Drucksache - 1840/VII  

 
 
Betreff: Mahlsdorf Gemeinbedarfsfläche
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
Verfasser:Beiersdorff, Frank 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
26.03.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung Beschlussempfehlung
14.04.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung vertagt   
09.06.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung vertagt   
08.10.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung vertagt   
10.11.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung vertagt   
01.12.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung vertagt   
12.01.2016 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung vertagt   
09.02.2016 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.02.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bebauungsplan 10 - 80 eine Gemeinbedarfsfläche, so wie im Flächennutzungsplan dargestellt, zu sichern.


Der Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 09.02.2016 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit fünf Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

 
 

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