AV SchrD 2                                                                                                     Januar 2004

                                                                                                                        2271

 

 

 

 

 

 

Wortprotokoll

 

 

zu 5.8              Zur Nutzung des Theaters am Park

                        Drucksache: 1101/V

 

Vorsteherin der BVV, Frau Wermke:

Die erste Frage, eine dringliche Große Anfrage ist die 1101 zur Nutzung Theater am Park.

 

Herr Kohlmeyer, möchten Sie zur Begründung noch mal das Wort sprechen. Die Dringlichkeit haben Sie begründet. Es ist ja auch drauf.

 

Theater am Park, die 1101, das ist der 20. Tagesordnungspunkt.

 

Herr Kohlmeyer, möchten Sie sprechen zur Begründung der Anfrage? Okay, danke.

 

Dann bitte ich das Bezirksamt die 1101 zu beantworten. Das macht der Bürgermeister.

 

BzBm, Herr Dr. Klett:

Also doch kein Bier. Nein. Antwort ist Nein.

2. entfällt.

Darf ich jetzt ein Bier trinken gehen?

 

Vorsteherin der BVV, Frau Wermke:

Dann hat Herr Kohlmeyer eine Nachfrage.

Die Antwort war Nein. Noch mal fürs Mikrofon.

 

Herr Kohlmeyer:

Und fürs Protokoll bestimmt. Nutzt der TAP e.V. sonstige Immobilie auf dem dortigen Gelände?

 

Also, ich sag mal, ich finde die Antwort, also das ist ja eine Große Anfrage. Und wie Große Anfragen beantwortet werden, wissen wir ja alle beide Herr Klett. Und ich finde das immer ein bisschen schwach vom Bezirksamt, wenn Sie sich hier hinsetzen und sagen: Nein, Ja, Nein. Da kann man irgendwie in ganzen Sätzen hier reden.

 

Vorsteherin der BVV, Frau Wermke:

Also die Anfrage ist, ob andere Immobilien genutzt werden.

Bitte schön, Herr Dr. Klett.

 

 

BzBm, Herr Dr. Klett:

Das Bezirksamt kann nur Aussagen zu einigen Vermögen und nicht zu Geländen geben. Und insofern ist die Frage exakt beantwortet. Exakter geht das gar nicht. Und mehr Worte kann man auch gar nicht verlieren. Fällt mir jetzt auch nichts mehr ein.

Also es ist eine Liegenschaft, steht ein Haus drauf und da ist keiner drin. Die Schlüssel sind bei der Bezirksverwaltung und mehr haben wir nicht. Weiß jeder.

 

Vorsteherin der BVV, Frau Wermke:

Entschuldung. Frau Kirschnek danach herkommen.

 

BzBm, Herr Dr. Klett:

Wissen, was das TAP ist, ja?

 

Vorsteherin der BVV, Frau Wermke:

Wo sich’s jetzt so ergibt, Herr Dr. Klett, will ich doch noch mal gerne nachfragen. Ich war am Montag in dem neu eröffneten Kaufcenter Biesdorf. Dort hat die Stiftung Schloss Biesdorf eine Ausstellung und im Zusammenhang mit dieser Ausstellung findet man dort eine große Angebotspalette des TAP e.V. mit der Adresse Frankenholzer Weg. Und da hat sich mir im Zusammenhang mit Berichten aus den B1 Nachrichten auch die Frage gestellt, hat denn nun TAP e.V. den Schlüssel abgegeben oder findet da noch was statt. Und wenn da noch was stattfindet, im Januar, sag ich auch mal, da wird da geheizt werden müssen. Und da müssen auch Toiletten sein. Es ist schon eine interessante Frage, wer das dann finanziert. Und dann bleibt natürlich letztendlich auch noch die Frage, wenn das Haus dann jetzt geschlossen ist, was ist denn dann mit diesen Übergangsregelungen, was den Brandschutz und die anderen Geschichten betrifft. Das kann man glaube ich nicht so salopp mit Ja und Nein und Schluss beantworten.

 

Herr Dr. Klett.

 

BzBm, Herr Dr. Klett:

Die Fragen sind alle zulässig, wenn die Grundlage gegeben wäre. Die kann man alle stellen. Gut, dann kläre ich die Kollegen, da bin ich ein bisschen betroffen, wenn’s Marzahner Kollegen sind, also zumindest jetzt Frau Kirschner. Gut. Erzähl‘ ich mal wirklich ein bisschen was über die Liegenschaft. Die Liegenschaft, die hier immer wohl herumgeistert, besteht natürlich aus mehreren Teilen und das wissen aber zumindest die Marzahner Kollegen seit Jahren, das der Bezirk Marzahn und der Nachfolge Marzahn-Hellersdorf nur die Liegenschaft bisher im Fachvermögen hatte und die sich im Übergang in das Finanzvermögen befindet, wo das eigentliche Theater drauf ist. Und da gilt meine Antwort. Aber ich bin ja gerne aufklären bereit. Ich bin nicht im Biesdorf-Center gewesen. Ich habe es in der Zeitung gelesen. Wer irgendwas will, TAP e.V. bietet was an. Das ist das Nebengebäude. Aber das habe ich gedacht, dass Sie das alle wissen, Frau Kirschner. Es gibt doch noch ein Gebäude, was der Baugrund gehört. Und in diesem Gebäude, da sind eine ganze Reihe von Büros, da war die CDU-Fraktion bestimmt schon mal in den letzten hundert Jahren und da ist die Geschäftsstelle des TAP e.V. Und in diesen Räumen, die mit uns

überhaupt nichts zu tun haben, findet wohl was statt, was ich nur begrüßen kann, das da was stattfindet. Aber das ist bei einem ganz eigenen Eigentümer.

 

 

Insofern, das habe ich ja Herrn Metsch schon gesagt und bat, dass man in der SPD-Fraktion da erst noch mal recherchiert, bevor man so eine Frage stellt. Nun bisschen bedauerlich, dass hier was suggeriert wird. Wenn das so wäre, dass der TAP e.V. im Theatergebäude, Frau Kirschner, sind Ihre Fragen alle berechtigt, die werden wir dann beantworten. Es gibt, gegenwärtig befindet sich ja diese Liegenschaft sozusagen im virtuellen Übergang, vom Fachvermögen von Frau Köhnke zu mir. Ich hoffe, das wird in den nächsten Tagen dann auch endgültig passieren, so dass, wenn dass vollständig im Finanzvermögen ist, diese Liegenschaft, der Theaterbau, dann vermarktet werden muss und dort gibt es Interessenten, wirtschaftliche Interessenten. Inwieweit dort ein entsprechender Vertrag zustande kommt, hängt von den konkreten Vertragsbegehungen ab und in dem Zusammenhang werden wir dann gerne Ihre Fragen und mit? Selbstverständlichkeit beantworten. In dem Gebäude, wie gesagt, ist gegenwärtig kein Leben drin. Das ist sachgerecht geräumt worden. Der Leiter des FFM hat die Schlüssel OE Grund übergeben. Die konkreten Rahmenbedingungen der Übertragung sind aber noch im Klärungsprozess, so das also eine Nutzung der Immobilie kurzfristig, zumindest gegenwärtig, nicht möglich ist. Was sich auf fremdem Grund und Boden bei der Baugrund abspielt, sollte man und könnte man dort befragen.

 

Vorsteherin der BVV, Frau Wermke:

Ich verlese die Redeliste. Herr Kohlmeyer, Herr Frenze, Frau Kirschnek.

Herr Frenze.

 

Herr Frenze:

Na ja. Also, sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrter Herr Bürgermeister. Ihnen dürfte ja bekannt sein, dass es nicht ganz leicht war, den Verein, der diese Liegenschaft genutzt hat, dazu zu bewegen, nachdem also er dort raus sein sollte. Das war schon in diesem Jahr der Fall, dass er da auch raus geht. Das heißt, eine Schlüsselübergabe ist, zumindest nach Information im Ausschuss für Kultur, schief gelaufen. Die haben einfach den Schlüssel nicht übergeben. Und insofern waren sie für eine Zeit lang Hausbesetzer. Aber wenn Sie jetzt sagen, die sind raus, dann freut uns das. Dann müssen wir eigentlich nur noch die ganz simple Nachfrage stellen. Doch, das freut uns, weil nämlich finanzielle Kosten damit in Verbindung stehen und dass Entscheidungen, die in einem Bezirk irgendwann mal schmerzhaft getroffen wurden und die halt mir nun wirklich auch weh getan, dass das TAP geschlossen wurde. Das die dann auch mal durchgesetzt werden. Also, die Frage ist, wann hat der Verein das Haus geräumt, wie viel ist bis dahin an Betriebskosten aufgelaufen und wird, wenn bis dahin Betriebskosten aufgelaufen sind, werden die dem Verein in Rechnung gestellt.

 

Vorsteherin der BVV, Frau Wermke:

Frau Kirschnek.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Frau Kirschnek:

 

Herr Dr. Klett, ich bin Ihnen außerordentlich dankbar, dass Sie uns jetzt hier noch mal aufgeklärt haben, wie der Sachverhalt mit der Immobilie sich darstellt. Ich denke, außer mir wissen das und außer der CDU-Fraktion, haben es jetzt alle Fraktionen verstanden. Das haben Sie wirklich gut erläutert. Dafür möchte ich Ihnen wirklich noch mal meinen persönlichen Dank aussprechen. Ich wollte Sie aber trotzdem fragen, weil Eigentum ist Eigentum und Bestandsschutz ist was anderes. Da gibt es ja bei Ihnen so ein Amt, dessen oberster Dienstherr Sie sind und die müssen ja so solche Dinge, mir ist das Wort jetzt wieder eingefallen, bin ja auch nicht mehr so taufrisch, das hieß Bestandsschutz und ich frage Sie jetzt einfach, ist denn ja mit dem Bestandsschutz jetzt was passiert mit dem Auszug des TAP aus diesem Gebäude. Also ist der Bestandsschutz aufgehoben? Denn wenn es so wäre, wir wissen ja, da gibt’s also, da gibt’s doch so erhebliche Bedenken des Amtes, was den Brandschutz betrifft und Sie wollen ja sicher auch nicht, dass den Kindern, die da hinkommen am Vormittag, den vielen Kitagruppen und den Besuchern, die da abends voller Begeisterung das TAP aufsuchen, was passiert, z. B. durch ein Feuer. Ja.

 

Vorsteherin der BVV, Frau Wermke:

Frau Köhnke.

 

BzStRin BildKultSport, Frau Köhnke:

Ich möchte die Frage von Herrn Frenzel beantworten, und zwar, nachdem die Schlüsselübergabe zum vorgesehenen Termin, ich glaube, entweder war es der 28. oder 29. August, nicht geklappt hat, ist die Schlüsselübergabe dann, ich glaube am 15. September erfolgt. Danach gibt es eine Übergabe der Immobilie an die OE Grund. Dass der Träger die bis dahin aufgelaufenen Betriebskosten übernimmt, war niemals Vertragsgegenstand. Das heißt, der Verein muss die bis dahin angefallenen Betriebskosten auch nicht bezahlen, aber er hat ja sowieso ein Nutzungsentgelt entrichtet, auch noch nach dem 1. Januar 2003. Soweit ein Teil zumindest der Fragen beantwortet.

 

Vorsteherin der BVV, Frau Wermke:

Herr Simdorn.

 

BzStR WohnBauBürg, Herr Simdorn:

 

Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren, Frau, liebe Freundin Kirschniak, mit diesen bauspezifischen Auflagen ist es schon ein wenig schwierig. Grundsätzlich beziehen sich Auflagen zum Brandschutz immer objektbezogen auf eine Liegenschaft. In diesem Fall bezogen sich natürlich auch eine Art der Nutzung dieser Liegenschaft. Wenn nun die Nutzung beendet würde, bleiben grundsätzlich die Auflagen bezüglich des Gebäudes bestehen. Bei einem Wiederaufleben der Nutzung würden sie sich bezogen auf diese Nutzung nicht verändert haben. Also, es ist etwas kompliziert. ? sind fortbestehend auch jetzt, nur greifen sie im Augenblick nicht mit einer großen Dringlichkeit, weil vermeintlich die Nutzung, auf die sie sich in einem Teil bezogen, nicht fortbestehen.

 

 

 

 

Vorsteherin der BVV, Frau Wermke:

Herr Dahler.

 

Herr Dahler:

Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren, also ich stell‘ mir die Frage, warum Sie jetzt hier die Diskussion, so wie sie jetzt läuft, hier führen. Ich kann mir das natürlich vorstellen. Sie diskutieren nicht gegen das Bezirksamt, Sie diskutieren gegen die Tätigkeit eines eingetragenen Vereins. Ihre Fragen, diese Nachfragen hier, gestellt haben – Unterbrechung durch Vorsteherin.

 

Vorsteherin der BVV; Frau Wermke:

Bitte zum Thema Große Anfrage.

 

Ja, da spreche ich dazu. Die Logik der Großen Anfragen besteht darin, wieso der eingetragene Verein, das ist der Begründung hier gesagt worden, Flyer verteilt und Angebot gemacht, obwohl die Immobilie nicht genutzt wird. Ich persönlich und die PDS-Fraktion wünscht sich, dass dieser Verein weiter tätig ist, der im übrigen AB-Maßnahmen, Strukturanpassungsmaßnahmen für arbeitslose Menschen dieses Bezirkes anbietet. Wir brauchen ein Mehr an Vereine, ein Mehr an Ehrenamt, statt dessen hier die Vereine in ihrer Tätigkeit zu behindern und auch zu verunglimpfen, in dem Sie so diskutieren, wie Sie hier diskutiert haben.

 

Vorsteherin der BVV; Frau Wermke:

Diese Rede zieht natürlich wieder eine lange Redeliste nach sich. Herr Kohlmeyer, Herr Frenze, Frau Kirschnek.

 

Herr Kohlmeyer:

Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrter Herr Dahler, langsam habe ich so ein bisschen das Gefühl, dass also mindestens einmal in der BVV wird SPD und CDU vorgeworfen, sie würden mit ihren Anfragen etwas gegen Tätigkeit vom Verein haben, die etwas gegen Personen vom Verein haben und ansonsten grundsätzlich sowieso ein bisschen vereinsfremd seien. Also, ich weiß nicht und muss mich manchmal wirklich fragen unter welchem Verfolgungswahn Sie mittlerweile leiden. Ich habe ja, nein mal ganz, also mal ernsthaft, ich, es gab tatsächlich, ich habe gehört, dass der TAP e.V. die Mobilie weiter benutzt. Das habe ich hier nachgefragt, das ist mein Recht als Bezirksverordneter und das Bezirksa, ne, mach‘ mal langsam. Das Bezirksamt hat mir darauf zu antworten. Ich finde, es ist keine qualifizierte Antwort, wenn der Bürgermeister sich hinsetzt und sagt Nein, Nein. Ich sage mal, vom 7-Klässler könnte ich ja möglicherweise nicht mehr erwarten oder vom 2-Klässler, vom Bezirksbürgermeister kann ich eigentlich erwarten, dass er in ganzen Sätzen spricht und mir sagt, jawohl Herr Kohlmeyer – Unterbrechung durch Vorsteherin.

 

Vorsteherin der BVV, Frau Wermke:

Zur Anfrage bitte. Zur Anfrage

 

Herr Kohlmeyer:

Und da kann diskutiert werden, Frau Vorsteherin.

 

Vorsteherin der BVV, Frau Wermke:

Also, Sie haben das alle gehört, ja. Ich hab’s versucht.

 

Herr Kohlmeyer:

Gut. Und da kann ich eigentlich vom Bezirksbürgermeister erwarten, dass er mir eine qualifizierte Antwort darauf gibt. Dann hätten wir nämlich die Diskussion nicht gehabt und hätte er gleich gesagt, die nutzen eine Immobilie der Baugrund. Dann wäre das Thema doch abgegessen gewesen. Ich wollte doch bloß informiert werden. Nicht mehr und nicht weniger. Und Sie machen hier immer eine Riesendiskussion daraus und ansonsten, wenn aus Ihrer 2. Reihe. Sie, Sie können sich, Herr Barth – Unterbrechung durch Vorsteherin.

 

Vorsteherin der BVV, Frau Wermke:

Zur Sache bitte.

 

Herr Kohlmeyer:

Sie können sich melden und können hier vorkommen, können hier reden. Sie sind hier nicht, Herr Barth, Sie sind hier nicht in der Schule, wo Sie dazwischen reden können. Jetzt stehe ich hier vorn und ansonsten können Sie vorkommen und hier reden. Ja, schreien Sie nicht dazwischen. Hilft auch nichts. Gut. Die Frage ist mittlerweile beantwortet worden. Nun können sich alle wieder abregen. Danke schön.

 

Vorsteherin der BVV, Frau Wermke:

Herr Frenze.

 

Herr Frenze:

Also, sehr geehrter Herr Dahler. Wie ich Ihnen privat mitgeteilt habe, jetzt noch mal öffentlich. Ich habe nichts gegen die Tätigkeit von Vereinen. Ich wünsche mir, ebenso wie Sie das tun, dass der TAP e.V. in unserem Bezirk weiter tätig ist. Ich denke, dass er möglicherweise auch andere Auftrittsorte finden kann. Die Sache ist nur die, da steht ja eine Strategie dahinter. Sie versuchen einer Partei vorzuwerfen, dass sie gegen bürgerschaftliches Engagement ist und wollen sich damit in ein besseres Licht stellen. Das ist aber nicht der Fall – Unterbrechung durch Vorsteherin.

 

Vorsteherin der BVV, Frau Wermke:

Zur Anfrage bitte. Zur Sache.

 

Herr Frenze:

Wenn ein Verein, dieser hier zum 01.01. des Jahres 2003, nicht mehr in dieser Immobilie finanzieren können bis zum 15.09. dieses Jahres noch in dieser Immobilie ist, dann hat das haushaltsplanmäßige Auswirkungen. So und dann wird man wohl als Bezirksverordneter mal nachfragen dürfen. Im übrigen muss ich mal ernsthaft sagen, ich find‘ das langsam wirklich schwierig, dass irgendwie Nachfragen bewertet werden. Sie mögen zwar die Mehrheit haben, aber Sie haben nicht das Recht, uns den Mund zu verbieten oder etwa über unsere Aussagen Urteile zu fassen und zu sagen, das dürfen wir fragen, das dürfen wir nicht fragen. Danke.

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorsteherin der BVV, Frau Wermke:

Frau Kirschnek.

 

Frau Kirschnek:

Werte Frau Vorsteherin, ich möchte mit einer persönlichen Bemerkung beginnen.

Es ist bekannt, dass bereits, denk ich aus dem Jahre 98, eine Anfrage der Bezirksverordneten Kirschniak besteht oh das TAP, wenn es dann doch mal aus dem Gebäude rausgehen muss, seine Angebote fortsetzen kann und deshalb verbitte ich mir solche Anschuldigungen, was meine Fraktion betrifft.

Wir haben immer erklärt, wir wollen die Angebote des TAP gesichert sehen. Wir sehen aber auch, dass es auf diesem, auf dieser Immobilie offensichtlich nicht mehr ging. Dies ist ja jetzt ein Tatbestand, den hat der Bürgermeister jetzt anständig beantwortet. Damit ist dieses Problem aus der Welt geräumt und meine Frage lautet: “Wo setzt das TAP, der TAP e.V., seine Projekte um, die er einstens bis zu September in 'nem Gebäude das jetzt geschlossen ist, ausgeübt hat?”

 

Vorsteherin der BVV, Frau Wermke:

Weitere Wortmeldungen zu dieser Anfrage kann ich nicht erkennen.

Beenden wir die Anfrage.

 

Jetzt bitte auf die Tagesordnung gucken.

 

Die große Anfrage ist jetzt beantwortet. Hat der mir jetzt keiner mehr was gezeigt. Also bleibt, ist es vorbei.

 

Ende des Wortprotokolls.

 

 

 

 

Lehmann

Protokollantin