Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Schließung des JobCafés Marzahn  
Enthält Anlagen
1833/VII  
Ö 1.2  
Zur Entwicklung des Geländes des ehemaligen Güterbahnhofes Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1867/VII  
Ö 1.3  
Zur fehlenden Nachtbusanbindung des UKB ( Unfall-Krankenhaus Berlin )  
Enthält Anlagen
1872/VII  
Ö 1.4  
Zur Errichtung eines Lebensmittelmarktes auf dem Areal Märkische Allee/Trusetaler Straße  
Enthält Anlagen
1873/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.1.1  
Zur Wiedereinrichtung ehemaliger Schulgebäude  
Enthält Anlagen
1844/VII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.2.1  
Zukunft und Vergangenheit: Zum ehemaligen Verfahren Freibad mit Wasserskianlage am Elsensee und zu einem möglichen Multifunktionsbad am Tierpark  
Enthält Anlagen
1859/VII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.3.1  
Konzept für einen Bibliotheksbus in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1831/VII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der Piratenpartei      
Ö 3.5     Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.5.1  
Mahlsdorf Gemeinbedarfsfläche  
Enthält Anlagen
1840/VII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Zur Kündigung einer Reinigungsfirma an Schulen  
Enthält Anlagen
1875/VII  
Ö 4.2  
Schulen bei Ausschreibung von Reinigungsverträgen einbeziehen  
Enthält Anlagen
1874/VII  
Ö 4.3  
Rathaus Marzahn erblühen lassen  
Enthält Anlagen
1881/VII  
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1     Konsensliste a)      
Ö 5.1.1  
Zukunft der Ringkolonnaden sichern!  
Enthält Anlagen
1842/VII  
Ö 5.1.2  
Versicherungskarte für Asylsuchende und Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
1852/VII  
Ö 5.1.3  
Vorschusszahlung bei Elterngeld
Enthält Anlagen
1611/VII  
Ö 5.1.4  
Ausbau der Kapazitäten des Otto-Nagel-Gymnasiums absichern  
Enthält Anlagen
1670/VII  
Ö 5.1.5  
Evaluation der übertragenen Jugendeinrichtungen soll Einkommenssituation der Mitarbeiter/innen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1732/VII  
Ö 5.1.6  
Keine Entmündigung beim Wohnungsbau  
Enthält Anlagen
1811/VII  
Ö 5.1.7  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Entwurf des Bebauungsplanes 10-69 vom 03. Juni 2014 und Begründung vom Januar 2015 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-69 für die Flurstücke der Torgauer Straße 822, 880, 881 und teilweise 819 sowie die innenliegenden Grundstücke der Torgauer Straße 25, 27 und 29 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0931/IV)  
Enthält Anlagen
1825/VII  
Ö 5.1.8  
Schutz für Eiche - Hönower Straße 97/99  
Enthält Anlagen
0880/VII  
Ö 5.1.9  
Grünfestsetzungen im B-Plan XXIII - 4a  
Enthält Anlagen
1522/VII  
Ö 5.1.10  
Verbesserung der Überquerung der Altentreptower Straße in Höhe SUN-Tankstelle in Richtung S-Bahnhof Biesdorf  
Enthält Anlagen
1625/VII  
Ö 5.1.11  
Erhaltung des Baumbestandes - Bebauungsplan XXIII - 9 b - Theodorpark  
Enthält Anlagen
1649/VII  
Ö 5.1.12  
Lesen fördern - Längere Öffnungszeiten für Bibliotheken
Enthält Anlagen
1668/VII  
Ö 5.1.13  
Kranzniederlegung zum Gedenken an die Revolution 1848  
Enthält Anlagen
1719/VII  
Ö 5.1.14  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV hier: Einfügung eines § 18 a "Integrationsausschuss"  
Enthält Anlagen
1707/VII  
Ö 5.2  
Konsensliste b)      
Ö 5.2.1  
Resolution: Auch wir sind betroffen! Verhandlungen zu CETA, TTIP und TISA aussetzen  
Enthält Anlagen
1807/VII  
Ö 5.2.2  
Ausreichende Mittel für die IT-Wartung an Schulen  
Enthält Anlagen
1754/VII  
Ö 5.2.3  
Berichterstattung über die Beteiligung von Flüchtlingskindern an der Schulspeisung!  
Enthält Anlagen
1843/VII  
Ö 5.2.4  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße Am Niederfeld  
Enthält Anlagen
1851/VII  
Ö 5.2.5  
Abwasserdurchflussgenehmigung für russisch-orthodoxe Kirche  
Enthält Anlagen
1854/VII  
Ö 5.2.6  
Verkehrsberuhigung auf der Uckermarkstraße  
Enthält Anlagen
1855/VII  
Ö 5.2.7  
Straßenbeleuchtung in der Parchimer Straße  
Enthält Anlagen
1857/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit Vattenfall Europe Netzservice GmbH in Verbindung zu setzen, damit dieser als für Berlin verantwortlicher Betrieb für die Straßenbeleuchtung vor den Häusern in der Parchimer Straße, Ecke Ludwigsluster Straße  eine Straßenbeleuchtung installiert.

 

   
    26.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2.7 - überwiesen
   
   
    29.04.2015 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit Vattenfall Europe Netzservice GmbH in Verbindung zu setzen, damit dieser als für Berlin verantwortlicher Betrieb für die Straßenbeleuchtung vor den Häusern in der Parchimer Straße, Ecke Ludwigsluster Straße  eine Straßenbeleuchtung installiert.

Ö 5.2.8  
Konzept zur frühkindlichen Förderung  
Enthält Anlagen
1868/VII  
Ö 5.2.9  
Koordination für das Förderprogramm "Kitas bewegen - für die gute gesunde Kita "  
Enthält Anlagen
1869/VII  
Ö 5.2.10  
Pilotprojekt zur Hundekotbeseitigung auch in Marzahn-Hellersdorf prüfen  
Enthält Anlagen
0309/VII  
Ö 5.2.11  
Straßenbenennung / Platzbenennung nach Charlotte von Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0346/VII  
Ö 5.2.12  
Brunnen am Fred-Löwenberg-Platz reinigen  
Enthält Anlagen
1531/VII  
Ö 5.2.13  
Informationsbroschüre zu geplanten öffentlichen Investitionsvorhaben 2015 im Bezirk Marzahn - Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0964/IV)  
Enthält Anlagen
1830/VII  
Ö 5.3     Konsensliste c)      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Verkehrsanbindung für Schule, Straße an der Schule in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1711/VII  
Ö 6.2  
Online-Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1736/VII  
Ö 7     Wahlen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zum bezirklichen Integrationsprogramm  
Enthält Anlagen
1836/VII  
Ö 8.2  
Zum vorliegenden Klimaschutzkonzept  
Enthält Anlagen
1841/VII  
Ö 8.3  
Zur neuen Förderperiode für EFRE und ESF Mittel  
Enthält Anlagen
1848/VII  
Ö 8.4  
Zu leerstehenden Verkaufseinrichtungen im Boulevard Kastanienallee  
Enthält Anlagen
1853/VII  
Ö 9     Mündliche Fragestunde      
Ö 9.1  
Zur Vorbereitung des Europatages  
Enthält Anlagen
1847/VII  
Ö 9.2  
Zum Europatag 2015 in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1861/VII  
Ö 9.3  
Zur wachsenden Armut im Bezirk  
Enthält Anlagen
1820/VII  
Ö 9.4  
Zum Markt auf der Marzahner Promenade  
Enthält Anlagen
1845/VII  
Ö 9.5  
Zu Initiativen für die IGA fördern  
Enthält Anlagen
1849/VII  
Ö 9.6  
Zum Stand der Lichtzeichenanlage Hultschiner Damm/Kohlisstraße  
Enthält Anlagen
1832/VII  
Ö 9.7  
Zur drohenden Schließung eines weiteren Bürgeramtes  
Enthält Anlagen
1846/VII  
Ö 9.8  
Zur Umsetzung des Lärmaktionsplans 2013-2018 im Bezirk  
Enthält Anlagen
1850/VII  
Ö 9.9  
Zur Gratulation hundertjähriger Bürgerinnen und Bürger in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1858/VII  
Ö 9.10  
Zur Umsetzung der Drucksache 1578/VII - Essbare Nutzpflanzen statt Ziergehölze, auch in Marzahn-Hellersdorf?!  
Enthält Anlagen
1862/VII  
Ö 9.11  
Zum Werbeschriftzug "MARZAHN"  
Enthält Anlagen
1860/VII  
Ö 9.12  
Zu Aktivitäten des Bezirksamtes zur Entwicklung am östlichen Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1864/VII  
Ö 9.13  
Zum Prüfergebnis zur Umwandlung bezirkseigener brachliegender Flächen in Dauerkleingärten (DS 1308/VII)  
Enthält Anlagen
1863/VII  
Ö 9.14  
Zum Springbrunnen der Generationen auf dem Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1865/VII  
Ö 9.15  
Zur Umsetzung der Uhr und des Wegeleitsystems auf dem Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1866/VII  
Ö 9.16  
Zum Wasserschaden im Stadtteilzentrum Pestalozzi-Treff  
Enthält Anlagen
1870/VII  
Ö 9.17  
Zu öffentliches WLAN an bezirklichen Bibliotheksstandorten  
Enthält Anlagen
1871/VII  
Ö 9.18  
Zur Sicherung von Projekten in der Schwarzburger Str. 10  
Enthält Anlagen
1880/VII  
Ö 9.19  
Zu energetische Sanierung Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
1882/VII  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Investitionen gerecht einsetzen - Erhalt der sozialen, kulturellen und "grünen" Infrastruktur berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1856/VII  
Ö 12     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1     Ausschussanträge      
Ö 12.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.2.1  
Haus Landsberger Allee 563 retten und Standort der Erziehungs- und Familienberatung (EFB) erhalten  
Enthält Anlagen
1734/VII  
Ö 12.2.2  
Wernerbadareal  
Enthält Anlagen
1686/VII  
               
 
 

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