Auszug - Straßenbau- und Tiefbauarbeiten rechtzeitig und transparent kommunizieren  

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.),
• Frau Wessoly (Fraktion der CDU) und
• Herr Leonhardt (Fraktion DIE LINKE.).

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr, den Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes anzunehmen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss:

1. Die Vorlage zur Kenntnisnahme DS/1986/VIII wird aufgehoben.

2. Das Bezirksamt wird erneut ersucht, im Sinne des Ursprungsantrages rechtzeitig und transparent über Straßenbau- und Tiefbauarbeiten zu informieren.