Tagesordnung - 5. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 17.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Videokonferenz -
Ort:
Anlagen:
5.BVV_17.02.2022_Abstimmungen  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
DS/0104/IX  
Ö 5.2  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses der IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
DS/0123/IX  
Ö 5.3  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0128/IX  
Ö 5.4  
Programmplanung Nachhaltige Erneuerung (ehem. Stadtumbau Ost) - Vornotierung Programmjahr 2022  
Enthält Anlagen
DS/0122/IX  
Ö 5.5  
Festlegung von Einzugsbereichen an den Lichtenberger Schulen mit sonderpädagogi-schen Förderbedarf (BSN 11S02, 11S04, 11S06, 11S07, 11S08, 11S12) ab dem Schuljahr 2022/23  
Enthält Anlagen
DS/0124/IX  
Ö 5.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2022/23  
Enthält Anlagen
DS/0132/IX  
Ö 5.7  
Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2022/23 ; Bezug: DS/0132/IX  
Enthält Anlagen
DS/0147/IX  
Ö 5.8  
Rahmenkonzeption Bürgerhaushalt Lichtenberg und Geschäftsordnung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
DS/0145/IX  
Ö 5.9  
Dem Klimawandel begegnen – Vorsorge für eine lang andauernde extreme Wärmebelastung treffen
Enthält Anlagen
DS/2244/VIII  
Ö 5.10  
Bebauungsplanverfahren umgehend starten - Innenhöfe schützen  
Enthält Anlagen
DS/0006/IX  
Ö 5.11  
Tempo 30 in der Skandinavischen Straße  
Enthält Anlagen
DS/0021/IX  
Ö 5.12  
Weitere Poller an Bordsteinkanten und "STOP"-Piktogramme auf der Fahrbahn  
Enthält Anlagen
DS/0028/IX  
Ö 5.13  
Bäume am Paul-und-Paula-Ufer in der Rummelsburger Bucht ausreichend versorgen und neu aufforsten  
Enthält Anlagen
DS/0031/IX  
Ö 5.14  
Eine öffentliche Toilette an der Zillepromenade in der Rummelsburger Bucht einrichten  
Enthält Anlagen
DS/0032/IX  
Ö 5.15  
Verkehrsberuhigung in der Wohnsiedlung "Mein Falkenberg"
Enthält Anlagen
DS/0033/IX  
Ö 5.16  
Finanzielle Unterstützung für die Berliner Tiertafel e. V. im Bezirk Lichtenberg - Der Berliner Tiertafel e. V. droht das Aus!
Enthält Anlagen
DS/0052/IX  
Ö 5.17  
Aufstellen öffentlicher Mülleimer auf dem zentralen Platz des "Dolgenseecenters" (Dolgenseestraße/gedachte Verlängerung Neuer Feldweg)  
Enthält Anlagen
DS/0095/IX  
Ö 5.18  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Ribnitzer Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
DS/0100/IX  
Ö 5.19  
Mehr Sicherheit für Fahrradfahrende in der Konrad-Wolf-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0103/IX  
Ö 5.20  
Aufenthaltsqualität in der Weitlingstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0109/IX  
Ö 5.21  
Mehr Sicherheit im Anwohnerverkehr Sewanstraße  
Enthält Anlagen
DS/0110/IX  
Ö 5.22  
Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der Kreuzung Alt-Friedrichsfelde/Rosenfelder Straße  
Enthält Anlagen
DS/0111/IX  
Ö 5.23  
Alte Telefonzelle am Anton-Saefkow-Platz beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/0112/IX  
Ö 5.24  
Zugang zur Tram-Haltestelle Falkenberger Chaussee/Prendener Straße erleichtern  
Enthält Anlagen
DS/0114/IX  
Ö 5.25  
Neue Fußgängerbrücke Saganer Straße/Zobtener Straße bauen - das historische Potenzial des Betriebsbahnhofs Berlin-Rummelsburg nutzen  
Enthält Anlagen
DS/0115/IX  
Ö 5.26  
Ordnung und Transparenz für Planverfahren im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0116/IX  
Ö 5.27  
Eine AG für die Grünflächen-Sicherung  
Enthält Anlagen
DS/0117/IX  
Ö 5.28  
Zusätzliche Haushaltsmittel für Dialogdisplays  
Enthält Anlagen
DS/0118/IX  
Ö 5.29  
Schulwegsicherheit an der Kreuzung Marksburgstraße/Sangeallee  
Enthält Anlagen
DS/0119/IX  
Ö 5.30  
Schritt für Schritt zur Mobilitätswende: Gut ausgeleuchtete Wege für mehr Verkehrssicherheit  
Enthält Anlagen
DS/0129/IX  
Ö 5.31  
Kultursommer verstetigen  
Enthält Anlagen
DS/0142/IX  
Ö 5.32  
Zweites mobiles Bürgeramt  
Enthält Anlagen
DS/0148/IX  
Ö 5.33  
Politische Teilhabe für alle sichern - Gebärden- und Schriftdolmetschung der BVV  
Enthält Anlagen
DS/0149/IX  
Ö 5.34  
Erinnerungskultur stärken  
Enthält Anlagen
DS/0150/IX  
Ö 5.35  
Schuldnerberatung finanzieren  
Enthält Anlagen
DS/0151/IX  
Ö 5.36  
Kultursommer für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0152/IX  
Ö 5.37  
Straßenbahngleise bis zur Landsberger Allee (M6) erweitern  
Enthält Anlagen
DS/2098/VIII  
Ö 5.38  
10 Minuten Takt für die Tram 21  
Enthält Anlagen
DS/2204/VIII  
Ö 5.39  
Bestellung von Mitgliedern im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes “Kindergärten NordOst“  
Enthält Anlagen
DS/0105/IX  
Ö 5.40  
Mitglieder der Kommission Kunst am Bau und im Stadtraum  
Enthält Anlagen
DS/0106/IX  
Ö 5.41  
Vergabe eines Frauen*preises des Bezirksamtes Lichtenberg anlässlich des Internationalen Frauen*tags  
Enthält Anlagen
DS/0107/IX  
Ö 5.42  
Bebauungsplan XVII-50aba – Behördenbeteiligung Arbeitstitel: Gartenstadt Karlshorst IIa  
Enthält Anlagen
DS/0108/IX  
Ö 5.43  
Konzept zur langfristigen Erhaltung, Pflege und Entwicklung des Landschaftsschutzgebietes (LSG) Herzberge sowie der Fläche Zingster Straße  
Enthält Anlagen
DS/0125/IX  
Ö 5.44  
Bebauungsplan 11-125 - Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: „Wohnanlage Ilsestraße“  
Enthält Anlagen
DS/0126/IX  
Ö 5.45  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan XVII-10-1 VE - Frühzeitige Beteiligungen Arbeitstitel: „Hauptstraße 28 und 36“  
Enthält Anlagen
DS/0127/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Grillen im Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
DS/0133/IX  
Ö 7.2  
Unterschutzstellung der jahrhundertealten Linde auf dem Grundstück Wallensteinstraße 31  
Enthält Anlagen
DS/0134/IX  
Ö 7.3  
Bunte Platte  
Enthält Anlagen
DS/0135/IX  
Ö 7.4  
Hönower Wiesenweg  
Enthält Anlagen
DS/0136/IX  
Ö 7.5  
Ärztliche Versorgung in Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0137/IX  
Ö 7.6  
Städtepartnerschaft mit Kaliningrad  
Enthält Anlagen
DS/0138/IX  
Ö 7.7  
Corona-Hotline  
Enthält Anlagen
DS/0139/IX  
Ö 7.8  
Grundstück in der Strausberger Straße 25 in Alt-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0140/IX  
Ö 7.9  
Erweiterungsbau Immanuel-Kant-Gymnasium  
Enthält Anlagen
DS/0141/IX  
Ö 7.10  
Verteilen von FFP2 Masken an bedürftige Menschen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0144/IX  
Ö 7.11  
Anmeldezahlen Adam-Ries-Schule  
Enthält Anlagen
DS/0146/IX  
Ö 8  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 9     Wahlen      
Ö 9.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds      
Ö 9.2  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0079/IX  
Ö 10     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 10.1  
Mieterberatung in den Milieuschutzgebieten sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0143/IX  
Ö 10.2  
Erstellung einer Karte mit den Standorten aller Lichtenberger Spielplätze und zusätzlichen Hinweisen  
Enthält Anlagen
DS/0097/IX  
Ö 10.3  
Bedarfsgerechtes, modernes und dynamisches Zentren- und Einzelhandelskonzept schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0113/IX  
Ö 10.4  
Berufung des Beirates für Klimaschutz in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0099/IX  
Ö 10.5  
Entsiegelungspotentiale in Lichtenberg fördern  
Enthält Anlagen
DS/0098/IX  
Ö 10.6  
Bahnhof Lichtenberg als Nachtzug-Hub  
Enthält Anlagen
DS/0120/IX  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Straßenbau- und Tiefbauarbeiten rechtzeitig und transparent kommunizieren
Enthält Anlagen
DS/1986/VIII  
Ö 12.2  
Runden Tisch "Entwicklung rund um die Trabrennbahn Karlshorst" einberufen
Enthält Anlagen
DS/2172/VIII  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Sommerkino auf dem Linden-Center  
Enthält Anlagen
DS/0096/IX  
Ö 13.2  
Den grünen Hof in der Joachimsthaler Str. 1-7/Plauener Str. 8-26 planungsrechtlich sichern  
Enthält Anlagen
DS/0101/IX  
Ö 13.3  
Wasserspielplätze, Pumpen und Planschen auch in Alt-Hohenschönhausen starten  
Enthält Anlagen
DS/0102/IX  
Ö 13.4  
Fernbusbahnhof für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0121/IX  
Ö 13.5  
Klimaschutz und Energieeffizienz im Bündnis für Wohnen weiter voranbringen  
Enthält Anlagen
DS/0130/IX  
Ö 13.6  
Antidiskriminierungsbeauftragte/r für Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0131/IX  
Ö 13.7  
Duldung für Dienstleistungsgewerbe im Dong-Xuan-Center  
Enthält Anlagen
DS/0153/IX  
Ö 14  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15  
Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes      
               
 
 

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