Drucksache - 0267/VIII  

 
 
Betreff: Veröffentlichung der Aktenpläne des Bezirksamtes im Internet
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der AfDHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
27.04.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten Stellungnahme
31.05.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
30.06.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
12.10.2017 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.11.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sehr kurzfristig die Aktenpläne der einzelnen Struktureinheiten vollständig an zentraler Stelle im Internet zu veröffentlichen bzw. durch dort an zentraler Stelle hinterlegte Links zu erschließen.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 12.10.2017 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit vier Ja-Stimmen und zehn Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

  
 

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