Drucksache - 0562/VIII

Betreff:

Zu Polis* - Bezirkliche Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Fraktion der AfD

Verfasser:

1. Pachal, Bernd
2. Keßler, Rolf

Drucksache-Art:

Große Anfrage

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Beantwortung
23.11.2017	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf	beantwortet

Sachverhalt

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

Wie schätzt das Bezirksamt die Umsetzung der Handlungsziele und Vorhaben der bezirklichen Koordinierungsstelle Polis für das laufende Jahr 2017 ein?
Warum erfolgte die für das erste Quartal 2017 vorgesehene Veröffentlichung des Demokratieberichtes für das Jahr 2016 noch nicht und wann wird dieser veröffentlicht?
Wurde das in der ersten Jahreshälfte 2017 von Polis zu erstellende Analyse- und Strategiepapier mit der Analyse der Berlin-Wahl 2016 erstellt?
Inwieweit erwägt das Bezirksamt Konsequenzen hinsichtlich der Nichterfüllung der im Konzept für 2017 vorgesehenen und geförderten vereinbarten Leistungen?
Kann das Bezirksamt bestätigen, dass bei der Förderung die Grundsätze des Berliner Haushaltsrechtes eingehalten wurden, gibt es Abweichungen?

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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