Drucksache - 1864/VII  

Die. o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage 1:

Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt in den vergangenen zwei Jahren unternommen, um eine Entwicklung des östlichen Helene-Weigel-Platzes voranzutreiben?

Durch das Stadtentwicklungsamt wurde 2012 ein Gutachten zur städtebaulichen und verkehrsplanerischen Entwicklung des östlichen Teilbereiches des Helene-Weigel-Platzes beauftragt, Durch das Planungsbüro wurden nach Analyse des städtebaulichen Raumes  und der Verkehrs- und Stellplatzproblematik Planungsalternativen entwickelt, die mit den zuständigen Fachbereichen im Bezirksamt als auch den Anlieger/innen und potentiellen Investoren diskutiert wurden. Es wurden Vorzugsvarianten vertiefend untersucht mit Darstellung von Bau- und Nutzungspotentialen und Vorschlägen zur Umstrukturierung des Parkplatzes und der verkehrlichen Erschließung zur Verbesserung der Fußwegefunktionen und zur Optimierung der Funktionalität des Parkplatzes.

Das Ergebnis der Untersuchungen wurde am 15.06.13 im Rahmen des Jubiläumsfestes 35 Jahre Helene–Weigel-Platz interessierten Bürger/innen und der Öffentlichkeit vorgestellt und diskutiert.

Das „Städtebauliche und verkehrsplanerische Entwicklungskonzept - östlicher Teil Helene – Weigel Platz“ ist im Internet einsehbar.

In Umsetzung dieses Konzeptes wurde an einem Wegeleitsystem gearbeitet, welches in 2015 baulich umgesetzt wird.

Die Umsetzung weiterer Maßnahmen kann nur über private bzw. öffentliche Investitionen bzw. Akquirierung von Fördermitteln durch die jeweiligen Akteure/ Eigentümer/ Verfügungsberechtigten erfolgen.

Frage 2:

Gibt es einen potentiellen Investor, der Interesse an dem Standort des ehemaligen Kinos Sojus- womöglich an einer Umsetzung einer der Varianten, die das Bezirksamt entwickeln lies- hat, mit dem das Bezirksamt in Kontakt oder Verhandlungen steht?

Sowohl die Fa. „Netto“, als auch der mit diesem Unternehmen zusammenarbeitende Projektentwickler hat Interesse an der Entwicklung angemeldet und ist mehrfach mit dem Bezirksamt im Gespräch gewesen. Alle Gespräche hatten die verschiedenen Vorschläge zum Entwicklungskonzept als Grundlage.

Christian Gräff