Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:08 - 22:16 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
Anlagen:
Protokoll der namentlichen Abstimmung DS 0203/VIII PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu Garderobenständern für Besucher-Arbeitsplätze in der Mark-Twain-Bibliothek  
Enthält Anlagen
0689/VIII  
Ö 1.2  
Zur Franz-Carl-Achard-Grundschule  
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0784/VIII  
Ö 1.3  
Zur Franz-Carl-Achard-Grundschule  
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0786/VIII  
Ö 1.4  
Zum Bauvorhaben Wuhlestraße 2 - 8  
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0859/VIII  
Ö 1.5  
Zum unattraktiven Angebot der Mark-Twain-Bibliothek  
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0853/VIII  
Ö 1.6  
Zur Franz-Carl-Achard-Grundschule  
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0785/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.1.1  
Sicherung von Gebäude Premnitzer Straße 12 für die Bezirksverwaltung Marzahn-Hellersdorf I  
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0810/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.2.1  
Konflikte lösen zwischen Jugendlichen und Betreibern von gastronomischen Einrichtungen im Eastgate  
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0842/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.3.1  
Zur aktuellen Leistungsfähigkeit des Bauamtes. Was kann der Bezirk noch bauen, planen und ausschreiben?  
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0829/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.4.1  
Nachverhandlungen mit dem Bezirk - Sanierung von Schulen und sozialer Infrastruktur muss weitergehen!  
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0800/VIII  
Ö 4  
Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Zu Schüssen in Marzahn-Hellersdorf  
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0869/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Turnhalle der Kolibri-Grundschule  
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0815/VIII  
Ö 5.2  
Zu Spielplätzen am Ullrichplatz und am Lehnitzplatz  
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0838/VIII  
Ö 5.3  
Zur Unterstützung des Kulturring e.V. während der Sanierung des Hellersdorfer Kulturforums  
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0828/VIII  
Ö 5.4  
Zur Gemeinschaftsunterkunft Dingolfinger Straße  
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0860/VIII  
Ö 5.5  
Zum illegalen Baumschnitt Alt-Mahlsdorf 256 - 259  
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0863/VIII  
Ö 5.6  
Zu Informationen an die nutzenden Sportvereine über die Sanierungen von Hallen  
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0816/VIII  
Ö 5.7  
Zum Umbau des Gasthauses Hubertus zum Kindergarten  
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0839/VIII  
Ö 5.8  
Zum Anwohnerparken Landsberger Tor  
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0831/VIII  
Ö 5.9  
Zum geplanten Kitaneubau auf dem Grundstück Kummerower Ring 40  
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0861/VIII  
Ö 5.10  
Zum Sportunterricht des Melanchthon-Gymnasium  
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0817/VIII  
Ö 5.11  
Zu Wildschweinen im Bezirk  
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0840/VIII  
Ö 5.12  
Zur Ordnung und Sauberkeit am Biesdorfer Baggersee  
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0832/VIII  
Ö 5.13  
Zur Bürgerinformation zum Bauvorhaben Kummerower Ring  
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0862/VIII  
Ö 5.14  
Zur Umsetzung der Kommunikationshilfeverordnung (KHV)  
Enthält Anlagen
0848/VIII  
Ö 5.15  
Zum Spielplatz Stadtgarten Biesdorf  
Enthält Anlagen
0841/VIII  
Ö 5.16  
Zur Schließung des Bürgeramts Helle Mitte  
Enthält Anlagen
0833/VIII  
Ö 5.17  
Zur Situation im Bürgeramt Biesdorf  
Enthält Anlagen
0870/VIII  
Ö 5.18  
Zur fehlenden Beleuchtung am Hellersdorfer Theaterplatz  
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0849/VIII  
Ö 5.19  
Zu illegal aufgestellten Altkleidercontainern  
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0834/VIII  
Ö 5.20  
Zu Spielplatzsanierungsmaßnahmen 2018 (KSSP)  
Enthält Anlagen
0857/VIII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur Ausschreibung für die Container-Anmietung Kiekemal-Grundschule  
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0821/VIII  
Ö 6.2  
Zur Verkehrssituation in der Großstadt Marzahn-Hellersdorf. Wo bleibt das Verkehrskonzept?  
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0830/VIII  
Ö 6.3  
Zur Lemkestraße  
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0844/VIII  
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
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Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung der § 33 (1) und § 46 (4)  
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0203/VIII  
Ö 7.2  
Politische Neutralität bei Veranstaltungen des Bezirksamtes wahren  
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0762/VIII  
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit, Inklusion und Menschen mit Behinderungen hier: Fraktion der AfD  
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0837/VIII  
Ö 8.2  
Wahl einer Bürgerdeputierten hier: Fraktion DIE LINKE  
Enthält Anlagen
0846/VIII  
Ö 8.3  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten hier: Fraktion DIE LINKE  
Enthält Anlagen
0847/VIII  
Ö 8.4  
Wahl einer Bürgerdeputierten und einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Rechnungsprüfung  
Enthält Anlagen
0854/VIII  
Ö 8.5  
Wahl einer Bürgerdeputierten und einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0855/VIII  
Ö 8.6  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda  
Enthält Anlagen
0856/VIII  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1  
Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Installation von Laternen im Bürgerpark Marzahn
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0246/VIII  
Ö 9.1.2  
Schulvorhalteflächen in Mahlsdorf, Kaulsdorf und Biesdorf sichern  
Enthält Anlagen
0356/VIII  
Ö 9.1.3  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) Zu Vorschlag 2018-0060 - „Indoorspielplatz – auch für ältere Kinder“  
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0452/VIII-24  
Ö 9.1.4  
Moderner Jugend- und Kinderspielplatz auf dem Durlacher Platz in Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
0468/VIII  
Ö 9.1.5  
Kostenfreien und öffentlichen Zugang zum neuen Volkspark sichern – Neugeschaffene Werte vor Vandalismus schützen
Enthält Anlagen
0528/VIII  
Ö 9.1.6  
Mehr Fahrradstellplätze an S- und U-Bahnhof im Bezirk
Enthält Anlagen
0551/VIII  
Ö 9.1.7  
Einbeziehung der Auswirkungen bei Planung und Realisierung einer Ortsumfahrung Ahrensfelde und der TVO auf die Märkische Allee  
Enthält Anlagen
0646/VIII  
Ö 9.1.8  
Planungen zur TVO unverzüglich weiterführen  
Enthält Anlagen
0647/VIII  
Ö 9.1.9  
Marzahn-Hellersdorfer Kulturstandorte im Jahr 2018 und darüber hinaus - strategische Ausrichtung im Bereich Kultur  
Enthält Anlagen
0651/VIII  
Ö 9.1.10  
Gemeinschaftsschule stärken, nicht zerreißen  
Enthält Anlagen
0681/VIII  
Ö 9.1.11  
Fördergelder beantragen - Senat finanziert Fahrradparken  
Enthält Anlagen
0698/VIII  
Ö 9.1.12  
Straßenbahnausbau zwischen Marzahn und Hohenschönhausen voran bringen  
Enthält Anlagen
0713/VIII  
Ö 9.1.13  
Verkehrsregelung Rapsweg  
Enthält Anlagen
0723/VIII  
Ö 9.1.14  
120 Jahre Wriezener Bahn  
Enthält Anlagen
0750/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf die Eröffnung des ersten Teilabschnittes der Bahnstrecke von Friedrichsfelde nach Werneuchen (Wriezener Bahn) hinzuweisen.

Die geschichtlichen Aspekte sollen dabei auch den Bogen spannen zur heutigen Situation insbesondere am S-Bahnhof Ahrensfelde.

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, mit dem Bezirksmuseum in geeigneter Weise auf die Eröffnung des ersten Teilabschnittes der Bahnstrecke von Friedrichsfelde nach Werneuchen (Wriezener Bahn) hinzuweisen.

Die geschichtlichen Aspekte sollen dabei auch den Bogen spannen zur heutigen Situation insbesondere am S-Bahnhof Ahrensfelde.

   
    22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.9 - überwiesen
   
   
    04.04.2018 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 6.3 - erledigt
   
   
    26.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.14 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf die Eröffnung des ersten Teilabschnittes der Bahnstrecke von Friedrichsfelde nach Werneuchen (Wriezener Bahn) hinzuweisen.

Die geschichtlichen Aspekte sollen dabei auch den Bogen spannen zur heutigen Situation insbesondere am S-Bahnhof Ahrensfelde.

Ö 9.1.15  
WLAN im Unfallkrankenhaus Berlin  
Enthält Anlagen
0757/VIII  
Ö 9.1.16  
Erweiterung der Aufgabenkompetenzen für MitarbeiterInnen des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0758/VIII  
Ö 9.1.17  
Leihfahrrad-Angebot ausweiten  
Enthält Anlagen
0773/VIII  
Ö 9.1.18  
Open stage für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0798/VIII  
Ö 9.1.19  
Beratungsstellen für ergänzende unabhängige Teilhabeberatung regional verorten  
Enthält Anlagen
0799/VIII  
Ö 9.1.20  
Zum Brandschutz auf der Freifläche an der Erich-Kästner-Straße  
Enthält Anlagen
0801/VIII  
Ö 9.1.21  
Aufsuchende Jugendsozialarbeit auf dem Cecilienplatz  
Enthält Anlagen
0802/VIII  
Ö 9.1.22  
Änderung der Geschäftsordnung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0305/V)  
Enthält Anlagen
0806/VIII  
Ö 9.1.23  
Lösungen für den RSD (Regionalsozialpädagogischer Dienst) finden  
Enthält Anlagen
0809/VIII  
Ö 9.1.24  
Sicherung von Gebäude Premnitzer Straße 12 für die Bezirksverwaltung Marzahn-Hellersdorf II  
Enthält Anlagen
0811/VIII  
Ö 9.1.25  
Einrichtung eines Beirates "Verkehrslösung Mahlsdorf"  
Enthält Anlagen
0812/VIII  
Ö 9.1.26  
WLAN-Ausbau in Marzahn-Hellersdorf weiter ausbauen – EU-Fördermittel nutzen!  
Enthält Anlagen
0814/VIII  
Ö 9.1.27  
Personelle Absicherung des Galeriebetriebs im Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
0818/VIII  
Ö 9.1.28  
Öffnungszeiten am Wochenende für Bezirksmuseum und Pyramide  
Enthält Anlagen
0819/VIII  
Ö 9.1.29  
Unterstützung der Arbeit des Kulturring e.V. während der Sanierung des Hauses  
Enthält Anlagen
0823/VIII  
Ö 9.1.30  
Ausgeschaltete Laternen wieder aktivieren  
Enthält Anlagen
0824/VIII  
Ö 9.1.31  
Parkplatz am Unfallkrankenhaus Berlin in einen ordentlichen und sicheren Zustand versetzen  
Enthält Anlagen
0825/VIII  
Ö 9.1.32  
Barrierefreier S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße  
Enthält Anlagen
0827/VIII  
Ö 9.1.33  
Feierstunde anläßlich des 100jährigen Jubiläums des Frauenwahlrechts  
Enthält Anlagen
0858/VIII  
Ö 9.1.34  
Eine pädagogische Fachkraft für das Jugendforscherzentrum HELLEUM  
Enthält Anlagen
0865/VIII  
Ö 9.2  
Konsensliste b)      
Ö 9.2.1  
Quartiersmanagement in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0213/VIII  
Ö 9.2.2  
Soziales Infrastrukturkonzept (BA-Vorlage Nr. 0304/V)  
Enthält Anlagen
0803/VIII  
Ö 9.2.3  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen Marzahn-Hellersdorf, Schuljahr 2016/2017 (BA-Vorlage Nr. 0300/V)  
Enthält Anlagen
0805/VIII  
Ö 9.2.4  
Regionalbahnhalt Springpfuhl für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans Verkehr anmelden  
Enthält Anlagen
0808/VIII  
Ö 9.2.5  
Arbeitsplan des Koordinators der Lokalen Agenda 21 für 2018  
Enthält Anlagen
0813/VIII  
Ö 9.2.6  
Grundstück Bergedorfer Straße/Waldstraße (Bebauungsplan B 10-15)  
Enthält Anlagen
0820/VIII  
Ö 9.2.7  
Parkflächenmarkierungen in Straßen mit angespannter Parkplatzsituation  
Enthält Anlagen
0822/VIII  
Ö 9.2.8  
Die Polizei soll Träger öffentlicher Belange im Bebauungsplanverfahren bleiben  
Enthält Anlagen
0826/VIII  
Ö 9.2.9  
Chancengleichheit für Analphabeten  
Enthält Anlagen
0836/VIII  
Ö 9.2.10  
Unterstützung des Pilotprojektes „Fernschule/Bewegtes Lernen“ bzw. des Folgeprojektes  
Enthält Anlagen
0850/VIII  
Ö 9.2.11  
Weltwassertag 2019 öffentlichkeitswirksam platzieren  
Enthält Anlagen
0851/VIII  
Ö 9.2.12  
Park- und Verkehrskonzept für die „Gärten der Welt“  
Enthält Anlagen
0852/VIII  
Ö 9.2.13  
Anmeldung für das Investitionsprogramm 2018 bis 2022 - Berliner Schulbauoffensive (BSO) (BA-Vorlage Nr. 0321/V)  
Enthält Anlagen
0867/VIII  
Ö 9.3  
Konsensliste c)      
Ö 9.3.1  
Zur Kita- und Schulplatzsituation im Ortsteil Marzahn  
Enthält Anlagen
0845/VIII  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Jährliche Gedenkveranstaltung aus Anlass des Volkstrauertages  
Enthält Anlagen
0835/VIII  
Ö 10.2  
Bürgerinnen und Bürger informieren!  
Enthält Anlagen
0843/VIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Bezirksverordnetenversammlung in die Entscheidungen über die Beantragung von Sonderfördermitteln (z.B. SIWANA) einbeziehen  
Enthält Anlagen
0764/VIII  
Ö 11.2  
Umgehende Öffnung des Rapsweges  
Enthält Anlagen
0767/VIII  
               
 
 

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