktuellen Themen “interkulturelles Zusammenleben” und “Gesundheitsförderung” in den Mittelpunkt stellen. Damit soll die Vernetzung der Schulen mit den im Stadtteil tätigen Trägern, Vereinen und Freizeiteinrichtungen erweitert werden. Im Jahre 2005 werden aus diesem Fond 12 T€ für soziokulturelle Bildungsprojekte an 10 Schulen im Fördergebiet Marzahn-Mitte und Marzahn-Süd umgesetzt.

Dr. Klett                        M. Köhnke

Bezirksbürgermeister                        Bezirksstadträtin für Bildung,

                        Kultur und Sport