Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
Datum: Do, 01.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 19:26 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2  
Kontrolle der Protokolle vom 14.09.07, 17.09.07, 27.09.07 und 18.10.07 (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Sanierungskonzept Pankow und die ausstehende Antwort von SenFin      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Energieeinsparprojekte auf alle öffentlichen Gebäude ausdehnen  
Enthält Anlagen
VI-0267  
Ö 5.2  
Öffentlicher Gesundheitsdienst und Kinder- und Jugendschutz im Bezirk dürfen nicht ausbluten!  
Enthält Anlagen
VI-0275  
    VORLAGE
    Dem Bezirksamt wird empfohlen,

Dem Bezirksamt wird empfohlen,

 

  1. sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die freien und frei werdenden Stellen im öffentlichen Gesundheitsdienst auch längerfristig extern besetzt werden können, sofern eine Besetzung aus dem Personalkörper des Landes Berlin nicht zeitnah möglich ist.
  2. sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die für den Kinder- und Jugendschutz verantwortlichen Stellen im Bezirksamt konsequent aufgabenorientiert ausgestattet werden.
  3. sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Schuleingangsuntersuchungen weiterhin von den Gesundheitsämtern durchgeführt werden und dass das dafür notwendige Personal erhalten bleibt bzw. eingestellt wird.

 

 

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV die Ablehnung der Drs. VI-0275.

 

Abstimmungsergebnis: 2 (ja), 10 (nein), 4 (Enthaltungen)

 

   
    19.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.21 - überwiesen
   
   
    16.10.2007 - Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    18.10.2007 - Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    24.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.27 - gegenstandslos
   
   
    01.11.2007 - Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    21.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.16 - vertagt
   
   
    05.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.16 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 5.3  
Kürzungspläne offen legen  
Enthält Anlagen
VI-0262  
Ö 5.4  
Kommunalen Handlungsspielraum zurückgewinnen - Immobilienkosten senken  
Enthält Anlagen
VI-0264  
Ö 5.5  
Keine schrittweise Entmachtung der Bezirke durch die Hintertür - mehr Transparenz bei der Änderung der Landeshaushaltsordnung  
Enthält Anlagen
VI-0265  
Ö 5.6  
VI-0287 - VzK, Halbjährliche Berichterstattung über Budgetentwicklung      
Ö 6  
Absprache zur Tagesordnung für die Sitzung am 01.11.2007 (Öffentlicher Teil)      
Ö 7  
Sonstiges      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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