Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 21:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Frauensporthalle
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu Lockdown-Maßnahmen wegen Covid 19  
Enthält Anlagen
2309/VIII  
Ö 1.2  
Zum Gebäudekomplex in der Stollberger Straße 57-59  
Enthält Anlagen
2310/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.1.1  
Zu Maßnahmen gegen Überbelegung von Schulen  
Enthält Anlagen
2178/VIII  
Ö 3.2  
Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.2.1  
Zu: Welche Perspektive hat unser Bezirksgrün – Landschaftspflege oder ungeregelter Wildwuchs?  
Enthält Anlagen
2221/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.3.1  
Zu: Zusätzliche präventive Elternarbeit an Kitas zur Stärkung der Erziehungsfähigkeit von Eltern mittels Umsetzung des Konzeptes Flexi-Budget in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2240/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.4.1  
Zu: Stufenplan, saLzH und Hybridunterricht in Marzahn-Hellersdorf während der Pandemie  
Enthält Anlagen
2298/VIII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Wahl einer Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Gleichstellung hier: Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
2261/VIII  
Ö 4.2  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Zossener Straße/Alte Hellersdorfer Straße verbessern – Beschlüsse des FahrRats umsetzen!  
Enthält Anlagen
2308/VIII  
Ö 4.3  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Alte Hellersdorfer Straße / Zossener Straße  
Enthält Anlagen
2311/VIII  
Ö 4.4  
Arbeitsfähigkeit der BVV und ihrer Ausschüsse sicherstellen  
Enthält Anlagen
2313/VIII  
Ö 4.5  
Marzahn-Hellersdorf gegen den solidarischen Finanzierungsbeitrag von Kitas durch Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie und den unangekündigten Einzug  
Enthält Anlagen
2314/VIII  
Ö 4.6  
Resolution: Zusammenhalt und Rücksichtnahme  
Enthält Anlagen
2315/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zu Kapazitäten Kollibri Grundschule/ Melanchthon-Gymnasium  
Enthält Anlagen
2260/VIII  
Ö 5.2  
Zu: Organisation der Betreuung von Flüchtlingen und Migranten  
Enthält Anlagen
2296/VIII  
Ö 5.3  
Zu: Temporäre Sondergenehmigung zum Aufstellen von Heizpilzen  
Enthält Anlagen
2305/VIII  
Ö 5.4  
Zu Verbesserungen am Elsterwerdaer Platz  
Enthält Anlagen
2281/VIII  
Ö 5.5  
Zu: Verringerung des HzE-Bedarfs zwecks Verbesserung der sozialen Situation hilfebedürftiger Familien  
Enthält Anlagen
2301/VIII  
Ö 5.6  
Zur Schließung der Turnhalle der Schiller-Grundschule  
Enthält Anlagen
2306/VIII  
Ö 5.7  
Zu: Veranstaltungsort La Festa  
Enthält Anlagen
2304/VIII  
Ö 5.8  
Zu: prozentuales Verhältnis von Schülern in staatlichen Schulen zu Privatschulen  
Enthält Anlagen
2299/VIII  
Ö 5.9  
Zu: Bezahlte Anzeigen des Bezirksamtes in Blättern der FUNKE-Mediengruppe  
Enthält Anlagen
2303/VIII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zum Mobilitätskonzept für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2300/VIII  
Ö 6.2  
Zur Digitalisierung Straßenbäume  
Enthält Anlagen
2302/VIII  
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Förderung von Bildung zum Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1771/VIII  
Ö 7.2  
Innenhöfe in der Großsiedlung als bezirkliche Grünflächen erhalten und pflegen !  
Enthält Anlagen
1792/VIII  
Ö 7.3  
Resolution: Wir dulden keine Bedrohungen und Angriffe auf Träger politischer Mandate sowie deren Familienangehörige, Häuser, Wohnungen und Eigentum!  
Enthält Anlagen
1812/VIII  
Ö 7.4  
Ergänzung der Resolution „Die Marzahn-Hellersdorfer BVV für Vielfalt und Demokratie“  
Enthält Anlagen
1956/VIII  
Ö 7.5  
Selbstbestimmt für die Bezeichnung des Behindertenausweises  
Enthält Anlagen
1886/VIII  
Ö 7.6  
Umgang mit dem Planfeststellungsverfahren Ortsumfahrung Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
1958/VIII  
Ö 7.7  
Schaffung einer Stelle eines/einer Queerbeauftragten  
Enthält Anlagen
1981/VIII  
Ö 7.8  
Ortsumfahrung Ahrensfelde bürgerfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
2110/VIII  
Ö 7.9  
Folgen der Corona-Pandemie – Nachträgliche Rückzahlungen in der Kinder- und Jugendhilfe verhindern!  
Enthält Anlagen
2153/VIII  
Ö 7.10  
Zur Sanierung des Theaters am Park (TaP)  
Enthält Anlagen
2234/VIII  
Ö 8  
Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Schule hier: Fraktion DIE LINKE  
Enthält Anlagen
2307/VIII  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Sanierung, Instandhaltung und verbesserte Nutzung bezirkseigener Liegenschaften  
Enthält Anlagen
2312/VIII  
Ö 9.1.2  
Zur künftigen Aufstellung und Weiterentwicklung des Doppelhaushaltes  
Enthält Anlagen
1659/VIII  
Ö 9.1.3  
Zu: Schulschwimmhalle  
Enthält Anlagen
1942/VIII  
Ö 9.1.4  
Ein Kombibad für Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
2191/VIII  
Ö 9.1.5  
Neuordnung des Busverkehrs in Mahlsdorf-Nord - Verlegung der Buslinie 395  
Enthält Anlagen
2223/VIII  
Ö 9.1.6  
Vorzeitiger Abriss der Wuhletalbrücke  
Enthält Anlagen
2233/VIII  
Ö 9.1.7  
Container für die Kolibri-Grundschule zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
2278/VIII  
Ö 9.1.8  
Bahnhofsgebäude am Bahnhof Ahrensfelde instand setzen  
Enthält Anlagen
2282/VIII  
Ö 9.1.9  
Flächenankauf für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf zügig abschließen und Finanzierung sicherstellen  
Enthält Anlagen
2283/VIII  
Ö 9.1.10  
Verbesserung der Beleuchtungssituation am Geraer Ring  
Enthält Anlagen
2288/VIII  
Ö 9.1.11  
Wandern macht Freude – Wanderwege im Bezirk instand setzen  
Enthält Anlagen
1822/VIII  
Ö 9.1.12  
Bezirkliche Gedenkveranstaltung anlässlich der Deportation der Russlanddeutschen am 28. August 1941  
Enthält Anlagen
1924/VIII  
Ö 9.1.13  
Kitas und Schulen sollen Kontakt mit Kindern halten  
Enthält Anlagen
2072/VIII  
Ö 9.1.14  
Freibad Marzahn-Hellersdorf endlich auf den Weg bringen  
Enthält Anlagen
2128/VIII  
Ö 9.1.15  
Einen Bäderbus für Marzahn-Hellersdorf einrichten  
Enthält Anlagen
2160/VIII  
Ö 9.1.16  
Parkmöglichkeiten für Pkw auf der Märkischen Allee statt für Lkw  
Enthält Anlagen
2071/VIII  
Ö 9.1.17  
Homeoffice ist keine Kinderbetreuung!  
Enthält Anlagen
2070/VIII  
Ö 9.1.18  
"Grünes Band" am Theodorplatz für Anwohner als Freizeitort attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
1823/VIII  
Ö 9.1.19  
Schienenseitige Erschließung des Gewerbegebiets „Cleantech Business Park“  
Enthält Anlagen
2171/VIII  
Ö 9.1.20  
Verkehrsberuhigung in der Kastanienallee (Hellersdorf Nord)  
Enthält Anlagen
2175/VIII  
Ö 9.1.21  
Die Wildvogelstation im Wuhletal – Projekt mit berlinweiter Bedeutung  
Enthält Anlagen
2176/VIII  
Ö 9.1.22  
Zusätzliche Sitzbänke und Papierkörbe im Wuhletal  
Enthält Anlagen
2186/VIII  
Ö 9.1.23  
TVO schnellstmöglich umsetzen!  
Enthält Anlagen
2204/VIII  
Ö 9.1.24  
Gedenktafel am Hain der Freundschaft reinigen  
Enthält Anlagen
1375/VIII  
Ö 9.1.25  
Abberufung und Neuberufung eines Mitgliedes des Beirates für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 1098/V)  
Enthält Anlagen
2248/VIII  
Ö 9.1.26     Nicht öffentlicher Sitzungsteil      
Ö 9.2     Konsensliste b)      
Ö 9.2.1  
Bezahlte Veröffentlichungen des Bezirksamtes in den Presserzeugnissen der Funke-Mediengruppe einstellen  
Enthält Anlagen
2290/VIII  
Ö 9.2.2  
Arbeitswege - Zensus  
Enthält Anlagen
2218/VIII  
Ö 9.2.3  
Landschaftspflege im Bereich der Biesdorfer Höhe  
Enthält Anlagen
2219/VIII  
Ö 9.2.4  
Systementscheid für die Schienen-TVO noch in dieser Wahlperiode  
Enthält Anlagen
2232/VIII  
Ö 9.2.5  
Schutzmaßnahmen gegen Vogelkot unter der S-Bahnbrücke in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2251/VIII  
Ö 9.2.6  
Beschilderung der Wege in der Hönower Weiherkette (HWK)  
Enthält Anlagen
2262/VIII  
Ö 9.2.7  
Einführung einer temporären 30er-Zone auf der Riesaer Straße beidseitig zwischen Nossener Straße und Louis-Lewin-Straße von Montag bis Freitag in der Zeit von 7:00 – 17:00 Uhr  
Enthält Anlagen
2264/VIII  
Ö 9.2.8  
Unterstützung des bezirklichen Chorwesens in Zeiten der Pandemie - Durchführung eines digitalen Treffens der Chorleiter/-innen durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
2265/VIII  
Ö 9.2.9  
Entwicklung eines Nutzungskonzeptes für die Parktrilogie  
Enthält Anlagen
2266/VIII  
Ö 9.2.10  
Bevölkerung im Marzahn-Hellersdorf dringend vor Luftverschmutzung schützen  
Enthält Anlagen
2267/VIII  
Ö 9.2.11  
Grundstücksfindung für ein Frauenhaus in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2268/VIII  
Ö 9.2.12  
Klima-Schutz in der Arbeitswelt  
Enthält Anlagen
2269/VIII  
Ö 9.2.13  
Schulplätze kurzfristig bereitstellen (I) – Von anderen Bezirken lernen!  
Enthält Anlagen
2270/VIII  
Ö 9.2.14  
Kindertagespflege stärken  
Enthält Anlagen
2271/VIII  
Ö 9.2.15  
Schulplätze kurzfristig bereitstellen (II) – Mittel im Haushalt bereitstellen!  
Enthält Anlagen
2272/VIII  
Ö 9.2.16  
Schulplätze kurzfristig bereitstellen (III) – Personalstelle im Schulamt qualifizieren!  
Enthält Anlagen
2273/VIII  
Ö 9.2.17  
Konferenz für die Entwicklung der Großsiedlungen  
Enthält Anlagen
2274/VIII  
Ö 9.2.18  
Verkehrssicherheit vor Schulen verbessern  
Enthält Anlagen
2275/VIII  
Ö 9.2.19  
Für eine mobilitätsgerechte Gestaltung der Baustellen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2276/VIII  
Ö 9.2.20  
Vollendung des Wuhlewanderweges im Kiez „Grünen Aue“  
Enthält Anlagen
2277/VIII  
Ö 9.2.21  
Zur Bebauung im Akazienwäldchen  
Enthält Anlagen
2279/VIII  
    19.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.21 - überwiesen
   
   
    08.12.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    12.01.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Vorhabenträger des geplanten Neubaus der mehrgeschossigen Wohngebäude, für die Schaffung einer ausreichenden Anzahl von Stellplätzen einzusetzen. Zudem ist eine Neupflanzung und gleichzeitige Ersatzpflanzung von Bäumen sicherzustellen.

   
    21.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1.8 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Vorhabenträger des geplanten Neubaus der mehrgeschossigen Wohngebäude, r die Schaffung einer ausreichenden Anzahl von Stellplätzen einzusetzen. Zudem ist eine Neupflanzung und gleichzeitige Ersatzpflanzung von Bäumen sicherzustellen.

 

 

   
    14.04.2021 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.2 - 
   
Ö 9.2.22  
Kinder- und Jugendeinrichtung bei der Ausstattung von coronabedingten Hygiene- und Schutznahmen finanziell unterstützen  
Enthält Anlagen
2287/VIII  
Ö 9.2.23  
Wildschweinbestand im Bezirk reduzieren  
Enthält Anlagen
2289/VIII  
Ö 9.2.24  
Ein Krisenstab für den Biesdorfer Baggersee  
Enthält Anlagen
2291/VIII  
Ö 9.2.25  
Ermittlung und Bewertung der Auswirkungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Sars-CoV-2-Pandemie in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2292/VIII  
Ö 9.2.26  
Zusätzliche Fahrradabstellplätze für die Kiekemal-Grundschule schaffen  
Enthält Anlagen
2293/VIII  
Ö 9.2.27  
Entwicklung eines Monitoring Barrierefreiheit für den Bezirk  
Enthält Anlagen
2294/VIII  
Ö 9.2.28  
Register für öffentliche Flächen und Besitztümer – Ein Beitrag zur Transparenz  
Enthält Anlagen
2295/VIII  
Ö 9.2.29  
Wegweiser zum Baden und Schwimmen für Marzahn-Hellersdorfer/-innen erstellen  
Enthält Anlagen
2297/VIII  
Ö 9.2.30  
Langfristige Sicherung der Bibliotheksstandorte im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1197/VIII  
Ö 9.2.31  
Voraussetzungen für den Bau der neuen Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf dringend schaffen!  
Enthält Anlagen
2085/VIII  
Ö 9.2.32  
Schülerhaushalt auch 2021 mit höherem Volumen absichern  
Enthält Anlagen
2122/VIII  
Ö 9.2.33  
Kooperationsprojekt „Integrierte und nachhaltige Entwicklung neuer Wohngebiete sowie der dafür erforderlichen Bildungsinfrastruktur in der wachsenden S5-/RB26-Region“ (BA-Vorlage Nr. 1105/V)  
Enthält Anlagen
2258/VIII  
Ö 9.2.34  
Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Sicherung einer Fläche fürden Neubau der Feuerwache innerhalb des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes XXIII-4a (BA-Vorlage Nr. 1096/V)  
Enthält Anlagen
2259/VIII  
Ö 9.3     Konsensliste c)      
Ö 9.3.1  
Zur ökologischen Situation der Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
2280/VIII  
Ö 9.3.2  
Zu: Marzahn-Hellersdorf attraktiv für Kinder, Jugendliche und Familien (II) Finanzierung der Bereiche Schule, Sport, Jugend, Familien absichern  
Enthält Anlagen
2185/VIII  
Ö 9.3.3  
Zur Grünflächenpflege  
Enthält Anlagen
2284/VIII  
Ö 9.3.4  
Zur Sanierung der Achard Grundschule – wie startet das Schuljahr 2021/22  
Enthält Anlagen
2285/VIII  
Ö 9.3.5  
Zu: Kita-Platz Auslastung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2286/VIII  
Ö 10     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1     Ausschussanträge      
Ö 10.1.1  
Vorsorgeuntersuchungen für alle Kinder und Jugendlichen  
Enthält Anlagen
2253/VIII  
Ö 10.1.2  
Beratungsangebote zur Frauen- und Mädchengesundheit publik machen  
Enthält Anlagen
2254/VIII  
Ö 10.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.2.1  
Fahrradfreundlicher Arbeitgeber  
Enthält Anlagen
2116/VIII  
Ö 10.2.2  
Ein neues Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2168/VIII  
Ö 10.2.3  
Bezirklicher Plan gegen Homo- und Transphobie für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2225/VIII  
Ö 10.2.4  
Zu: Erstellung einer Übersicht über Immobilien im bezirklichen Eigentum, welche gegenwärtig nicht genutzt werden, Sanierungsbedarf haben oder in ihrer Nutzung nicht ausgelastet sind  
Enthält Anlagen
1941/VIII  
Ö 10.2.5  
Mitspracherecht der Bürgerinitiative Buckower Ring bei der Entwicklung der Fläche Buckower Ring 54-56 sichern  
Enthält Anlagen
2124/VIII  
               
 
 

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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin