Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 11.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:03 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum Umgang zwischen Georg-Klingenberg-Schule und Kolibri-Grundschule  
Enthält Anlagen
1383/VIII  
Ö 1.2  
Zur Versetzung der Kinder an andere Schulen  
Enthält Anlagen
1428/VIII  
Ö 1.3  
Zur Verzögerung im Fall Realisierung einer Sporthalle für die Grundschule an der Wuhle  
Enthält Anlagen
1429/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.1.1  
Zu Shishabars und Spielcasinos in Marzahn-Hellersdorf (Marzahn Nord)  
Enthält Anlagen
1401/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.2.1  
Masterplan für Anwohner und Gäste Kienbergpark und Gärten der Welt  
Enthält Anlagen
1405/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.3.1  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 10-81b G/30 für das Grundstück Liebensteiner Straße 44 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-81b G im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0571/V)  
Enthält Anlagen
1339/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.4.1  
Neugestaltung des Titels „Bürgerhaushalt“  
Enthält Anlagen
1291/VIII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Sicherheit für Beschäftigte im Ordnungsamt zügig verbessern!  
Enthält Anlagen
1430/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zu: Einziger Baum auf dem Schulhof der Grundschule am Bürgerpark gefällt  
Enthält Anlagen
1403/VIII  
Ö 5.2  
Zu: Europawahl gesichert?  
Enthält Anlagen
1402/VIII  
Ö 5.3  
Zum Neubau für die Wildvogelstation und das Straßen- und Grünflächenamt  
Enthält Anlagen
1422/VIII  
Ö 5.4  
Zur Schwimmhalle im Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
1432/VIII  
Ö 5.5  
Zu Verkehrskontrollen im Getreideviertel  
Enthält Anlagen
1423/VIII  
Ö 5.6  
Zur Dachstuhlsanierung des Vereinsgebäudes der SG Stern Kaulsdorf e. V.  
Enthält Anlagen
1433/VIII  
Ö 5.7  
Zur Situation im Quartier Helle Mitte  
Enthält Anlagen
1434/VIII  
Ö 5.8  
Zum Wohnungsbau im Gewerbepark Georg Knorr  
Enthält Anlagen
1435/VIII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur Bewirtschaftung und Pflege der Rasenplätze in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1404/VIII  
Ö 6.2  
Zum politischen Neutralitätsgebot an Schulen im Einzugsgebiet Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1412/VIII  
Ö 6.3  
Zum Jahresabschluss 2018  
Enthält Anlagen
1421/VIII  
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Korrekte Termini statt Umgangssprache in der Verwaltung  
Enthält Anlagen
1149/VIII  
Ö 7.2  
Resolution: Solidarität mit dem Frauenstreik am 8. März 2019  
Enthält Anlagen
1310/VIII  
Ö 7.3  
Zu: Einbürgerungen im angemessenen Zeitraum ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1368/VIII  
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 1 (BA-Vorlage Nr. 0606/V)  
Enthält Anlagen
1393/VIII  
Ö 8.2  
Wahl der Patientenfürsprecherin/des Patientenfürsprechers für die ARONA-Klinik für Altersmedizin - für die laufende Legislaturperiode bis 2021 (BA-Vorlage Nr. 0607/V)  
Enthält Anlagen
1410/VIII  
Ö 8.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten hier: Fraktion DIE LINKE  
Enthält Anlagen
1424/VIII  
Ö 8.4  
Wahl eines Bürgerdeputierten hier: Fraktion DIE LINKE  
Enthält Anlagen
1425/VIII  
Ö 8.5  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten hier: Fraktion der AfD  
Enthält Anlagen
1348/VIII  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Neue Regeln über kostenlose Beförderung von Schülerinnen und Schülern  
Enthält Anlagen
1418/VIII  
Ö 9.1.2  
Abschnitt Bärensteinstraße 2 – 18 zur Einbahnstraße machen
Enthält Anlagen
1107/VIII  
Ö 9.1.3  
Abberufung von Mitgliedern und Neuberufung von zwei Mitgliedern des Frauenbeirates (BA-Vorlage Nr. 0605/V)  
Enthält Anlagen
1408/VIII  
Ö 9.1.4  
Kontrolle der Wasserpumpen  
Enthält Anlagen
1426/VIII  
Ö 9.1.5  
Behindertenparkplätze vor Stadtteilzentren  
Enthält Anlagen
1244/VIII  
Ö 9.2     Konsensliste b)      
Ö 9.2.1  
Planungen für den Neubau der Wache der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf vorantreiben  
Enthält Anlagen
1392/VIII  
Ö 9.2.2  
Planung von Räumen für den Musikschulunterricht  
Enthält Anlagen
1397/VIII  
Ö 9.2.3  
Sicherheit für Beschäftigte des Bezirksamtes der Gefährdungslage anpassen  
Enthält Anlagen
1399/VIII  
Ö 9.2.4  
Digitales Informationsangebot zur Schulbauoffensive und Prioritätensetzung  
Enthält Anlagen
1409/VIII  
Ö 9.2.5  
Realbasierte Prognosezahlen für die Schul- und Kitaplatzentwicklungs- und -standortplanung  
Enthält Anlagen
1411/VIII  
Ö 9.2.6  
Grüne Innenhöfe in den Wohngebieten in Marzahn-Hellersdorf sichern  
Enthält Anlagen
1413/VIII  
Ö 9.2.7  
Dezentrale Regenwasserbewirtschaftung an unseren Schulen  
Enthält Anlagen
1415/VIII  
Ö 9.2.8  
Wasser für den Bäckerpfuhl  
Enthält Anlagen
1416/VIII  
Ö 9.2.9  
Verkehrssichernde Maßnahmen an der Querung von der Straßenbahnhaltestation S-Bahnhof Marzahn zum EASTGATE  
Enthält Anlagen
1417/VIII  
Ö 9.2.10  
Straße nach Gerhard Behrendt benennen  
Enthält Anlagen
1419/VIII  
Ö 9.2.11  
Sanierung des Hauses 2 an der Mozart-Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
0216/VIII  
Ö 9.2.12  
Bedarfsplanung für Zweifelder-Turnhalle der Ulmen-Grundschule  
Enthält Anlagen
0284/VIII  
Ö 9.2.13  
Digitales Informationsangebot zur Schulbauoffensive und Prioritätensetzung  
Enthält Anlagen
0695/VIII  
Ö 9.2.14  
Sicherung des Kulturstandortes Tschechow-Theater  
Enthält Anlagen
0894/VIII  
    31.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.9 - überwiesen
   
   
    06.06.2018 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 7.1.2 - erledigt
   
   
    13.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.13 - vertagt
   
   
    11.10.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - erledigt
   
   
    18.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Kulturstandort Tschechow-Theater bei der Vergabe von Kulturfördermitteln des Bezirks sukzessive zu berücksichtigen und damit nachhaltig zu sichern. Insbesondere nach dem Auslaufen der Förderkulisse Soziale Stadt (Quartiersmanagement Marzahn NordWest) soll der Kulturstandort in Marzahn weiterhin Kulturangebote für die Bevölkerung vorhalten.

 

Sollten Mittel aus dem Bereich Kultur nicht im ausreichenden Maße zur Verfügung stehen, ist das Bezirksamt angehalten, den Standort anderweitig zu sichern.

   
    11.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.14 - überwiesen
   
   
    02.10.2019 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    09.10.2019 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.3 - erledigt
   
Ö 9.2.15  
Verkehrsberuhigung in der Stephan-Born-Straße  
Enthält Anlagen
0950/VIII  
Ö 9.2.16  
Öffentlicher See und Park am ehemaligen Wernerbad  
Enthält Anlagen
1020/VIII  
Ö 9.2.17  
Verringerung der Unfallgefahr in Kreuzungsbereichen Akazienallee/Hultschiner Damm/Bergedorfer Straße
Enthält Anlagen
1050/VIII  
Ö 9.2.18  
Keine Bebauungspläne ohne soziale Infrastruktur
Enthält Anlagen
1053/VIII  
Ö 9.2.19  
Kontrollen zur Einhaltung des Berliner Spielhallengesetzes im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, insbesondere im Stadtteil Marzahn-Nord  
Enthält Anlagen
1055/VIII  
Ö 9.2.20  
Für würdige und gebührende Einschulungsfeier für alle Schulanfänger im Bezirk  
Enthält Anlagen
1169/VIII  
Ö 9.2.21  
Erhalt der Skater-Anlage im Liberty-Park  
Enthält Anlagen
1196/VIII  
Ö 9.2.22  
Arbeitsplan der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2019 (BA-Vorlage Nr. 0601/V)  
Enthält Anlagen
1406/VIII  
Ö 9.2.23  
Einen sicheren Radweg an der Märkischen Allee schaffen  
Enthält Anlagen
1427/VIII  
Ö 9.3     Konsensliste c)      
Ö 9.3.1  
Zum Marzahn-Hellersdorfer Städtepartnerschaftsverein e.V.  
Enthält Anlagen
1420/VIII  
Ö 9.3.2  
Zur Sicherheit der Beschäftigten des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1297/VIII  
Ö 9.3.3  
Zum neuen Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
1362/VIII  
Ö 9.3.4  
Zum Schulsport in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1366/VIII  
Ö 9.3.5  
Zur Verschiebung der Sanierung der Mahlsdorfer Lemkestraße  
Enthält Anlagen
1373/VIII  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Wohnungen in der Marchwitzastraße zurückkaufen  
Enthält Anlagen
1382/VIII  
Ö 10.2  
Aufnahme des Denkmals für die Gefallenen des ersten Weltkrieges auf dem Gelände der Biesdorfer Kirche in die Denkmalliste des Landes Berlin und seine komplette Restaurierung  
Enthält Anlagen
1394/VIII  
               
 
 

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