Drucksache - 0357/VI  

 
 
Betreff: Zum Europaviertel im Bereich Hellersdorfer Promenade
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBzBmin/BzStRin GesSozPers
Verfasser:Pohle, Dagmar 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
   Beteiligt:BzBmin/BzStRin GesSozPers
   BzStR ÖkStadt
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
24.05.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage Fraktion der SPD PDF-Dokument
2. Schriftliche Beantwortung BzBmin PDF-Dokument

Frage 1 Welche Fortschritte gibt es bei der Realisierung des Europaviertels im Bereich Hellersdorfer Promenade

Frage 1   Welche Fortschritte gibt es bei der Realisierung des Europaviertels im Bereich Hellersdorfer Promenade?

 

 

Mitte Juni 2007 war die Fertigstellung der "Deutschen Fassade", Häuser Stendaler Straße 30/42 geplant.

 

Nach Aktenlage ergibt sich aus der Sicht des BWA UD folgender Sachstand bei der Bearbeitung der Bauanträge zu den folgenden Vorgängen:

 

Antrag zum Aufstellen und Einrichtung einer Infobox Stendaler Straße

-     Baugenehmigung erteilt.

-     Die Aufstellung ist erfolgt.

-     Der Standort wird verändert wegen einer Gasleitung und ungünstiger Lage.

 

Antrag zur Sanierung und Dämmung der Fassade Hellersdorfer Promenade 25

-     Baugenehmigung erteilt.

-     Bauausführung für Sanierung und Dämmung der Fassade ist abgeschlossen. Der Umbau der Gewerbefassade ist zurückgestellt.

 

Antrag zur Sanierung und Dämmung der Fassade Stendaler Straße 30-42

-     Baugenehmigung erteilt.

-     Bauausführung für Sanierung und Dämmung der Fassade ist abgeschlossen. Zurzeit wird die Kunstbemalung ausgeführt.

 

Antrag zur Sanierung und Wärmedämmung der Fassaden eines Mehrfamilienhauses Quedlinburger Str. 1-11

-     Baugenehmigung erteilt.

 

Anbringung eines Wärmedämmverbundsystems - Europaviertel - EUROPEUM - Block 1 Arneburger Str. 2 - 18 gerade,  Hellersdorfer Promenade 1-11

-     Baugenehmigung erteilt.

 

Anbringung eines Wärmedämmverbundsystems und Ergänzung von Balkonen – Europaviertel

EUROPEUM - Block 6 Tangermünder Straße 110-112, 118-126 gerade, Quedlinburger Straße 17-21 ungerade, Hellersdorfer Promenade 2-12 gerade

-     Eingangsbestätigung erteilt.

 

Frage 2.  Wie ist der Stand der dabei geplanten Arbeitsförderungsmaßnahmen (Berufsausbildung von Malerlehrlingen)?

 

 

Auf der Grundlage des SGB II § 16 Absatz 2 werden z.Zt. folgende Arbeitsfördermaßnahmen im Europaviertel umgesetzt:

 

  • Ausbildung benachteiligter Jugendlicher zu Maler- und Lackierer/-innen

Beginn: 01.03.2007 mit 15 Teilnehmer/-innen

 

  • Qualifizierungs- und Beschäftigungsmaßnahme „Verschönerungsarbeiten im Europaviertel“

Beginn: 12.02.2007 mit 15 Teilnehmer/-innen

 

  • Ausbildung benachteiligter Jugendlicher zu Gärtner/-innen

Beginn: 01.03.2007 mit 15 Teilnehmer/-innen

 

Für die Umsetzung der geplanten Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung gemäß § 16 Absatz 3 SGB II wurde durch die Handwerkskammer Berlin die Erklärung der  Unbedenklichkeit verweigert, so dass davon auszugehen ist, dass dieses Förderinstrument im Europaviertel keine Anwendung finden kann und wird.

 

 

 

Frage 3.  Wie ist die Information der Bürger über die geplanten strukturellen Maßnahmen im Bereich der Hellersdorfer Promenade gesichert?

 

 

Das Integrierte Handlungskonzept 2007 des Quartiersverfahrens Prävention Hellersdorfer Promenade beinhaltet im Handlungsfeld „Beschäftigung und Qualifizierung“ u.a. auch die Unterstützung der insbesondere jugendlichen arbeitslosen Bewohner/-innen im Quartier bei der Vermittlung arbeitsmarktrelevanter Voraussetzungen zur Verbesserung ihrer Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt. Dabei sieht man die Möglichkeit, dieses u.a. auch im Rahmen der geplanten Fassadensanierung durch den Wohnungseigentümer mit zu bewirken.

Die Bereitstellung von Fördermitteln für diesbezüglich gesonderte Projekte wurden seitens der Beteiligungs- und Mitwirkungsgremien bisher nicht diskutiert.

Der Handlungsrahmen des Quartiersverfahrens bezieht sich in diesem Prozess somit auf Steuerungsaufgaben bei der Bürgerbeteiligung. In den vom QM-Team geschaffenen und regelmäßig stattfíndenden Beteiligungs- und Mitwirkungsgremien wie Steuerungsrunde,

Bewohnerarbeitskreis, Quartiersrat, Bewohnerversammlung und Gewerbe-AK ermöglicht das QM-Team den Informationsaustausch zu den geplanten  Ausbildungs- und Beschäftigungsmaßnahmen, ermutigt alle Beteiligten zur Mitwirkung und regt die Suche nach Problemlösungen immer wieder an. Im Rahmen der Vorortsprechstunden des QM-Teams werden Einzelanfragen mit Bewohner/-innen und Gewerbetreibenden beraten.

Ein Vertreter des Eigentümers ist ständiges Mitglied in den wichtigsten Gremien des Quar-tiersverfahrens. Darüber hinaus steht das QM-Team bei Bedarf auch in direktem Kontakt mit dem Eigentümer.

Um sich über den jeweils aktuellen Stand der Beschäftigungs- und Ausbildungsmaßnahmen zu informieren, steht das QM-Team  u.a. in engem Kontakt zur Bezirksamtskoordinatorin BA-JobCenter.

 

 

 

Dagmar Pohle

Bezirksbürgermeisterin

 

 
 

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