Jugendförder- und Beteiligungsgesetz

Am 1. Januar 2020 ist im Land Berlin das Zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (AG KJHG) in Kraft getreten.

Mit dem Gesetz wird die Jugendarbeit in Berlin mit Ihren vielfältigen Angeboten – von Jugendclubs und Abenteuerspielplätzen über Festivals und Jugendreisen bis hin zu den Kinder- und Jugendparlamenten – neu strukturiert und über Fachstandards für den Umfang und die Qualität der Leistungen abgesichert. Darüber hinaus sind im Gesetz Mitbestimmungsrechte für Kinder und Jugendliche verankert, indem diese an der Erstellung von Jugendförderplänen und somit an der infrastrukturellen Angebotsplanung beteiligt werden.

Schließlich wird die Jugendarbeit finanziell gestärkt: das Land Berlin stellt den Bezirken zusätzliche Mittel für die Umsetzung des Gesetzes und die Absicherung der Vielfalt der Angebote der Jugendarbeit bereit.

Angebote

Folgende Angebotsformen sollen in allen Bezirken vorgehalten werden:

• standortgebundene offene Jugendarbeit (z. B. Jugendclubs, Abenteuerspielplätze),
• standortungebundene offene Jugendarbeit (z. B. Festivals, Rock- und HipHopMobile),
• Erholungsfahrten und -reisen, internationale Begegnungen,
• Unterstützung der Beteiligung junger Menschen (z.B. Kinder- und Jugendbüros, Kinder- und Jugendparlamente),
• Gruppenbezogene, curricular geprägte Jugendarbeit (z. B. Seminare).

Fachstandards: Für jede Angebotsform wurden fachliche Standards in Hinsicht auf Qualität (Ausstattung) und Umfang (bezogen auf die Einwohnerzahl junger Menschen) erarbeitet. Die Standards tragen dazu bei, dass alle Angebotsformen in allen Bezirken angeboten werden. Zum Fachstandard Umfang ist zum 1. Januar 2021 eine Rechtsverordnung in Kraft getreten. Zum Fachstandard Qualität veröffentlicht die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zweijährig ein Rundschreiben.

Förderpläne: Auf Landes- und Bezirksebene werden alle vier Jahre und unter Beteiligung junger Menschen Jugendförderpläne erstellt. Diese sind Steuerungsinstrumente für bezirkliche und landesweite Planungen.

Bevölkerungsprognose junger Menschen 2019-2025 in Berlin

• die Zielgruppe der 6 bis 26-Jährigen wird bis 2025 um 5,3% wachsen
• es gibt jedoch Unterschiede nach Altersgruppen und eine heterogene Entwicklung in den Bezirken
• Anstieg von Bedarf und Nachfrage an Angeboten der Jugendarbeit vor allem bei den 6- bis 17-Jährigen

Versorgungssituation der standortgebundenen offenen Jugendarbeit

• die Versorgungsquote mit Angeboten der standortgebundenen offenen Jugendarbeit (Angebotsform 1) liegt in Berlin bei ca. 72%
• es ist ein bedarfsgerechter Ausbau von Einrichtungen, Platzzahlen und Angeboten der Jugendarbeit zur Erhöhung des Versorgungsgrades notwendig
• es gibt große Unterschiede zwischen den Bezirken
• die Corona-Pandemie hatte 2020 zu großen Einschränkungen in der Angebotsumsetzung geführt

Ziele und Maßnahmen für die Berliner Jugendarbeit auf Landesebene

• Auf- und Ausbau von Angeboten aus dem Bereich der queeren Jugendarbeit
• Stärkung der selbstorganisierten Jugendarbeit
• Erweiterung von Projekten der außerschulischen politischen Bildung
• Bereitstellung von Beratungs- und Unterstützungsangeboten für junge Menschen zu diversen lebensweltbezogenen Themen
• Förderung von sport- und bewegungsorientierten Projekten in der Jugendarbeit
• Förderung von Projekten zur Flexibilisierung der Öffnungszeiten von Jugendfreizeiteinrichtungen
• Stärkung des Jugend-Demokratiefonds für niedrigschwelligere Beteiligungsmöglichkeiten junger Menschen
• Stärkung des freiwilligen Engagements junger Menschen durch die Anpassung des Taschengeldes und der Schaffung von mehr Plätzen im Freiwilligen Sozialen Jahr
• Konzeptentwicklung zur Sanierung, Modernisierung und zum inklusiven Ausbau von Jugendfreizeiteinrichtungen
• Konzeptentwicklung für eine bessere Sichtbarkeit und größere Reichweite der Angebote der Berliner Jugendarbeit