Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 21:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Frauensporthalle
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu Lockdown-Maßnahmen wegen Covid 19  
Enthält Anlagen
2309/VIII  
Ö 1.2  
Zum Gebäudekomplex in der Stollberger Straße 57-59  
Enthält Anlagen
2310/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.1.1  
Zu Maßnahmen gegen Überbelegung von Schulen  
Enthält Anlagen
2178/VIII  
Ö 3.2  
Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.2.1  
Zu: Welche Perspektive hat unser Bezirksgrün – Landschaftspflege oder ungeregelter Wildwuchs?  
Enthält Anlagen
2221/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.3.1  
Zu: Zusätzliche präventive Elternarbeit an Kitas zur Stärkung der Erziehungsfähigkeit von Eltern mittels Umsetzung des Konzeptes Flexi-Budget in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2240/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.4.1  
Zu: Stufenplan, saLzH und Hybridunterricht in Marzahn-Hellersdorf während der Pandemie  
Enthält Anlagen
2298/VIII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Wahl einer Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Gleichstellung hier: Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
2261/VIII  
Ö 4.2  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Zossener Straße/Alte Hellersdorfer Straße verbessern – Beschlüsse des FahrRats umsetzen!  
Enthält Anlagen
2308/VIII  
Ö 4.3  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Alte Hellersdorfer Straße / Zossener Straße  
Enthält Anlagen
2311/VIII  
Ö 4.4  
Arbeitsfähigkeit der BVV und ihrer Ausschüsse sicherstellen  
Enthält Anlagen
2313/VIII  
Ö 4.5  
Marzahn-Hellersdorf gegen den solidarischen Finanzierungsbeitrag von Kitas durch Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie und den unangekündigten Einzug  
Enthält Anlagen
2314/VIII  
Ö 4.6  
Resolution: Zusammenhalt und Rücksichtnahme  
Enthält Anlagen
2315/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zu Kapazitäten Kollibri Grundschule/ Melanchthon-Gymnasium  
Enthält Anlagen
2260/VIII  
Ö 5.2  
Zu: Organisation der Betreuung von Flüchtlingen und Migranten  
Enthält Anlagen
2296/VIII  
Ö 5.3  
Zu: Temporäre Sondergenehmigung zum Aufstellen von Heizpilzen  
Enthält Anlagen
2305/VIII  
Ö 5.4  
Zu Verbesserungen am Elsterwerdaer Platz  
Enthält Anlagen
2281/VIII  
Ö 5.5  
Zu: Verringerung des HzE-Bedarfs zwecks Verbesserung der sozialen Situation hilfebedürftiger Familien  
Enthält Anlagen
2301/VIII  
Ö 5.6  
Zur Schließung der Turnhalle der Schiller-Grundschule  
Enthält Anlagen
2306/VIII  
Ö 5.7  
Zu: Veranstaltungsort La Festa  
Enthält Anlagen
2304/VIII  
Ö 5.8  
Zu: prozentuales Verhältnis von Schülern in staatlichen Schulen zu Privatschulen  
Enthält Anlagen
2299/VIII  
Ö 5.9  
Zu: Bezahlte Anzeigen des Bezirksamtes in Blättern der FUNKE-Mediengruppe  
Enthält Anlagen
2303/VIII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zum Mobilitätskonzept für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2300/VIII  
Ö 6.2  
Zur Digitalisierung Straßenbäume  
Enthält Anlagen
2302/VIII  
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Förderung von Bildung zum Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1771/VIII  
Ö 7.2  
Innenhöfe in der Großsiedlung als bezirkliche Grünflächen erhalten und pflegen !  
Enthält Anlagen
1792/VIII  
Ö 7.3  
Resolution: Wir dulden keine Bedrohungen und Angriffe auf Träger politischer Mandate sowie deren Familienangehörige, Häuser, Wohnungen und Eigentum!  
Enthält Anlagen
1812/VIII  
Ö 7.4  
Ergänzung der Resolution „Die Marzahn-Hellersdorfer BVV für Vielfalt und Demokratie“  
Enthält Anlagen
1956/VIII  
Ö 7.5  
Selbstbestimmt für die Bezeichnung des Behindertenausweises  
Enthält Anlagen
1886/VIII  
Ö 7.6  
Umgang mit dem Planfeststellungsverfahren Ortsumfahrung Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
1958/VIII  
Ö 7.7  
Schaffung einer Stelle eines/einer Queerbeauftragten  
Enthält Anlagen
1981/VIII  
Ö 7.8  
Ortsumfahrung Ahrensfelde bürgerfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
2110/VIII  
Ö 7.9  
Folgen der Corona-Pandemie – Nachträgliche Rückzahlungen in der Kinder- und Jugendhilfe verhindern!  
Enthält Anlagen
2153/VIII  
Ö 7.10  
Zur Sanierung des Theaters am Park (TaP)  
Enthält Anlagen
2234/VIII  
Ö 8  
Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Schule hier: Fraktion DIE LINKE  
Enthält Anlagen
2307/VIII  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Sanierung, Instandhaltung und verbesserte Nutzung bezirkseigener Liegenschaften  
Enthält Anlagen
2312/VIII  
Ö 9.1.2  
Zur künftigen Aufstellung und Weiterentwicklung des Doppelhaushaltes  
Enthält Anlagen
1659/VIII  
Ö 9.1.3  
Zu: Schulschwimmhalle  
Enthält Anlagen
1942/VIII  
Ö 9.1.4  
Ein Kombibad für Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
2191/VIII  
Ö 9.1.5  
Neuordnung des Busverkehrs in Mahlsdorf-Nord - Verlegung der Buslinie 395  
Enthält Anlagen
2223/VIII  
Ö 9.1.6  
Vorzeitiger Abriss der Wuhletalbrücke  
Enthält Anlagen
2233/VIII  
Ö 9.1.7  
Container für die Kolibri-Grundschule zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
2278/VIII  
Ö 9.1.8  
Bahnhofsgebäude am Bahnhof Ahrensfelde instand setzen  
Enthält Anlagen
2282/VIII  
Ö 9.1.9  
Flächenankauf für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf zügig abschließen und Finanzierung sicherstellen  
Enthält Anlagen
2283/VIII  
Ö 9.1.10  
Verbesserung der Beleuchtungssituation am Geraer Ring  
Enthält Anlagen
2288/VIII  
Ö 9.1.11  
Wandern macht Freude – Wanderwege im Bezirk instand setzen  
Enthält Anlagen
1822/VIII  
Ö 9.1.12  
Bezirkliche Gedenkveranstaltung anlässlich der Deportation der Russlanddeutschen am 28. August 1941  
Enthält Anlagen
1924/VIII  
Ö 9.1.13  
Kitas und Schulen sollen Kontakt mit Kindern halten  
Enthält Anlagen
2072/VIII  
Ö 9.1.14  
Freibad Marzahn-Hellersdorf endlich auf den Weg bringen  
Enthält Anlagen
2128/VIII  
Ö 9.1.15  
Einen Bäderbus für Marzahn-Hellersdorf einrichten  
Enthält Anlagen
2160/VIII  
Ö 9.1.16  
Parkmöglichkeiten für Pkw auf der Märkischen Allee statt für Lkw  
Enthält Anlagen
2071/VIII  
Ö 9.1.17  
Homeoffice ist keine Kinderbetreuung!  
Enthält Anlagen
2070/VIII  
Ö 9.1.18  
"Grünes Band" am Theodorplatz für Anwohner als Freizeitort attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
1823/VIII  
Ö 9.1.19  
Schienenseitige Erschließung des Gewerbegebiets „Cleantech Business Park“  
Enthält Anlagen
2171/VIII  
Ö 9.1.20  
Verkehrsberuhigung in der Kastanienallee (Hellersdorf Nord)  
Enthält Anlagen
2175/VIII  
Ö 9.1.21  
Die Wildvogelstation im Wuhletal – Projekt mit berlinweiter Bedeutung  
Enthält Anlagen
2176/VIII  
Ö 9.1.22  
Zusätzliche Sitzbänke und Papierkörbe im Wuhletal  
Enthält Anlagen
2186/VIII  
Ö 9.1.23  
TVO schnellstmöglich umsetzen!  
Enthält Anlagen
2204/VIII  
Ö 9.1.24  
Gedenktafel am Hain der Freundschaft reinigen  
Enthält Anlagen
1375/VIII  
Ö 9.1.25  
Abberufung und Neuberufung eines Mitgliedes des Beirates für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 1098/V)  
Enthält Anlagen
2248/VIII  
Ö 9.1.26     Nicht öffentlicher Sitzungsteil      
Ö 9.2     Konsensliste b)      
Ö 9.2.1  
Bezahlte Veröffentlichungen des Bezirksamtes in den Presserzeugnissen der Funke-Mediengruppe einstellen  
Enthält Anlagen
2290/VIII  
Ö 9.2.2  
Arbeitswege - Zensus  
Enthält Anlagen
2218/VIII  
Ö 9.2.3  
Landschaftspflege im Bereich der Biesdorfer Höhe  
Enthält Anlagen
2219/VIII  
Ö 9.2.4  
Systementscheid für die Schienen-TVO noch in dieser Wahlperiode  
Enthält Anlagen
2232/VIII  
Ö 9.2.5  
Schutzmaßnahmen gegen Vogelkot unter der S-Bahnbrücke in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2251/VIII  
Ö 9.2.6  
Beschilderung der Wege in der Hönower Weiherkette (HWK)  
Enthält Anlagen
2262/VIII  
Ö 9.2.7  
Einführung einer temporären 30er-Zone auf der Riesaer Straße beidseitig zwischen Nossener Straße und Louis-Lewin-Straße von Montag bis Freitag in der Zeit von 7:00 – 17:00 Uhr  
Enthält Anlagen
2264/VIII  
Ö 9.2.8  
Unterstützung des bezirklichen Chorwesens in Zeiten der Pandemie - Durchführung eines digitalen Treffens der Chorleiter/-innen durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
2265/VIII  
Ö 9.2.9  
Entwicklung eines Nutzungskonzeptes für die Parktrilogie  
Enthält Anlagen
2266/VIII  
Ö 9.2.10  
Bevölkerung im Marzahn-Hellersdorf dringend vor Luftverschmutzung schützen  
Enthält Anlagen
2267/VIII  
Ö 9.2.11  
Grundstücksfindung für ein Frauenhaus in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2268/VIII  
Ö 9.2.12  
Klima-Schutz in der Arbeitswelt  
Enthält Anlagen
2269/VIII  
Ö 9.2.13  
Schulplätze kurzfristig bereitstellen (I) – Von anderen Bezirken lernen!  
Enthält Anlagen
2270/VIII  
Ö 9.2.14  
Kindertagespflege stärken  
Enthält Anlagen
2271/VIII  
Ö 9.2.15  
Schulplätze kurzfristig bereitstellen (II) – Mittel im Haushalt bereitstellen!  
Enthält Anlagen
2272/VIII  
Ö 9.2.16  
Schulplätze kurzfristig bereitstellen (III) – Personalstelle im Schulamt qualifizieren!  
Enthält Anlagen
2273/VIII  
Ö 9.2.17  
Konferenz für die Entwicklung der Großsiedlungen  
Enthält Anlagen
2274/VIII  
Ö 9.2.18  
Verkehrssicherheit vor Schulen verbessern  
Enthält Anlagen
2275/VIII  
Ö 9.2.19  
Für eine mobilitätsgerechte Gestaltung der Baustellen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2276/VIII  
Ö 9.2.20  
Vollendung des Wuhlewanderweges im Kiez „Grünen Aue“  
Enthält Anlagen
2277/VIII  
Ö 9.2.21  
Zur Bebauung im Akazienwäldchen  
Enthält Anlagen
2279/VIII  
Ö 9.2.22  
Kinder- und Jugendeinrichtung bei der Ausstattung von coronabedingten Hygiene- und Schutznahmen finanziell unterstützen  
Enthält Anlagen
2287/VIII  
Ö 9.2.23  
Wildschweinbestand im Bezirk reduzieren  
Enthält Anlagen
2289/VIII  
Ö 9.2.24  
Ein Krisenstab für den Biesdorfer Baggersee  
Enthält Anlagen
2291/VIII  
Ö 9.2.25  
Ermittlung und Bewertung der Auswirkungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Sars-CoV-2-Pandemie in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2292/VIII  
Ö 9.2.26  
Zusätzliche Fahrradabstellplätze für die Kiekemal-Grundschule schaffen  
Enthält Anlagen
2293/VIII  
Ö 9.2.27  
Entwicklung eines Monitoring Barrierefreiheit für den Bezirk  
Enthält Anlagen
2294/VIII  
Ö 9.2.28  
Register für öffentliche Flächen und Besitztümer – Ein Beitrag zur Transparenz  
Enthält Anlagen
2295/VIII  
Ö 9.2.29  
Wegweiser zum Baden und Schwimmen für Marzahn-Hellersdorfer/-innen erstellen  
Enthält Anlagen
2297/VIII  
Ö 9.2.30  
Langfristige Sicherung der Bibliotheksstandorte im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1197/VIII  
Ö 9.2.31  
Voraussetzungen für den Bau der neuen Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf dringend schaffen!  
Enthält Anlagen
2085/VIII  
Ö 9.2.32  
Schülerhaushalt auch 2021 mit höherem Volumen absichern  
Enthält Anlagen
2122/VIII  
Ö 9.2.33  
Kooperationsprojekt „Integrierte und nachhaltige Entwicklung neuer Wohngebiete sowie der dafür erforderlichen Bildungsinfrastruktur in der wachsenden S5-/RB26-Region“ (BA-Vorlage Nr. 1105/V)  
Enthält Anlagen
2258/VIII  
Ö 9.2.34  
Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Sicherung einer Fläche fürden Neubau der Feuerwache innerhalb des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes XXIII-4a (BA-Vorlage Nr. 1096/V)  
Enthält Anlagen
2259/VIII  
Ö 9.3     Konsensliste c)      
Ö 9.3.1  
Zur ökologischen Situation der Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
2280/VIII  
Ö 9.3.2  
Zu: Marzahn-Hellersdorf attraktiv für Kinder, Jugendliche und Familien (II) Finanzierung der Bereiche Schule, Sport, Jugend, Familien absichern  
Enthält Anlagen
2185/VIII  
Ö 9.3.3  
Zur Grünflächenpflege  
Enthält Anlagen
2284/VIII  
Ö 9.3.4  
Zur Sanierung der Achard Grundschule – wie startet das Schuljahr 2021/22  
Enthält Anlagen
2285/VIII  
Ö 9.3.5  
Zu: Kita-Platz Auslastung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2286/VIII  
Ö 10     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1     Ausschussanträge      
Ö 10.1.1  
Vorsorgeuntersuchungen für alle Kinder und Jugendlichen  
Enthält Anlagen
2253/VIII  
Ö 10.1.2  
Beratungsangebote zur Frauen- und Mädchengesundheit publik machen  
Enthält Anlagen
2254/VIII  
Ö 10.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.2.1  
Fahrradfreundlicher Arbeitgeber  
Enthält Anlagen
2116/VIII  
Ö 10.2.2  
Ein neues Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2168/VIII  
Ö 10.2.3  
Bezirklicher Plan gegen Homo- und Transphobie für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2225/VIII  
Ö 10.2.4  
Zu: Erstellung einer Übersicht über Immobilien im bezirklichen Eigentum, welche gegenwärtig nicht genutzt werden, Sanierungsbedarf haben oder in ihrer Nutzung nicht ausgelastet sind  
Enthält Anlagen
1941/VIII  
Ö 10.2.5  
Mitspracherecht der Bürgerinitiative Buckower Ring bei der Entwicklung der Fläche Buckower Ring 54-56 sichern  
Enthält Anlagen
2124/VIII  
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin