Auszug - Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) Nummer 2018-0057 für ein kostenloses Schulessen an allen Schulen in Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 10.1.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 23.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 21:42 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
0452/VIII-06 Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V)
hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) Nummer 2018-0057 für ein kostenloses Schulessen an allen Schulen in Marzahn-Hellersdorf
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0452/VIII
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss für SchuleBzStR SchulSportJugFam
Verfasser:Lemm, Gordon 
Drucksache-Art:AusschussantragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
 
Wortprotokoll
Beschluss

 


Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass das Schulessen im Land Berlin zukünftig kostenlos zur Verfügung gestellt wird.

 

Insbesondere sollte als erster Schritt der nach §9 RBEG (Regelbedarfsermittlungsgesetz) ausgewiesene Eigenanteil für gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in Schulen und Kitas (Ein-Euro-Eigenanteil) vom Land Berlin als kommunalem Träger übernommen werden.


  Beschluss: 23.11.2017 Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 07.03.2018 realisiert Verantwortlich:
BzStR SchulSportJugFam  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 23.02.2018  
Vermerk:

Realisierung:

Siehe Geschäftliche Mitteilungen vom 07.03.2018.

 
 

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