Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 11.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:03 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Zum Umgang zwischen Georg-Klingenberg-Schule und Kolibri-Grundschule
Enthält Anlagen
1383/VIII  
Ö 1.2  
Zur Versetzung der Kinder an andere Schulen
Enthält Anlagen
1428/VIII  
Ö 1.3  
Zur Verzögerung im Fall Realisierung einer Sporthalle für die Grundschule an der Wuhle
Enthält Anlagen
1429/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 3     Prioritäten    
Ö 3.1     Priorität Fraktion der SPD    
Ö 3.1.1  
Zu Shishabars und Spielcasinos in Marzahn-Hellersdorf (Marzahn Nord)
Enthält Anlagen
1401/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der CDU    
Ö 3.2.1  
Masterplan für Anwohner und Gäste Kienbergpark und Gärten der Welt
Enthält Anlagen
1405/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion DIE LINKE    
Ö 3.3.1  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 10-81b G/30 für das Grundstück Liebensteiner Straße 44 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-81b G im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0571/V)
Enthält Anlagen
1339/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der AfD    
Ö 3.4.1  
Neugestaltung des Titels „Bürgerhaushalt“
Enthält Anlagen
1291/VIII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen    
Ö 4.1  
Sicherheit für Beschäftigte im Ordnungsamt zügig verbessern!
Enthält Anlagen
1430/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zu: Einziger Baum auf dem Schulhof der Grundschule am Bürgerpark gefällt
Enthält Anlagen
1403/VIII  
Ö 5.2  
Zu: Europawahl gesichert?
Enthält Anlagen
1402/VIII  
Ö 5.3  
Zum Neubau für die Wildvogelstation und das Straßen- und Grünflächenamt
Enthält Anlagen
1422/VIII  
Ö 5.4  
Zur Schwimmhalle im Freizeitforum Marzahn
Enthält Anlagen
1432/VIII  
Ö 5.5  
Zu Verkehrskontrollen im Getreideviertel
Enthält Anlagen
1423/VIII  
Ö 5.6  
Zur Dachstuhlsanierung des Vereinsgebäudes der SG Stern Kaulsdorf e. V.
Enthält Anlagen
1433/VIII  
Ö 5.7  
Zur Situation im Quartier Helle Mitte
Enthält Anlagen
1434/VIII  
Ö 5.8  
Zum Wohnungsbau im Gewerbepark Georg Knorr
Enthält Anlagen
1435/VIII  
Ö 6     Große Anfragen    
Ö 6.1  
Zur Bewirtschaftung und Pflege der Rasenplätze in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1404/VIII  
Ö 6.2  
Zum politischen Neutralitätsgebot an Schulen im Einzugsgebiet Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1412/VIII  
Ö 6.3  
Zum Jahresabschluss 2018
Enthält Anlagen
1421/VIII  
Ö 7     Vertagte Drucksachen    
Ö 7.1  
Korrekte Termini statt Umgangssprache in der Verwaltung
Enthält Anlagen
1149/VIII  
Ö 7.2  
Resolution: Solidarität mit dem Frauenstreik am 8. März 2019
Enthält Anlagen
1310/VIII  
Ö 7.3  
Zu: Einbürgerungen im angemessenen Zeitraum ermöglichen!
Enthält Anlagen
1368/VIII  
Ö 8     Wahlen    
Ö 8.1  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 1 (BA-Vorlage Nr. 0606/V)
Enthält Anlagen
1393/VIII  
Ö 8.2  
Wahl der Patientenfürsprecherin/des Patientenfürsprechers für die ARONA-Klinik für Altersmedizin - für die laufende Legislaturperiode bis 2021 (BA-Vorlage Nr. 0607/V)
Enthält Anlagen
1410/VIII  
Ö 8.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten hier: Fraktion DIE LINKE
Enthält Anlagen
1424/VIII  
Ö 8.4  
Wahl eines Bürgerdeputierten hier: Fraktion DIE LINKE
Enthält Anlagen
1425/VIII  
Ö 8.5  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten hier: Fraktion der AfD
Enthält Anlagen
1348/VIII  
Ö 9     Konsenslisten    
Ö 9.1     Konsensliste a)    
Ö 9.1.1  
Neue Regeln über kostenlose Beförderung von Schülerinnen und Schülern
Enthält Anlagen
1418/VIII  
Ö 9.1.2  
Abschnitt Bärensteinstraße 2 – 18 zur Einbahnstraße machen
Enthält Anlagen
1107/VIII  
Ö 9.1.3  
Abberufung von Mitgliedern und Neuberufung von zwei Mitgliedern des Frauenbeirates (BA-Vorlage Nr. 0605/V)
Enthält Anlagen
1408/VIII  
Ö 9.1.4  
Kontrolle der Wasserpumpen
Enthält Anlagen
1426/VIII  
Ö 9.1.5  
Behindertenparkplätze vor Stadtteilzentren
Enthält Anlagen
1244/VIII  
Ö 9.2     Konsensliste b)    
Ö 9.2.1  
Planungen für den Neubau der Wache der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf vorantreiben
Enthält Anlagen
1392/VIII  
Ö 9.2.2  
Planung von Räumen für den Musikschulunterricht
Enthält Anlagen
1397/VIII  
Ö 9.2.3  
Sicherheit für Beschäftigte des Bezirksamtes der Gefährdungslage anpassen
Enthält Anlagen
1399/VIII  
Ö 9.2.4  
Digitales Informationsangebot zur Schulbauoffensive und Prioritätensetzung
Enthält Anlagen
1409/VIII  
Ö 9.2.5  
Realbasierte Prognosezahlen für die Schul- und Kitaplatzentwicklungs- und -standortplanung
Enthält Anlagen
1411/VIII  
Ö 9.2.6  
Grüne Innenhöfe in den Wohngebieten in Marzahn-Hellersdorf sichern
Enthält Anlagen
1413/VIII  
Ö 9.2.7  
Dezentrale Regenwasserbewirtschaftung an unseren Schulen
Enthält Anlagen
1415/VIII  
Ö 9.2.8  
Wasser für den Bäckerpfuhl
Enthält Anlagen
1416/VIII  
Ö 9.2.9  
Verkehrssichernde Maßnahmen an der Querung von der Straßenbahnhaltestation S-Bahnhof Marzahn zum EASTGATE
Enthält Anlagen
1417/VIII  
Ö 9.2.10  
Straße nach Gerhard Behrendt benennen
Enthält Anlagen
1419/VIII  
Ö 9.2.11  
Sanierung des Hauses 2 an der Mozart-Gemeinschaftsschule
Enthält Anlagen
0216/VIII  
Ö 9.2.12  
Bedarfsplanung für Zweifelder-Turnhalle der Ulmen-Grundschule
Enthält Anlagen
0284/VIII  
Ö 9.2.13  
Digitales Informationsangebot zur Schulbauoffensive und Prioritätensetzung
Enthält Anlagen
0695/VIII  
Ö 9.2.14  
Sicherung des Kulturstandortes Tschechow-Theater
Enthält Anlagen
0894/VIII  
Ö 9.2.15  
Verkehrsberuhigung in der Stephan-Born-Straße
Enthält Anlagen
0950/VIII  
Ö 9.2.16  
Öffentlicher See und Park am ehemaligen Wernerbad
Enthält Anlagen
1020/VIII  
Ö 9.2.17  
Verringerung der Unfallgefahr in Kreuzungsbereichen Akazienallee/Hultschiner Damm/Bergedorfer Straße
Enthält Anlagen
1050/VIII  
Ö 9.2.18  
Keine Bebauungspläne ohne soziale Infrastruktur
Enthält Anlagen
1053/VIII  
Ö 9.2.19  
Kontrollen zur Einhaltung des Berliner Spielhallengesetzes im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, insbesondere im Stadtteil Marzahn-Nord
Enthält Anlagen
1055/VIII  
Ö 9.2.20  
Für würdige und gebührende Einschulungsfeier für alle Schulanfänger im Bezirk
Enthält Anlagen
1169/VIII  
Ö 9.2.21  
Erhalt der Skater-Anlage im Liberty-Park
Enthält Anlagen
1196/VIII  
Ö 9.2.22  
Arbeitsplan der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2019 (BA-Vorlage Nr. 0601/V)
Enthält Anlagen
1406/VIII  
Ö 9.2.23  
Einen sicheren Radweg an der Märkischen Allee schaffen
Enthält Anlagen
1427/VIII  
Ö 9.3     Konsensliste c)    
Ö 9.3.1  
Zum Marzahn-Hellersdorfer Städtepartnerschaftsverein e.V.
Enthält Anlagen
1420/VIII  
Ö 9.3.2  
Zur Sicherheit der Beschäftigten des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
1297/VIII  
Ö 9.3.3  
Zum neuen Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes
Enthält Anlagen
1362/VIII  
Ö 9.3.4  
Zum Schulsport in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1366/VIII  
Ö 9.3.5  
Zur Verschiebung der Sanierung der Mahlsdorfer Lemkestraße
Enthält Anlagen
1373/VIII  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Wohnungen in der Marchwitzastraße zurückkaufen
Enthält Anlagen
1382/VIII  
Ö 10.2  
Aufnahme des Denkmals für die Gefallenen des ersten Weltkrieges auf dem Gelände der Biesdorfer Kirche in die Denkmalliste des Landes Berlin und seine komplette Restaurierung
Enthält Anlagen
1394/VIII  
             
 
 

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