Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.10.2003 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV      
Ö 1.1  
Kita-Gebüren müssen familienfreundlich bleiben  
Enthält Anlagen
1063/V  
Ö 1.2  
Enthält Anlagen
Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2001  
0687/V  
Ö 1.3  
Drs. 917/V, Kita-Vorhaltefläche Rastatter Straße 10/Wickenweg 74 (BA-Vorlage Nr. 577/II)  
Enthält Anlagen
1017/V  
Ö 1.4  
Drs. 917/V, Kita-Vorhaltefläche Rastatter Straße 10/Wickenweg 74  
Enthält Anlagen
1020/V  
    VORLAGE
   

Dokumente nicht im Bestand.

   
    03.09.2003 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.3 - überwiesen
   
   
    25.09.2003 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    23.10.2003 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1.      Die Drucksache wird nicht zur Kenntnis genommen.

2.      Das Bezirksamt wird ersucht, die Vorbehaltsfläche Kita aus dem Liegenschaftsfonds in den Bezirk zurück zu übertragen.

3.      Dem Bezirksamt wird empfohlen, beim Senat für diese Fläche die Freistellung von den Straßenreinigungsgebühren zu beantragen.

Ö 1.5  
Übernahme von Kita-Personal durch Fremdfirmen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
0742/V  
Ö 1.6  
Bildung eines Begleitbeirates zum Förderprojekt "Gut Hellersdorf - wirtschaftliche Entwicklung ansässiger Unternehmen und Aktivierung von Eigenmitteln"  
1014/V  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4  
Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zu Kitaplätzen für alle, auch während der Schließzeit  
Enthält Anlagen
1088/V  
Ö 4.2  
Zur Begegnungswoche mit Jugendlichen aus den Partnerstädten des Bezirkes  
Enthält Anlagen
1096/V  
Ö 4.3  
Zu Beiräten des Bezirks Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1089/V  
Ö 4.4  
Zur Zuständigkeit der Pressestelle des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1097/V  
Ö 5     Große Anfragen      
Ö 5.1  
Wissensstandort Wuhletal - Integration des Schülercomputers in die tägliche Unterrichtsarbeit  
Enthält Anlagen
1085/V  
Ö 5.2  
Zu Haushaltsmitteln für die Dauerausstellung Bezirksmuseum  
Enthält Anlagen
1079/V  
Ö 5.3  
Zum Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2004  
Enthält Anlagen
1073/V  
Ö 5.4  
Minier-Motte ist wieder aktiv - und was macht das Bezirksamt - Marzahn-Hellersdorf bald "Niemandsland"?  
Enthält Anlagen
1086/V  
Ö 5.5  
Zu Maßnahmen nach § 19 Abs. 1 BSHG (FHZ) Projekt "Schule in Form"  
Enthält Anlagen
1092/V  
Ö 5.6  
Einhaltung des Gesetzes über Naturschutz- und Landschaftspflege von Berlin  
Enthält Anlagen
1087/V  
Ö 5.7  
Zu Ehrenamtstitel im Bereich Bildung  
Enthält Anlagen
1093/V  
Ö 5.8  
Zur Nutzung des Theaters am Park  
Enthält Anlagen
1101/V  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Wissenstandort Wuhletal  
Enthält Anlagen
1081/V  
Ö 6.2  
Beschleunigung des Verkehrs an der Baustelle Köpenicker Straße/B1  
Enthält Anlagen
1080/V  
Ö 6.3  
Keine Plakate, Transparente und Flyer in der BVV  
Enthält Anlagen
1082/V  
Ö 6.4  
Überarbeitung des Kita- und Tagespflegekostenbeteiligungskonzeptes  
Enthält Anlagen
1090/V  
Ö 6.5  
Errichtung eines Parkverbotsbereiches  
Enthält Anlagen
1083/V  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Abschiebung nach Serbien und Montenegro stoppen  
Enthält Anlagen
1091/V  
Ö 6.7  
Kitaplätze für alle auch während der Schließzeit  
Enthält Anlagen
1084/V  
Ö 6.8  
Qualifizierung der Fachausschüsse  
Enthält Anlagen
1094/V  
Ö 6.9  
Straßenbeleuchtung im Hultschiner Damm  
Enthält Anlagen
1100/V  
Ö 7     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 7.1  
Prüfung von Verträgen des Bezirksamtes mit Urban Consult  
Enthält Anlagen
0749/V  
Ö 7.2  
Sind ein bis vier Millionen Euro Peanuts?  
Enthält Anlagen
0750/V  
Ö 7.3  
Bibliotheksentwicklung  
Enthält Anlagen
1078/V  
Ö 7.4  
Haushaltsplanung 2004/2005 (BA-Vorlage Nr. 768/II)  
Enthält Anlagen
1052/V  
Ö 7.5  
Fortgang der Bauarbeiten am 1. Gymnasium (H)  
Enthält Anlagen
1102/V  
Ö 7.6  
Übergang einer Erzieherin vom Bereich Jugend zur Senatsschulverwaltung  
Enthält Anlagen
1103/V  
Ö 8     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Parkplatzmangel in der Südspitze Marzahn im Zusammenhang der Maßnahmen zum "Stadtumbau Ost" (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0836/V  
Ö 8.2  
Beteiligung der BVV bei Verwendung von Mitteln der EU, des Bundes oder des Landes Berlin (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0865/V  
Ö 8.3  
Gesamtschulstandort (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0888/V  
Ö 8.4  
MUR auf dem Lehnitzplatz - zweiter Rettungsweg (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0906/V  
Ö 8.5  
Nichteinrichtung von 7. Klassen - 10R03 (BA-Vorlage Nr. 756/II)  
Enthält Anlagen
1064/V  
Ö 8.6  
Nichteinrichtung von 7. Klassen - 10Y05 (BA-Vorlage Nr. 755/II)  
Enthält Anlagen
1065/V  
Ö 8.7  
Abrechnung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2002 (BA-Vorlage Nr. 759/II)  
Enthält Anlagen
1066/V  
Ö 8.8  
Einrichtung eines zentralen Bereiches für EU-Mittel-Akquise, EU-Angelegenheiten, Projektmanagement und Beschäftigungsförderung innerhalb des Amtes Wirtschaft und Beschäftigungsförderung (BA-Vorlage Nr. 708/II)  
Enthält Anlagen
1067/V  
Ö 8.9  
Änderung der Geschäftsordnung des BA Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 760/II)  
Enthält Anlagen
1069/V  
Ö 8.10  
Gemeinschaftsinitiative INTERREG III B (BA-Vorlage Nr. 771/II)  
Enthält Anlagen
1070/V  
               
 
 

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