Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                          2010

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache Nr.:

                                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                                Drucksache Nr.: VI – 1040

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Bürgersteige in Französisch-Buchholz (alt)

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen.

In Erledigung der am 07.07.2010 beschlossenen Empfehlung an die Bezirksver­ordnetenversammlung – Drucksache VI-1040:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bürgersteige in Französisch-Buchholz (alt) im Bereich der Hauptstraße stadtauswärts beidseitig instand zu setzen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Bei den öffentlich gewidmeten Gehwegen in Französisch-Buchholz (alt), insbe­sondere im Bereich der Hauptstraße, handelt es sich um ein Ensemble, das durch seinen historischen bzw. dörflichen Charakter nachhaltig geprägt ist und schon immer ein ganz spezielles äußeres Erscheinungsbild aufwies. Schon aus diesem Grund heraus ist ein Vergleich mit den neu entstandenen Wohngebieten im na­hen Umfeld, so. z. B. in Buchholz-West, was den baulichen Zustand der Gehwege betrifft, nicht möglich.

Selbstverständlich ist das Tiefbauamt als zuständiger Straßenbaulastträger im Rahmen seiner ihm obliegenden Verkehrssicherungspflicht bemüht, für eine kon­tinuierliche Verbesserung des baulichen Zustandes des öffentlich gewidmeten Straßenlandes Sorge zu tragen. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass auf­grund der zurzeit sehr angespannten Haushaltslage im Land Berlin und den damit nur sehr eingeschränkt zur Verfügung stehenden Finanzmittel für die bauliche Unterhaltung dieses vorerst nur schrittweise erfolgen kann.

Festgestellte akute Mängel bzw. Gefahrenstellen werden selbstverständlich un­verzüglich durch das Tiefbauamt beseitigt.

Wir bitten, die Drucksache hiermit als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

nicht betroffen

Matthias Köhne                                                                      Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadtrat für

                                                                                                  Öffentliche Ordnung