Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:25 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Bereitstellung der Mittel für den Migrationssozialdienst im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
2588/V  
Ö 2.1.2  
Fahrradinfrastrukturmaßnahmen durch die Abschichtung der unteren Straßenverkehrsbehörde  
Enthält Anlagen
0042/VI  
Ö 2.1.3  
Finanzielle Mittel zur Sicherung der Arbeit der Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus  
Enthält Anlagen
0044/VI  
Ö 2.1.4  
Weiterleitung der finanziellen Mittel an die Träger der Einrichtungen der psychosozialen Versorgung (BA-Vorlage Nr. 134/III)
Enthält Anlagen
0062/VI  
Ö 2.1.5  
Wartehallen  
Enthält Anlagen
0205/VI  
Ö 2.1.6  
Überdachter Fahrradständer am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz  
Enthält Anlagen
0210/VI  
Ö 2.1.7  
Bahnsteigabsenkung auf dem Bahnhof Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
0211/VI  
Ö 2.1.8  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit, Begründung des Bebauungsplan-Entwurfs XXI-7 vom März 2007 sowie Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-7 (BA-Vorlage Nr. 119/III)  
Enthält Anlagen
0258/VI  
Ö 2.1.9  
Zuwendung finanzieller Mittel im Rahmen des Stadtumbaus Ost  
Enthält Anlagen
0283/VI  
Ö 2.1.10  
Benennung der neu hergestellten Erschließungsstraße im Gewerbepark "Georg Knorr" (BA-Vorlage Nr. 128/III)  
Enthält Anlagen
0311/VI  
Ö 2.1.11  
Umsetzung der Kooperationsvereinbarung vom 01.02.2007 mit dem Tourismusverein Märkische S 5-Region (BA-Vorlage Nr. 102/III)  
Enthält Anlagen
0312/VI  
Ö 2.1.12  
Bericht über Baumfällungen und Ersatzpflanzungen  
Enthält Anlagen
0318/VI  
Ö 2.1.13  
Berufung der Mitglieder des Beirates für Migrantinnenangelegenheiten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin  
Enthält Anlagen
0319/VI  
Ö 2.1.14  
Projekt "Facility Management" Einrichtung einer Arbeitsgruppe (BA-Vorlage Nr. 150/III)  
Enthält Anlagen
0320/VI  
Ö 2.1.15  
Regionalbahnhalt am S-Bahnhof Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0321/VI  
Ö 2.1.16  
Zur bezirklichen Personalentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
0326/VI  
Ö 2.1.17  
Wiederwahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke 1 und 3 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 144/III)  
Enthält Anlagen
0329/VI  
Ö 2.1.18  
Sicherung der Arbeitsfähigkeit des Bereiches Finanzen  
Enthält Anlagen
0333/VI  
Ö 2.1.19  
Vorlegen des kameralen Jahresabschlusses 2006 sowie der GuV Rechnung 2006  
Enthält Anlagen
0334/VI  
Ö 2.1.20  
Verbesserte Anerkennung von nichtdeutschen Berufs- und Universitätsabschlüssen  
Enthält Anlagen
0350/VI  
Ö 2.1.21  
Unterstützung des Berliner Freiwilligentages  
Enthält Anlagen
0352/VI  
Ö 2.1.22  
Zukunftsdiplom  
Enthält Anlagen
0353/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Fachpersonal zur Einrichtung eines Straßenkatasters  
Enthält Anlagen
0170/VI  
Ö 2.2.2  
Zum Nördlichen Kaulsdorfer Teich – Stabilisierung des Wasserstandes  
Enthält Anlagen
0322/VI  
Ö 2.2.3  
Zum Wuhletalwanderweg; Querung Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
0323/VI  
Ö 2.2.4  
Wirtschafts- und Europabericht 2006 (BA-Vorlage Nr.147/III)  
Enthält Anlagen
0332/VI  
Ö 2.2.5  
Einrichten eines Parkverbotes  
Enthält Anlagen
0335/VI  
Ö 2.2.6  
Ersatzbau Myslowitzer Straße des Krankenhauses Kaulsdorf -Auftragsvergabe an bezirkliche Unternehmen-  
Enthält Anlagen
0336/VI  
Ö 2.2.7  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Straßenschäden beseitigen  
Enthält Anlagen
0338/VI  
Ö 2.2.8  
Aufstellung über rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Vorfälle im Bezirk  
Enthält Anlagen
0343/VI  
Ö 2.2.9  
Umrüsten auf Energiesparlampen in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
0344/VI  
Ö 2.2.10  
Barrierefreie Trams  
Enthält Anlagen
0345/VI  
Ö 2.2.11  
Errichtung eines Vorschriftszeichens Nr. 222 an der Kreuzung Blumberger Damm/Dingolfinger Straße  
Enthält Anlagen
0354/VI  
Ö 2.2.12  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Schaffung von öffentlichen Grillplätzen  
Enthält Anlagen
0356/VI  
Ö 2.2.13  
Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2006 (BA-Vorlage Nr. 123/III)  
Enthält Anlagen
0367/VI  
Ö 3  
Wahlen      
Ö 3.1  
Nachwahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0348/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Grünpflege im Bereich Cottbusser Platz  
Enthält Anlagen
0371/VI  
Ö 5.2  
Zum sicheren Zutritt zum S- Bahnhof Marzahn  
Enthält Anlagen
0337/VI  
Ö 5.3  
Zu behindertengerechtem Zugang am S-Bahnhof Biesdorf  
Enthält Anlagen
0368/VI  
Ö 5.4  
Zur gesellschaftlichen Öffnung von Schulen  
Enthält Anlagen
0358/VI  
Ö 5.5  
Zur räumlichen Verteilung von Handelseinrichtungen  
Enthält Anlagen
0339/VI  
Ö 5.6  
Zur Personalkostenbudgetierung der SenBWF  
Enthält Anlagen
0361/VI  
Ö 5.7  
Zum Standort der Dauerausstellung  
Enthält Anlagen
0362/VI  
Ö 5.8  
Zu den Ergebnissen der Integrationskonferenz vom 08.05.2007  
Enthält Anlagen
0363/VI  
Ö 5.9  
Zu Bauarbeiten an der Kaulsdorfer Brücke  
Enthält Anlagen
0364/VI  
Ö 5.10  
Zu den Diebstählen von Parkbänken im Bezirk  
Enthält Anlagen
0360/VI  
Ö 6  
Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Honorarmittel für Bildung, Kultur und Jugend 2006
Enthält Anlagen
0126/VI  
Ö 6.2  
Einberufung einer Steuerungsrunde zum Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
0138/VI  
Ö 6.3  
Beflaggung zur Christopher-Street-Woche  
Enthält Anlagen
0142/VI  
Ö 6.4  
Beschlusskontrolle zu Projekten des Bürgerhaushaltes
Enthält Anlagen
0278/VI  
Ö 6.4.1  
Initiativantrag zu Drs. Nr. 0278/VI - zur Beschlusskontrolle zu Projekten des Bürgerhaushaltes  
Enthält Anlagen
0376/VI  
Ö 6.5  
Bilanz des bezirklichen Anlagevermögens  
Enthält Anlagen
0290/VI  
    26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.28 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zur ordentlichen Sitzung der BVV im Mai 2007 unter Verwendung der Anlagenbuchhaltung eine Bilanz des bezirklichen Anlagevermögens zu erstellen.

Dabei ist auch die Verteilung des Anlagevermögens auf die einzelnen Organisationseinheiten darzustellen.

   
    24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6.6  
Öffentlicher Fußweg vom S-Bahnhof-Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0297/VI  
Ö 6.7  
Zur Aufhebung der Döblin - Schule (BA-Vorlage Nr. 111/III)  
Enthält Anlagen
0327/VI  
Ö 6.8  
Bildung einer Arbeitsgruppe TVO (Tangentialverbindung Ost)  
Enthält Anlagen
0369/VI  
Ö 6.9  
Zur Sporthalle am Baltenring mit Nebenanlagen  
Enthält Anlagen
0372/VI  
Ö 6.10  
Konzeption für die Dauerausstellung  
Enthält Anlagen
0373/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Wasserskianlage und Freibad gehören nicht ins Naturschutzgebiet!  
Enthält Anlagen
0347/VI  
Ö 7.2  
Zu den finanziellen Mehrbedarfen im laufenden Haushaltsjahr  
Enthält Anlagen
0355/VI  
Ö 7.3  
Zum Europaviertel im Bereich Hellersdorfer Promenade  
Enthält Anlagen
0357/VI  
Ö 7.4  
Zu Erfahrungen des Bezirksamts mit emotionaler Verwahrlosung  
Enthält Anlagen
0366/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Springpfuhlparkgestaltung - Bürgermeinung endlich ernst nehmen  
Enthält Anlagen
0346/VI  
Ö 8.2  
Benennung des Stadtteilparkes an der Hellen Mitte nach Regine Hildebrandt  
Enthält Anlagen
0351/VI  
Ö 8.3  
Familienbezirk Marzahn-Hellersdorf - Schaffung von Kinderzonen in den Ämtern  
Enthält Anlagen
0359/VI  
Ö 8.4  
Familienbezirk Marzahn- Hellersdorf - Schaffung von Schnell-Schaltern  
Enthält Anlagen
0365/VI  
Ö 9     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 9.1     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1.1  
Gestaltung der Gedenkstätte in Kaulsdorf, Brodauer Straße  
Enthält Anlagen
2425/V  
Ö 9.1.2  
Umbenennung einer Straße nach Stefan Born  
Enthält Anlagen
0102/VI  
Ö 9.1.3  
Einbeziehung einer Schule mit gymnasialer Oberstufe in den Modellversuch einer Gemeinschaftsschule in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0261/VI  
Ö 9.1.4  
Enthält Anlagen
Facility-Management einrichten  
Enthält Anlagen
0279/VI  
Ö 9.1.5  
Freie Fahrt für`s Ordnungsamt - mit dem Fahrrad!  
Enthält Anlagen
0303/VI  
               
 
 

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