Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 21:42 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum Grundstück der alten Scheune in der Straße an der Schule 83  
Enthält Anlagen
0566/VIII  
Ö 1.2  
Zur Sanierung der Lemkestraße  
Enthält Anlagen
0568/VIII  
Ö 1.3  
Zu Obdachlosenwohnheimen  
Enthält Anlagen
0579/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.1.1  
Zu Polis* - Bezirkliche Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt  
Enthält Anlagen
0562/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.2.1  
Sicherheitsempfinden ernst nehmen – Es werde Licht!  
Enthält Anlagen
0543/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.3.1  
Für Sicherheit und Ordnung auf dem Cecilienplatz  
Enthält Anlagen
0537/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.4.1  
Sicherung von Gebäuden für eine soziale, kulturelle und/oder sportliche Nutzung  
Enthält Anlagen
0552/VIII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Modernes Forsthaus für SGA und Wildvogelstation schaffen!  
Enthält Anlagen
0570/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Situation in der Einbürgerungsbehörde  
Enthält Anlagen
0564/VIII  
Ö 5.2  
Zu: Nicht zögern - Theater am Park eine Chance geben und notwendiges Gutachten erstellen  
Enthält Anlagen
0558/VIII  
Ö 5.3  
Zu Wartezeiten im Standesamt  
Enthält Anlagen
0533/VIII  
Ö 5.4  
Zur geplanten Auszahlung von Leistungen durch Kaufhallen  
Enthält Anlagen
0565/VIII  
Ö 5.5  
Zu: Wie geht’s weiter in den Anwohnerparkzonen der IGA?  
Enthält Anlagen
0559/VIII  
Ö 5.6  
Zur Verkehrssicherheit am Fußgängerüberweg am Bhf. Wuhlteal  
Enthält Anlagen
0576/VIII  
Ö 5.7  
Zur Wegeverbindung südlicher Boulevard Kastanienallee  
Enthält Anlagen
0571/VIII  
Ö 5.8  
Zum temporären Ersatzstandort "Kulturforum Hellersdorf"  
Enthält Anlagen
0574/VIII  
Ö 5.9  
Zum defekten Fahrstuhl am S-Bahnhof Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
0577/VIII  
Ö 6  
Unterkünfte für obdachlose Menschen - Kältehilfe      
Ö 6.1  
Zur Unterbringung wohnungsloser Menschen im Rahmen der Kältehilfe  
Enthält Anlagen
0557/VIII  
Ö 6.2  
Zur Kältehilfe im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0563/VIII  
Ö 6.3  
Zur Obdachlosenunterbringung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0567/VIII  
Ö 6.4  
Zu Unterkünften für obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
0535/VIII  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zu: Wie weiter mit dem Biesenhorst?  
Enthält Anlagen
0547/VIII  
Ö 7.2  
Zum Personalmanagement im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf I  
Enthält Anlagen
0548/VIII  
Ö 7.3  
Zum Asylbewerberheim in der Louis-Lewin-Straße  
Enthält Anlagen
0550/VIII  
Ö 7.4  
Zu MEB am Standort Elsengrund  
Enthält Anlagen
0560/VIII  
Ö 7.5  
Zum Stand Grundstück an der Bergedorfer Straße/Waldstraße  
Enthält Anlagen
0561/VIII  
Ö 8     Konsenslisten      
Ö 8.1  
Konsensliste a)      
Ö 8.1.1  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0085/V) hier: Vorschlag Nr. 2018-0035 "Wiederaufbau des Naturschutzgebietes Hönower Weiherkette"
Enthält Anlagen
0239/VIII-03  
Ö 8.1.2  
Kunst statt Kippen – Kunstautomaten für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0245/VIII  
Ö 8.1.3  
Installation von Laternen im Bürgerpark Marzahn  
Enthält Anlagen
0246/VIII  
Ö 8.1.4  
Hinweis an der Kreuzung Heinrich-Grüber-Straße/Hellersdorfer Straße zum Wegfall des Radweges auf der Hellersdorfer Straße
Enthält Anlagen
0247/VIII  
Ö 8.1.5  
Verkehrsberuhigung in der Heinrich-Grüber-Straße  
Enthält Anlagen
0261/VIII  
Ö 8.1.6  
Schulwegpläne im Bezirk Marzahn-Hellersdorf aktualisieren und ergänzen  
Enthält Anlagen
0281/VIII  
Ö 8.1.7  
Balzerplatz für alle
Enthält Anlagen
0300/VIII  
Ö 8.1.8  
Überlassung bezirklicher Räume zur Durchführung von Veranstaltungen durch Dritte – BA-Vorlage 1225/III  
Enthält Anlagen
0308/VIII  
Ö 8.1.9  
Erfassung aller Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0309/VIII  
Ö 8.1.10  
Jugendliche an kommerziellen Orten im Bezirk - Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit stärken  
Enthält Anlagen
0348/VIII  
Ö 8.1.11  
Eigenverantwortung stärken: Neue Schlüsselverträge und individuelle Leistungskataloge  
Enthält Anlagen
0395/VIII  
    13.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1.1 - überwiesen
   
   
    19.09.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.2 - erledigt
   
   
    12.10.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, allen im Bezirk ansässigen Vereinen mit einem Schlüsselvertrag die Gelegenheit zur Neuverhandlung zu gewährleisten. Dabei soll eine Erweiterung des Leistungskataloges und die Ausweitung von großen Schlüsselverträgen vor allem für ungedeckte Kernsportanlagen das Ziel sein. Leistungen, die bisher von externen Dienstleistern erbracht werden, sollen hierbei unter Berücksichtigung der individuellen Kapazitäten auf die Vereine übertragen werden.

   
    23.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, allen im Bezirk ansässigen Vereinen mit einem Schlüsselvertrag die Gelegenheit zur Neuverhandlung zu gewährleisten. Dabei soll eine Erweiterung des Leistungskataloges und die Ausweitung von großen Schlüsselverträgen vor allem für ungedeckte Kernsportanlagen das Ziel sein. Leistungen, die bisher von externen Dienstleistern erbracht werden, sollen hierbei unter Berücksichtigung der individuellen Kapazitäten auf die Vereine übertragen werden.

   
    22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.2 - überwiesen
   
   
    17.04.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    09.05.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 8.1.12  
Sharing Marzahn-Hellersdorf - sharing heritage  
Enthält Anlagen
0400/VIII  
Ö 8.1.13  
Für eine Beleuchtung des Kleinfeldes auf dem Sportplatz am Teterower Ring  
Enthält Anlagen
0404/VIII  
Ö 8.1.14  
Platz am Feldberger Ring 5 zum Stadtplatz entwickeln!  
Enthält Anlagen
0412/VIII  
Ö 8.1.15  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) Nummern 2018-0041 sowie 2018-0092 zur Schaffung von Freibädern in Marzahn-Hellersdorf neu: Schaffung von mindestens einem Freibad in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0452/VIII-03  
Ö 8.1.16  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) Nummer 2018-0064 zur Erneuerung und Verbesserung des Fußballplatzes in der Henny-Porten-Straße/Fritz-Lang-Straße neu: Jugendpolitisches Engagement fördern - Gemeinsame Lösung für den Fußballplatz Henny-Porten-Straße/Fritz-Lang-Straße finden  
Enthält Anlagen
0452/VIII-04  
Ö 8.1.17  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) Nummer 2017-0062 zur Erneuerung und Verbesserung des Fußballkäfigs im Innenhof der Zossener Straße 72 neu: Jugendpolitisches Engagement fördern - Gemeinsame Lösung für den Fußballkäfig im Innenhof Zossener Straße 172 finden  
Enthält Anlagen
0452/VIII-05  
Ö 8.1.18  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) Einrichtung von Fußgängerüberwegen prüfen  
Enthält Anlagen
0452/VIII-07  
Ö 8.1.19  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) Weitere Varianten für ein besseres Zusammenleben von Menschen und Hundenim Bezirk identifizieren  
Enthält Anlagen
0452/VIII-08  
Ö 8.1.20  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) Zu Vorschlag 2018-0160: Busverbindung zum Gesundheitszentrum am UKB verbessern  
Enthält Anlagen
0452/VIII-09  
Ö 8.1.21  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) Zu Vorschlag 2018-0227: Ampelschaltung Apollofalterallee optimieren  
Enthält Anlagen
0452/VIII-10  
Ö 8.1.22  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) Zu Vorschlag 2018-0046: Ampel in der Nähe der Fuchsberg-Grundschule an der Köpenicker Straße schaffen  
Enthält Anlagen
0452/VIII-11  
Ö 8.1.23  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) Zu Vorschlag 2018-0063: Verkehrssicherheit auf der Kastanienallee verbessern  
Enthält Anlagen
0452/VIII-12  
Ö 8.1.24  
Fußgängerüberweg oder Ampel an der Straßenkreuzung Oberfeldstraße/Cecilienstraße  
Enthält Anlagen
0471/VIII  
Ö 8.1.25  
Temporärer Ersatzstandort für das Kulturforum Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0530/VIII  
Ö 8.1.26  
Carsharing-Angebote auch in den Außenbezirken  
Enthält Anlagen
0532/VIII  
Ö 8.1.27  
Für mehr Sauberkeit im Kastanienboulevard und in der Hellersdorfer Promenade.  
Enthält Anlagen
0534/VIII  
Ö 8.1.28  
Klärung der "Grauzone" von Sportvereinen am Berliner Rand  
Enthält Anlagen
0539/VIII  
Ö 8.1.29  
Kostenfreie Nutzung der Sporthallen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0544/VIII  
Ö 8.1.30  
Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Ahrensfelde unverzüglich instandsetzen und mittelfristig neu gestalten  
Enthält Anlagen
0553/VIII  
Ö 8.1.31  
Tarifstruktur des VBB für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer attraktiver machen - Angebote ausbauen  
Enthält Anlagen
0569/VIII  
Ö 8.2  
Konsensliste b)      
Ö 8.2.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Frauensporthalle sichern und Konzept weiterentwickeln
Enthält Anlagen
0428/VIII-02  
Ö 8.2.2  
Für Tütenpaten im Kienbergpark  
Enthält Anlagen
0541/VIII  
Ö 8.2.3  
Marzahn-Hellersdorf ins digitale Zeitalter führen  
Enthält Anlagen
0542/VIII  
Ö 8.2.4  
Kostenübernahme für Ausweichstandort während Sanierungsarbeiten an der JFE „Joker“  
Enthält Anlagen
0545/VIII  
Ö 8.2.5  
Wandbild an der Bansiner Straße 25-29 / Lion-Feuchtwanger-Straße 52 erhalten  
Enthält Anlagen
0554/VIII  
Ö 8.2.6  
Kunst auf U-Bahnhöfen fördern  
Enthält Anlagen
0555/VIII  
Ö 8.2.7  
Aufhebung der Sperre im Kapitel 3700, Titel 68406 zur Sicherung des Projektes Frauensporthalle (BA-Vorlage Nr. 0224/V)  
Enthält Anlagen
0575/VIII  
Ö 8.3  
Konsensliste c)      
Ö 8.3.1  
Zur Unterbringung von Asylsuchenden im Bezirk  
Enthält Anlagen
0549/VIII  
Ö 8.3.2  
Zum Personalmanagement im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf II  
Enthält Anlagen
0556/VIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Walltoiletten sollen erhalten bleiben  
Enthält Anlagen
0546/VIII  
Ö 9.2  
Mehr Fahrradstellplätze an S- und U-Bahnhof im Bezirk  
Enthält Anlagen
0551/VIII  
Ö 10     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1     Ausschussanträge      
Ö 10.1.1  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) Nummer 2018-0057 für ein kostenloses Schulessen an allen Schulen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0452/VIII-06  
Ö 10.1.2  
Für einen barrierefreien Regionalbahnhof Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0536/VIII  
Ö 10.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.2.1  
Veröffentlichung der Aktenpläne des Bezirksamtes im Internet  
Enthält Anlagen
0267/VIII  
Ö 10.2.2  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV - Gender Mainstreaming  
Enthält Anlagen
0270/VIII  
Ö 10.2.3  
Sanierung der MUR an Schulen des Bezirks schnell und sicher abschließen  
Enthält Anlagen
0467/VIII  
               
 
 

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