Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 09.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 07.05.2018, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Landschaftsschutzgebiet Flughafensee Tegel  
1018/XX  
Ö 2.2  
Steigende Zahl an Pendlern  
1027/XX  
Ö 2.3  
Verlängerung der Zeit für Bürgeranfragen  
1074/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 20. Sitzung der BVV am 09.05.2018  
1096/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Entwicklung Strandbad Tegel  
1095/XX  
Ö 4.2  
Bündnis für Wohnungsbau und Mieterberatung in Berlin 2018-2021  
1081/XX  
Ö 4.3  
Neue Wohnungen ohne Wasserleitungen?  
1076/XX  
Ö 4.4  
Denkmalbeirat  
1090/XX  
Ö 4.5  
London calling once again  
1075/XX  
Ö 4.6  
Umschichtungsbeträge Jobcenter  
1088/XX  
Ö 4.7  
Ordnungswidrigkeiten in der Blunckstraße  
1093/XX  
Ö 4.8  
Verbleib von zwei historischen Laternen in der Fußgängerzone Gorkistraße Höhe alte Markthalle  
1079/XX  
Ö 4.9  
Grüner Blechpfeil  
1077/XX  
Ö 4.10  
Neuerwerbungen der Bibliotheken  
1089/XX  
Ö 4.11  
Lesser-Park in Frohnau  
1084/XX  
Ö 4.12  
Bezirkliche Freiwilligenagenturen  
1087/XX  
Ö 4.13  
Gesundheitstag 2018  
1094/XX  
Ö 4.14  
Fahrstuhl im Rathaus-Altbau  
1080/XX  
Ö 4.15  
"Super-Ferien-Pass"  
1078/XX  
Ö 4.16  
Nachtruhe Markstraße  
1092/XX  
Ö 4.17  
Wiederherstellung Bürgersteige Nordgraben  
1085/XX  
Ö 4.18  
Förderung Schwimmunterricht  
1091/XX  
Ö 4.19  
Taxi-Parkzone am Märkischen Zentrum  
1086/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten (Beschlussempfehlung)  
0197/XX  
Ö 5.2  
Verkehrsinfarkt verhindern 9 - Kein Rückbau der Hauptverkehrsstraßen (Beschlussempfehlung)  
0768/XX  
Ö 5.3  
Anmeldezahlen für das neue Schuljahr (Große Anfrage)  
0923/XX  
Ö 5.4  
Kita-Bedarf (Große Anfrage)  
0925/XX  
    14.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:
 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

          Wie schätzt das Bezirksamt den momentanen Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk ein?

 

          Welche Vorgaben und Pläne für den Aufbau von Kitaplätzen hat das Bezirksamt in Bezug auf den erweiterten Wohnungsbau im Bezirk z. B. im MV, Trettachzeile, Heiligensee?

 

          Welche Pläne und Maßnahmen werden zurzeit ausgeführt, damit der bestehende Bedarf gedeckt werden kann?

 

          Wo sieht der Bezirk Schwierigkeiten ein optimales Angebot an Kitaplätzen in Reinickendorf bereitzustellen?

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

   
    11.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:
 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

          Wie schätzt das Bezirksamt den momentanen Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk ein?

 

          Welche Vorgaben und Pläne für den Aufbau von Kitaplätzen hat das Bezirksamt in Bezug auf den erweiterten Wohnungsbau im Bezirk z. B. im MV, Trettachzeile, Heiligensee?

 

          Welche Pläne und Maßnahmen werden zurzeit ausgeführt, damit der bestehende Bedarf gedeckt werden kann?

 

          Wo sieht der Bezirk Schwierigkeiten ein optimales Angebot an Kitaplätzen in Reinickendorf bereitzustellen?

 

Gemäß Konsensliste Vertagung

 

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:
 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

          Wie schätzt das Bezirksamt den momentanen Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk ein?

 

          Welche Vorgaben und Pläne für den Aufbau von Kitaplätzen hat das Bezirksamt in Bezug auf den erweiterten Wohnungsbau im Bezirk z. B. im MV, Trettachzeile, Heiligensee?

 

          Welche Pläne und Maßnahmen werden zurzeit ausgeführt, damit der bestehende Bedarf gedeckt werden kann?

 

          Wo sieht der Bezirk Schwierigkeiten ein optimales Angebot an Kitaplätzen in Reinickendorf bereitzustellen?

 

 

Am 26.04.2018 folgte die Nachreichung von ergänzenden Fragen:

 

          Wie schätzt das Bezirksamt den momentanen Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk ein? Wie viele fehlen? In welchen Ortsteilen?

 

          Wo sind weitere Plätze geplant? Welche Pläne und Maßnahmen werden zurzeit ausgeführt damit der bestehende Bedarf gedeckt werden kann (separat nach Kita-Eigenbetrieb und freie Träger)?

 

          Warum wurden 2017 statt geplanter 500 nur 270 Kitaplätze realisiert?

 

          Warum werden 2018 statt geplanter 497 nur 304 realisiert?

 

          Welche Vorgaben und Pläne für den Aufbau von Kitaplätzen hat das Bezirksamt in Bezug auf den erweiterten Wohnungsbau im Bezirk z. B. im MV, Trettachzeile, Heiligensee (u. a. Tetra-Pak-Gelände)?

 

          Wo sieht der Bezirk mittelfristig Schwierigkeiten ein ausreichendes Angebot an Kitaplätzen in Reinickendorf bereitzustellen?

 

          Welche Maßnahmen wird das Bezirksamt als Folge der Feststellung, dass Reinickendorf an dritter Stelle der Berliner Bezirke mit den meisten Nicht-Kita-Kindern steht, ergreifen?

 

          Wie viele Plätze für Kinder mit Sprachförderbedarf stehen im Bezirk zur Verfügung?

 

          Wie viele Kinder mit festgestelltem Sprachförderbedarf kommen in den Reinickendorfer Kitas aufgeschlüsselt nach den einzelnen Regionen an?

 

          Gibt es in jeder Kita qualifiziertes Personal um Kinder mit Sprachförderbedarf aufzunehmen und zu fördern?

 

          Wie viele Kitaplätze mit und ohne Sprachförderung werden im Bezirk zusätzlich benötigt, wenn alle Kinder zwischen 1-6 Jahren ihren Kitaplatzanspruch wahrnehmen würden?

 

Vertagung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne   dagegen: 0   Enthaltung: FDP/Linke

   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:
 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

          Wie schätzt das Bezirksamt den momentanen Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk ein?

 

          Welche Vorgaben und Pläne für den Aufbau von Kitaplätzen hat das Bezirksamt in Bezug auf den erweiterten Wohnungsbau im Bezirk z. B. im MV, Trettachzeile, Heiligensee?

 

          Welche Pläne und Maßnahmen werden zurzeit ausgeführt, damit der bestehende Bedarf gedeckt werden kann?

 

          Wo sieht der Bezirk Schwierigkeiten ein optimales Angebot an Kitaplätzen in Reinickendorf bereitzustellen?

 

 

Am 26.04.2018 folgte die Nachreichung von ergänzenden Fragen:

 

          Wie schätzt das Bezirksamt den momentanen Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk ein? Wie viele fehlen? In welchen Ortsteilen?

 

          Wo sind weitere Plätze geplant? Welche Pläne und Maßnahmen werden zurzeit ausgeführt damit der bestehende Bedarf gedeckt werden kann (separat nach Kita-Eigenbetrieb und freie Träger)?

 

          Warum wurden 2017 statt geplanter 500 nur 270 Kitaplätze realisiert?

 

          Warum werden 2018 statt geplanter 497 nur 304 realisiert?

 

          Welche Vorgaben und Pläne für den Aufbau von Kitaplätzen hat das Bezirksamt in Bezug auf den erweiterten Wohnungsbau im Bezirk z. B. im MV, Trettachzeile, Heiligensee (u. a. Tetra-Pak-Gelände)?

 

          Wo sieht der Bezirk mittelfristig Schwierigkeiten ein ausreichendes Angebot an Kitaplätzen in Reinickendorf bereitzustellen?

 

          Welche Maßnahmen wird das Bezirksamt als Folge der Feststellung, dass Reinickendorf an dritter Stelle der Berliner Bezirke mit den meisten Nicht-Kita-Kindern steht, ergreifen?

 

          Wie viele Plätze für Kinder mit Sprachförderbedarf stehen im Bezirk zur Verfügung?

 

          Wie viele Kinder mit festgestelltem Sprachförderbedarf kommen in den Reinickendorfer Kitas aufgeschlüsselt nach den einzelnen Regionen an?

 

          Gibt es in jeder Kita qualifiziertes Personal um Kinder mit Sprachförderbedarf aufzunehmen und zu fördern?

 

          Wie viele Kitaplätze mit und ohne Sprachförderung werden im Bezirk zusätzlich benötigt, wenn alle Kinder zwischen 1-6 Jahren ihren Kitaplatzanspruch wahrnehmen würden?

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.1 - beantwortet
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:
 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

          Wie schätzt das Bezirksamt den momentanen Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk ein?

 

          Welche Vorgaben und Pläne für den Aufbau von Kitaplätzen hat das Bezirksamt in Bezug auf den erweiterten Wohnungsbau im Bezirk z. B. im MV, Trettachzeile, Heiligensee?

 

          Welche Pläne und Maßnahmen werden zurzeit ausgeführt, damit der bestehende Bedarf gedeckt werden kann?

 

          Wo sieht der Bezirk Schwierigkeiten ein optimales Angebot an Kitaplätzen in Reinickendorf bereitzustellen?

 

 

Am 26.04.2018 folgte die Nachreichung von ergänzenden Fragen:

 

          Wie schätzt das Bezirksamt den momentanen Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk ein? Wie viele fehlen? In welchen Ortsteilen?

 

          Wo sind weitere Plätze geplant? Welche Pläne und Maßnahmen werden zurzeit ausgeführt damit der bestehende Bedarf gedeckt werden kann (separat nach Kita-Eigenbetrieb und freie Träger)?

 

          Warum wurden 2017 statt geplanter 500 nur 270 Kitaplätze realisiert?

 

          Warum werden 2018 statt geplanter 497 nur 304 realisiert?

 

          Welche Vorgaben und Pläne für den Aufbau von Kitaplätzen hat das Bezirksamt in Bezug auf den erweiterten Wohnungsbau im Bezirk z. B. im MV, Trettachzeile, Heiligensee (u. a. Tetra-Pak-Gelände)?

 

          Wo sieht der Bezirk mittelfristig Schwierigkeiten ein ausreichendes Angebot an Kitaplätzen in Reinickendorf bereitzustellen?

 

          Welche Maßnahmen wird das Bezirksamt als Folge der Feststellung, dass Reinickendorf an dritter Stelle der Berliner Bezirke mit den meisten Nicht-Kita-Kindern steht, ergreifen?

 

          Wie viele Plätze für Kinder mit Sprachförderbedarf stehen im Bezirk zur Verfügung?

 

          Wie viele Kinder mit festgestelltem Sprachförderbedarf kommen in den Reinickendorfer Kitas aufgeschlüsselt nach den einzelnen Regionen an?

 

          Gibt es in jeder Kita qualifiziertes Personal um Kinder mit Sprachförderbedarf aufzunehmen und zu fördern?

 

          Wie viele Kitaplätze mit und ohne Sprachförderung werden im Bezirk zusätzlich benötigt, wenn alle Kinder zwischen 1-6 Jahren ihren Kitaplatzanspruch wahrnehmen würden?

 

Beantwortung: Herr BzStR Dollase

 

Ö 5.5  
Grundschulmesse (Beschlussempfehlung)  
0599/XX  
Ö 5.6  
Bürgerbeteiligung bei zukünftigen Asylbewerberheimen und Flüchtlingsunterkünften (Beschlussempfehlung)  
0827/XX  
Ö 5.7  
Bürgerbeteiligung bei Unterkünften für Geflüchtete ausweiten (Beschlussempfehlung)  
0865/XX  
Ö 5.8  
Umleitungsbelastungen in Heiligensee vermeiden (Beschlussempfehlung)  
0825/XX  
Ö 5.9  
P+R Waidmannslust (Antrag)  
0899/XX  
Ö 5.10  
Vorstellung Spielplatzentwicklungsplan (Beschlussempfehlung)
0394/XX  
Ö 5.11  
Parken im Frohnauer Zentrum 1 - Parkzone deutlich erweitern (Beschlussempfehlung)
0967/XX  
Ö 5.12  
Parken im Frohnauer Zentrum 2 - Gestaffelte Parkzeiten einführen (Beschlussempfehlung)  
0969/XX  
Ö 5.13  
Regenbogenflagge (Ersuchen)  
1032/XX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Öffentliche City-Toiletten erhalten  
0192/XX-01  
Ö 7.2  
Spielplatzprojekt für Reinickendorf  
0380/XX-01  
Ö 7.3  
50 Jahre Graphothek mit unserer Partnerstadt Greenwich feiern  
0387/XX-01  
Ö 7.4  
Tag der Offenen Ateliers, Werkstätten und Galerien in Reinickendorf  
0396/XX-01  
Ö 7.5  
Werkstätten für Behinderte  
0448/XX-01  
Ö 7.6  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - WLAN-Anbindung der Volkshochschulen  
0473/XX-04-01  
Ö 7.7  
Diebstahlschutz auf Fahrradabstellanlagen  
0548/XX-01  
Ö 7.8  
Keine Maßnahmen Strandbad Tegel  
0590/XX-01  
Ö 7.9  
Lärmminderung auf Intensivstationen  
0608/XX-01  
Ö 7.10  
Interkultureller Garten in Reinickendorf  
0692/XIX-01  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten  
1047/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Reinickendorf 3  
Enthält Anlagen
1009/XX  
Ö 9.2  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
1030/XX  
Ö 9.3  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
1045/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Schilderwald im Frohnauer Zentrum roden  
0367/XX  
Ö 10.2  
Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße  
0507/XX  
Ö 10.3  
Task Force beim Allgemeinen Ordnungsdienst einführen  
0545/XX  
Ö 10.4  
Parkplätze in der Flottenstraße  
0546/XX  
Ö 10.5  
Halteverbot im Bernshausener Ring  
0549/XX  
Ö 10.6  
Maßnahmen gegen Hochwasser im Bereich Mäckeritzwiesen  
0567/XX  
Ö 10.7  
Entwässerung in Reinickendorf II - Regenentwässerungspotential über die Fahrbahndecken nutzen  
0712/XX  
Ö 10.8  
Fahrradparkhaus in Wittenau  
0761/XX  
Ö 10.9  
Verkehrsinfarkt verhindern 10 - Ertüchtigung Alter Bernauer Heerweg  
0773/XX  
Ö 10.10  
Waste Watcher für Reinickendorf  
0819/XX  
Ö 10.11  
Illegalen Handel vor Trödelmarkt in Wittenau unterbinden  
0822/XX  
Ö 10.12  
Illegalen Welpenhandel in Reinickendorf bekämpfen II  
0823/XX  
Ö 10.13  
P+R in Reinickendorf prüfen  
0897/XX  
Ö 10.14  
Pendelverkehr nachhaltig verlagern
0898/XX  
Ö 10.15  
Konsequente Durchsetzung der Ausreisepflicht  
0905/XX  
Ö 10.16  
Keine weiteren Flüchtlinge in Reinickendorf aufnehmen  
0908/XX  
Ö 10.17  
Konstruktive Bürgerbeteiligung bei der Unterstützung von zukünftigen Unterkünften für Geflüchtete
1002/XX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1066/XX  
Ö 11.2  
Rechte der Seniorenvertretung in GO verankern  
1038/XX  
Ö 11.3  
Stolpersteine in Reinickendorf  
1082/XX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Reinickendorf ausbauen  
1046/XX  
Ö 12.2  
"Ostseebrunnen" vor dem Rathaus  
1052/XX  
Ö 12.3  
Instandsetzung des Sportplatzes in der Invalidensiedlung  
1042/XX  
Ö 12.4  
Spielplatzversorgung  
1068/XX  
Ö 12.5  
Straßenreparaturen und -sanierungen in Frohnau  
1035/XX  
Ö 12.6  
Bauvorhaben Hennigsdorfer Straße  
1050/XX  
Ö 12.7  
Rettungsring am Schäfersee  
1053/XX  
Ö 12.8  
Entsorgung von Altmedikamenten  
1071/XX  
Ö 12.9  
Sitzungsräume mit Video-Technik ausstatten  
1036/XX  
Ö 12.10  
Neue Bänke am Schäfersee  
1054/XX  
Ö 12.11  
Mehr Sicherheit bei Kreuzungsquerungen  
1072/XX  
Ö 12.12  
Karten auch online zur Verfügung stellen  
1037/XX  
Ö 12.13  
Infokasten auf der Drachenwiese  
1055/XX  
Ö 12.14  
Neue Wege für Kleingärten  
1073/XX  
Ö 12.15  
Poller im Primusweg  
1056/XX  
Ö 12.16  
Wildwuchs auf dem Kirschblütenplatz  
1057/XX  
Ö 12.17  
Reinigung von ausgewählten Parkanlagen  
1059/XX  
Ö 12.18  
Beflaggung öffentlicher Plätze  
1062/XX  
Ö 12.19  
Lampen rund um das Herrnholzbecken  
1065/XX  
Ö 12.20  
Runder Tisch zur Verkehrssituation am Humboldt-Klinikum  
1083/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Außenstellen der Polizei in Reinickendorf  
1048/XX  
Ö 13.2  
Kostenlose Sperrmüllabholung  
1058/XX  
Ö 13.3  
Fußgängerüberquerung Rödernallee  
1041/XX  
Ö 13.4  
Therapieflächen für die Psychiatrie im Humboldt-Klinikum  
1069/XX  
Ö 13.5  
Zusätzliche Therapieräume für das Humboldt-Klinikum  
1049/XX  
Ö 13.6  
Öffnungszeiten der BSR-Recyclinghöfe  
1060/XX  
Ö 13.7  
Überquerung für Fußgänger und Radfahrer im Öschelbronner Weg sichern  
1043/XX  
Ö 13.8  
Mufs in Holzbauweise  
1070/XX  
Ö 13.9  
Sauberkeit rund um die ehemalige Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
1051/XX  
Ö 13.10  
Frühzeitige öffentliche Ausschreibung - Betreiber von Flüchtlingsunterkünften  
1061/XX  
Ö 13.11  
Kein Schleifen von Kleingartenanlagen in Reinickendorf  
1044/XX  
Ö 13.12  
Entsorgung von Sondermüll  
1063/XX  
Ö 13.13  
Abfalleimer entlang des Packereigrabens  
1064/XX  
                 
 
 

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