Drucksache - 1052/V  

 
 
Betreff: Haushaltsplanung 2004/2005 (BA-Vorlage Nr. 768/II), hier (BA-Vorlage Nr. 821/II)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBmin/BzStRin GesSozPersJugendhilfeausschuss
Verfasser:Ute ThomasThomas, Ute
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungAusschussantrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
25.09.2003 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf zur Kenntnis genommen     
Ausschuss für Haushalt und Grundstücke13.10.2004 Entscheidung
09.10.2003 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Grundstücke ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)     
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
13.10.2003 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Ausschuss für Haushalt und Grundstücke13.10.2004 Entscheidung
16.10.2003 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Grundstücke ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.10.2003 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
27.11.2003 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Gleichstellung Vorberatung
02.12.2003 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung Vorberatung
03.12.2003 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Kultur Vorberatung
04.12.2003 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Integration und Migration Vorberatung
09.12.2003 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Menschen mit Behinderungen Vorberatung
10.12.2003 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Menschen mit Behinderungen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
10.12.2003 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
14.01.2004 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Sport Anhörung
10.12.2003 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Gesundheit und Soziales Vorberatung
11.12.2003 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt und Grundstücke13.10.2004 Vorberatung
11.12.2003 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Grundstücke ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
18.12.2003 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 21.10.2003 PDF-Dokument
2. Version vom 18.11.2003 PDF-Dokument
3. Version vom 27.11.2003 PDF-Dokument
4. Version vom 05.12.2003 PDF-Dokument
5. Version vom 08.12.2003 PDF-Dokument
6. Version vom 09.12.2003 PDF-Dokument
7. Version vom 11.12.2003 PDF-Dokument
8. Version vom 11.12.2003 PDF-Dokument
9. Version vom 11.12.2003 PDF-Dokument
10. Version vom 11.12.2003 PDF-Dokument
11. Version vom 15.12.2003 PDF-Dokument
12. Version vom 15.12.2003 PDF-Dokument
13. Version vom 17.12.2003 PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

In der Drs. 1052/V (Untersetzung der Mittel T 08) werden die Mittel für den Jugendbereich in gleicher Weise wie 2003 in Höhe von 592.800,- € eingestellt

 

Wir schlagen vor, die Umverteilung aus der Aufstockung der Mittel des Bereiche Soziales vorzunehmen.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Haushalt und Grundstücke hat in seiner Sitzung am 11.12.2003 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen, den Auflagenbeschluss Nr. 1 aufzuheben.

Stellungnahmen der Ausschüsse lagen vor.

Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse:

1.      Ausschuss für Gleichstellung:                       neun Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen

2.      Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung:      kein Abstimmungsergebnis

3.      Ausschuss für Kultur:                                zehn Ja-Stimmen und eine Enthaltung

4.      Ausschuss für Integration und Migration:      sechs Ja-Stimmen und drei Nein-
                                                                           Stimmen

5.      Ausschuss für Sport:                              neun Ja-Stimmen

6.      Jugendhilfeausschuss:                           15 Nein-Stimmen (einstimmig abgelehnt –
                                                                           siehe Änderungsantrag)

7.      Ausschuss für Menschen mit Behinderungen:      einstimmig, sechs Ja-Stimmen

8.      Ausschuss für Gesundheit und Soziales:      fünf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen

 

 
 

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