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Tagesordnung - außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin zu seniorenpolitischen Fragen und Themen  

 
 
Bezeichnung: außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin zu seniorenpolitischen Fragen und Themen
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 26.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: außerordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsteher      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Impulsreferat durch die Seniorenvertretung      
Ö 3  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes zu seniorenpolitischen Schwerpunkten 2010 und Nachfragen zum Bericht      
Ö 5  
Mündliche Anfragen      
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.18  
Pläne der GESOBAU  
VI-1067  
Ö 6.5  
Brücke Sudauer Straße  
VI-1048  
Ö 6.10  
Winterdienst auf dem Gelände Fröbestraße 17  
VI-1055  
Ö 6.11  
Beleuchtung des Geländes Fröbelstraße 17  
VI-1056  
Ö 6.2  
Seniorenfreundliche Gestaltung Ersatzverkehr ÖPNV  
VI-1045  
Ö 6.4  
Fußgängerfreundliche Ampelphasen  
VI-1047  
Ö 6.7  
Wartehäuschen Bushaltestelle S-Bhf. Buch  
VI-1050  
Ö 6.8  
20 Jahre nach der Wende! - behindertengerechte Fußwege und Straßen  
VI-1051  
Ö 6.9  
Winterdienst in Pankow  
VI-1054  
Ö 6.14  
Verkehr in Pankow-Heinersdorf  
VI-1059  
Ö 6.15  
Malchower Straße ins Verkehrsnetz aufnehmen  
VI-1060  
Ö 6.17  
Grundstück Prenzlauer Promenade Ecke Am Steinberg  
VI-1062  
Ö 6.1  
Erhalt Angebot für Senioren  
VI-1044  
    VORLAGE
    1

 

1.    Ist dem Bezirksamt bekannt, welche Auswirkungen durch die aktuellen Vorgaben des Jobcenters Pankow bzw. des Berliner Senates und die Bewilligungspraxis bei Maßnahmen nach § 16d Satz 2 AGB II (MAE) und § 16e (BEZ) für die Arbeitsfähigkeit und den Erhalt der Angebote für Senioren in den Begegnungsstätten entstanden sind. Dies betrifft sowohl die kommunalen  wie auch die Begegnungsstätten der freien Träger.

 

2.    Mit welchen Maßnahmen wird das Bezirksamt dem entstandenen gravierenden Mangel an Unterstützungskräften entgegenwirken?

 

3.    Gibt es Möglichkeiten der Einflußnahme des Bezirksamtes auf das  Jobcenter zur positiven Veränderung und mit welchen Entwicklungen kann/muss diesbezüglich gerechnet werden?

 

 
   
    26.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 6.1 - beantwortet
   
Ö 6.3  
Haushalt 2010/2011  
VI-1046  
Ö 6.12  
Begegnungsstätte Breitestraße 3  
VI-1057  
Ö 6.16  
Schwimmhallen Oderberger Straße und Wolfshagener Straße  
VI-1061  
Ö 6.6  
Seniorenfreundlicher Handel - seniorenfreundlicher Betrieb  
VI-1049  
Ö 6.13  
Kaufhallen-Ruine am Pankower Anger  
VI-1058  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Bürgersteige in Französisch-Buchholz (alt)  
VI-1040  
Ö 7.2  
Straßenlaternen  
VI-1041  
Ö 7.3  
Schneebeseitigung Haltestellenbereich BVG  
VI-1042  
Ö 7.4  
Unterstellmöglichkeiten BVG-Bus-Haltestelle  
VI-1043  
Ö 7.5  
Bereitstellung von Investitionsmitteln für die Begegnungsstätte Stillestr. 10  
VI-1052  
Ö 7.6  
Leitsystem / Hinweisschilder auf dem Gelände Fröbelstraße 17  
VI-1053  
Ö 7.7  
Zuwachs an Begegnungsangeboten und Öffnung in das Wohnumfeld  
VI-1064  
Ö 7.8  
Wohnraum für SeniorInnen im Ortsteil Prenzlauer Berg schaffen  
VI-1065  
Ö 7.9  
Kennzeichnung der im Raum Berlin im Straßenland genutzten Fahrräder  
VI-1066  
Ö 7.10  
Kurzfristige Beräumung der Bürgersteige, Straßenübergänge für Fußgänger und der Haltestellen des ÖPNV im Straßenland unmittelbar nach Schneefall und Vereisung in späteren Winterperioden  
VI-1068  
Ö 7.11  
Verhinderung der Verschmutzung und Beschädigung in den Parkanlagen im Bezirk  
VI-1069  
Ö 7.12  
Schutz der Grünanlagen im Innenbereich des durch eine Mauer geschützten Teiles des Schlossparks  
VI-1070  
Ö 7.13  
Beseitigung der erheblichen Gehwegschäden in der Busonistraße in Karow  
VI-1071  
Ö 7.14  
Renovierung des Treppenhauses im Seniorenwohnhaus Binzstr. 30  
VI-1072  
               
 
 

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