Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:25 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Bereitstellung der Mittel für den Migrationssozialdienst im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
2588/V  
Ö 2.1.2  
Fahrradinfrastrukturmaßnahmen durch die Abschichtung der unteren Straßenverkehrsbehörde  
Enthält Anlagen
0042/VI  
Ö 2.1.3  
Finanzielle Mittel zur Sicherung der Arbeit der Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus  
Enthält Anlagen
0044/VI  
Ö 2.1.4  
Weiterleitung der finanziellen Mittel an die Träger der Einrichtungen der psychosozialen Versorgung (BA-Vorlage Nr. 134/III)
Enthält Anlagen
0062/VI  
Ö 2.1.5  
Wartehallen  
Enthält Anlagen
0205/VI  
Ö 2.1.6  
Überdachter Fahrradständer am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz  
Enthält Anlagen
0210/VI  
Ö 2.1.7  
Bahnsteigabsenkung auf dem Bahnhof Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
0211/VI  
Ö 2.1.8  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit, Begründung des Bebauungsplan-Entwurfs XXI-7 vom März 2007 sowie Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-7 (BA-Vorlage Nr. 119/III)  
Enthält Anlagen
0258/VI  
Ö 2.1.9  
Zuwendung finanzieller Mittel im Rahmen des Stadtumbaus Ost  
Enthält Anlagen
0283/VI  
Ö 2.1.10  
Benennung der neu hergestellten Erschließungsstraße im Gewerbepark "Georg Knorr" (BA-Vorlage Nr. 128/III)  
Enthält Anlagen
0311/VI  
Ö 2.1.11  
Umsetzung der Kooperationsvereinbarung vom 01.02.2007 mit dem Tourismusverein Märkische S 5-Region (BA-Vorlage Nr. 102/III)  
Enthält Anlagen
0312/VI  
Ö 2.1.12  
Bericht über Baumfällungen und Ersatzpflanzungen  
Enthält Anlagen
0318/VI  
Ö 2.1.13  
Berufung der Mitglieder des Beirates für Migrantinnenangelegenheiten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin  
Enthält Anlagen
0319/VI  
Ö 2.1.14  
Projekt "Facility Management" Einrichtung einer Arbeitsgruppe (BA-Vorlage Nr. 150/III)  
Enthält Anlagen
0320/VI  
Ö 2.1.15  
Regionalbahnhalt am S-Bahnhof Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0321/VI  
Ö 2.1.16  
Zur bezirklichen Personalentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
0326/VI  
Ö 2.1.17  
Wiederwahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke 1 und 3 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 144/III)  
Enthält Anlagen
0329/VI  
Ö 2.1.18  
Sicherung der Arbeitsfähigkeit des Bereiches Finanzen  
Enthält Anlagen
0333/VI  
Ö 2.1.19  
Vorlegen des kameralen Jahresabschlusses 2006 sowie der GuV Rechnung 2006  
Enthält Anlagen
0334/VI  
Ö 2.1.20  
Verbesserte Anerkennung von nichtdeutschen Berufs- und Universitätsabschlüssen  
Enthält Anlagen
0350/VI  
Ö 2.1.21  
Unterstützung des Berliner Freiwilligentages  
Enthält Anlagen
0352/VI  
Ö 2.1.22  
Zukunftsdiplom  
Enthält Anlagen
0353/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Fachpersonal zur Einrichtung eines Straßenkatasters  
Enthält Anlagen
0170/VI  
Ö 2.2.2  
Zum Nördlichen Kaulsdorfer Teich – Stabilisierung des Wasserstandes  
Enthält Anlagen
0322/VI  
Ö 2.2.3  
Zum Wuhletalwanderweg; Querung Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
0323/VI  
Ö 2.2.4  
Wirtschafts- und Europabericht 2006 (BA-Vorlage Nr.147/III)  
Enthält Anlagen
0332/VI  
Ö 2.2.5  
Einrichten eines Parkverbotes  
Enthält Anlagen
0335/VI  
Ö 2.2.6  
Ersatzbau Myslowitzer Straße des Krankenhauses Kaulsdorf -Auftragsvergabe an bezirkliche Unternehmen-  
Enthält Anlagen
0336/VI  
Ö 2.2.7  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Straßenschäden beseitigen  
Enthält Anlagen
0338/VI  
Ö 2.2.8  
Aufstellung über rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Vorfälle im Bezirk  
Enthält Anlagen
0343/VI  
Ö 2.2.9  
Umrüsten auf Energiesparlampen in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
0344/VI  
Ö 2.2.10  
Barrierefreie Trams  
Enthält Anlagen
0345/VI  
Ö 2.2.11  
Errichtung eines Vorschriftszeichens Nr. 222 an der Kreuzung Blumberger Damm/Dingolfinger Straße  
Enthält Anlagen
0354/VI  
Ö 2.2.12  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Schaffung von öffentlichen Grillplätzen  
Enthält Anlagen
0356/VI  
Ö 2.2.13  
Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2006 (BA-Vorlage Nr. 123/III)  
Enthält Anlagen
0367/VI  
Ö 3  
Wahlen      
Ö 3.1  
Nachwahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0348/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Grünpflege im Bereich Cottbusser Platz  
Enthält Anlagen
0371/VI  
Ö 5.2  
Zum sicheren Zutritt zum S- Bahnhof Marzahn  
Enthält Anlagen
0337/VI  
Ö 5.3  
Zu behindertengerechtem Zugang am S-Bahnhof Biesdorf  
Enthält Anlagen
0368/VI  
Ö 5.4  
Zur gesellschaftlichen Öffnung von Schulen  
Enthält Anlagen
0358/VI  
Ö 5.5  
Zur räumlichen Verteilung von Handelseinrichtungen  
Enthält Anlagen
0339/VI  
Ö 5.6  
Zur Personalkostenbudgetierung der SenBWF  
Enthält Anlagen
0361/VI  
Ö 5.7  
Zum Standort der Dauerausstellung  
Enthält Anlagen
0362/VI  
Ö 5.8  
Zu den Ergebnissen der Integrationskonferenz vom 08.05.2007  
Enthält Anlagen
0363/VI  
Ö 5.9  
Zu Bauarbeiten an der Kaulsdorfer Brücke  
Enthält Anlagen
0364/VI  
Ö 5.10  
Zu den Diebstählen von Parkbänken im Bezirk  
Enthält Anlagen
0360/VI  
Ö 6  
Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Honorarmittel für Bildung, Kultur und Jugend 2006
Enthält Anlagen
0126/VI  
Ö 6.2  
Einberufung einer Steuerungsrunde zum Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
0138/VI  
Ö 6.3  
Beflaggung zur Christopher-Street-Woche  
Enthält Anlagen
0142/VI  
Ö 6.4  
Beschlusskontrolle zu Projekten des Bürgerhaushaltes
Enthält Anlagen
0278/VI  
Ö 6.4.1  
Initiativantrag zu Drs. Nr. 0278/VI - zur Beschlusskontrolle zu Projekten des Bürgerhaushaltes  
Enthält Anlagen
0376/VI  
Ö 6.5  
Bilanz des bezirklichen Anlagevermögens  
Enthält Anlagen
0290/VI  
Ö 6.6  
Öffentlicher Fußweg vom S-Bahnhof-Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0297/VI  
Ö 6.7  
Zur Aufhebung der Döblin - Schule (BA-Vorlage Nr. 111/III)  
Enthält Anlagen
0327/VI  
Ö 6.8  
Bildung einer Arbeitsgruppe TVO (Tangentialverbindung Ost)  
Enthält Anlagen
0369/VI  
Ö 6.9  
Zur Sporthalle am Baltenring mit Nebenanlagen  
Enthält Anlagen
0372/VI  
Ö 6.10  
Konzeption für die Dauerausstellung  
Enthält Anlagen
0373/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Wasserskianlage und Freibad gehören nicht ins Naturschutzgebiet!  
Enthält Anlagen
0347/VI  
Ö 7.2  
Zu den finanziellen Mehrbedarfen im laufenden Haushaltsjahr  
Enthält Anlagen
0355/VI  
Ö 7.3  
Zum Europaviertel im Bereich Hellersdorfer Promenade  
Enthält Anlagen
0357/VI  
Ö 7.4  
Zu Erfahrungen des Bezirksamts mit emotionaler Verwahrlosung  
Enthält Anlagen
0366/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Springpfuhlparkgestaltung - Bürgermeinung endlich ernst nehmen  
Enthält Anlagen
0346/VI  
Ö 8.2  
Benennung des Stadtteilparkes an der Hellen Mitte nach Regine Hildebrandt  
Enthält Anlagen
0351/VI  
Ö 8.3  
Familienbezirk Marzahn-Hellersdorf - Schaffung von Kinderzonen in den Ämtern  
Enthält Anlagen
0359/VI  
Ö 8.4  
Familienbezirk Marzahn- Hellersdorf - Schaffung von Schnell-Schaltern  
Enthält Anlagen
0365/VI  
Ö 9     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 9.1     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1.1  
Gestaltung der Gedenkstätte in Kaulsdorf, Brodauer Straße  
Enthält Anlagen
2425/V  
Ö 9.1.2  
Umbenennung einer Straße nach Stefan Born  
Enthält Anlagen
0102/VI  
Ö 9.1.3  
Einbeziehung einer Schule mit gymnasialer Oberstufe in den Modellversuch einer Gemeinschaftsschule in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0261/VI  
Ö 9.1.4  
Enthält Anlagen
Facility-Management einrichten  
Enthält Anlagen
0279/VI  
Ö 9.1.5  
Freie Fahrt für`s Ordnungsamt - mit dem Fahrrad!  
Enthält Anlagen
0303/VI  
               
 
 

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