Drucksache - 1420/VIII  

 
 
Betreff: Zum Marzahn-Hellersdorfer Städtepartnerschaftsverein e.V.
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksbürgermeisterin
Verfasser:Pohle, Dagmar 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
11.04.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage PDF-Dokument
2. Schriftliche Antwort BzBmin PDF-Dokument

Frage 1: Welche nationalen und internationalen Städte und Stadtteile gehören zu den Partnern und zu welchen bestehen derzeitig aktive Beziehungen?

national

Lauingen (Donau) seit 10.06.1999   sehr aktive Beziehungen insbesondere durch den MHSPV

 Teilnahme am Geburtstagsfest Juni 2019 durch neue 1. Bürgermeisterin zugesagt

international

Halton (GB) seit 25.05.1994  keine Beziehungen bis auf jährliche Weihnachtsgrüße (schwierige Kommunikation, da hrlich wechselnde Personen an der Spitze)

keine Reaktion auf Einladungen 2017 Biesdorfer Blütenfest; 2019 Geburtstagsfest             

Tychy (PL) seit 10.05.1992 keine Beziehungen, Absage Blütenfest 2017 dafür Einladung des BA zum Fußballspiel der Junioren EM in Tychy keine TN BA M-H, keine Reaktion auf Einladung 2019 Geburtstagsfest

 

Budapest XV. Bezirk (HU) seit 09.11.1991 laufende Beziehungen, Teilnahme am Blütenfest 2017, Besuch der IGA; Einladung zum Geburtstagsfest 2019 angenommen, jedoch derzeitig Haushaltssperre Zusage zunächst zurückgenommen

Minsk Bezirk Oktober (BY)

seit 26.05.1993 keine Beziehungen, keine Reaktion auf Einladungen 2017 Biesdorfer Blütenfest; 2019 Geburtstagsfest             

 

    

Hoang Mai Hanoi (VN) seit 12.10.2012 aktive Partnerschaft - diverse gegenseitige Besuche, auf Einladung des BA im Jahr 2017 Besuch der IGA, Teilnahme am Geburtstagsfest 2019 zugesagt

Frage 2: In wessen Verantwortung seitens des Bezirksamtes und der BVV wird der Verein betreut?

Die Thematik der Städtepartnerschaften soll Ende Juni 2019 im BA besprochen werden. Ansprechpartnerin derzeitig BzBmin.

Frage 3: Erhält der Verein jährliche Zuwendungen aus dem Bezirkshaushalt und wie entwickelt sich diese?

Die Aktivitäten des MHSPV werden seit Jahren aus dem Haushalt der Bezirksbürgermeisterin unterstützt.

In der Haushaltsdurchführung 2019 wurde dem MHSPV erstmals eine Zuwendung in Höhe von 5.000,00 Euro bewilligt. Diese Summe soll auch im Doppelhaushalt 2020/2021 bereitgestellt werden.

Frage 4: Welche Planungen für gemeinsame Veranstaltungen und Zusammenkünfte und zu welchen Themen sind 2019 aktuell?

Auf Einladung nimmt eine Vertreterin der Verwaltung an Vorstandssitzungen des MHSPV teil und ist auch jederzeit Ansprechpartnerin.

Der MHSPV hat sich bereit erklärt, das Geburtstagsfest am 15.06.2019 in den Gärten der Welt zu unterstützen.

Mit Lauingen laufen die Abstimmungen reibungslos, sowohl seitens des Vereins als auch seitens des Bezirksamtes.

r die Betreuung der Delegationen aus Budapest und Hoang Mai liegt das Angebot der Mitglieder des MHSPV vor, hier zu unterstützen. Da es jedoch noch keine festen Planungen gibt (Budapest = Haushaltssperre; Hoang Mai noch kein Visum erteilt) konnten bisher keine festen Vereinbarungen getroffen werden. Die Vorsitzende des MHSPV und das Büro der BzBmin stehen dazu im Kontakt.

 

 

 

Dagmar Pohle

BzBmin

 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

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Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin