Drucksache - 2272/VIII  

 
 
Betreff: Schulplätze kurzfristig bereitstellen (II) – Mittel im Haushalt bereitstellen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
19.11.2020 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Schule Stellungnahme
26.11.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt   
09.12.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule - Telefon- und Videokonferenz erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
14.01.2021 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Telefon- und Videokonferenz erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
21.01.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Schule PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Jahr 2021 im Rahmen der Haushaltswirtschaft Mittel in Höhe von 500 000 Euro für die Anmietung von temporären Schulersatzbauten zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus soll geprüft werden, welche weiteren Finanzquellen für temporäre Schulersatzbauten zur Verfügung stehen und es sollen entsprechende Anträge zur Förderung formuliert werden.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Jahr 2021 im Rahmen der Haushaltswirtschaft Mittel in Höhe von 200 000 Euro für die Anmietung von temporären Schulersatzbauten zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus soll geprüft werden, welche weiteren Finanzquellen für temporäre Schulersatzbauten zur Verfügung stehen und es sollen entsprechende Anträge zur Förderung formuliert werden.

Sachverhalt:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 14.01.2021 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen den Antrag in der vom Ausschuss für Schule geänderten Fassung zu beschließen.

 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin