Auszug - Öffentliche City-Toiletten erhalten  

 
 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 7.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 09.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 07.05.2018, 17:00 Uhr, Raum 338
0192/XX-01 Öffentliche City-Toiletten erhalten
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0192/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
  
Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 08.11.2017

- Drucksache Nr. 0192/XX -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen City-Toiletten in Reinickendorf in mindestens gleicher Anzahl und an benutzerfreundlichen Standorten erhalten bleiben und der Betrieb zeitlich lückenlos, langfristig und ohne Einschränkung der bestehenden Standards sichergestellt wird.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat sich gegenüber dem Senat dafür eingesetzt, dass die barrierefreien öffentlichen City-Toiletten in Reinickendorf in gleicher Anzahl an benutzungsfreundlichen Standorten erhalten bleiben und der Betrieb zeitlich lückenlos, langfristig und ohne Einschränkung der bestehenden Standards sichergestellt wird. Das Bezirksamt hat darüber hinaus zusätzliche Standorte angemeldet, die in das Ausschreibungsverfahren aufgenommen wurden.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0192/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

Frank Balzer       Katrin Schultze-Berndt

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadträtin

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

  
 

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