Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Schließung des JobCafés Marzahn
Enthält Anlagen
1833/VII  
Ö 1.2  
Zur Entwicklung des Geländes des ehemaligen Güterbahnhofes Kaulsdorf
Enthält Anlagen
1867/VII  
Ö 1.3  
Zur fehlenden Nachtbusanbindung des UKB ( Unfall-Krankenhaus Berlin )
Enthält Anlagen
1872/VII  
Ö 1.4  
Zur Errichtung eines Lebensmittelmarktes auf dem Areal Märkische Allee/Trusetaler Straße
Enthält Anlagen
1873/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 3     Prioritäten    
Ö 3.1     Priorität Fraktion DIE LINKE    
Ö 3.1.1  
Zur Wiedereinrichtung ehemaliger Schulgebäude
Enthält Anlagen
1844/VII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der SPD    
Ö 3.2.1  
Zukunft und Vergangenheit: Zum ehemaligen Verfahren Freibad mit Wasserskianlage am Elsensee und zu einem möglichen Multifunktionsbad am Tierpark
Enthält Anlagen
1859/VII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der CDU    
Ö 3.3.1  
Konzept für einen Bibliotheksbus in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1831/VII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der Piratenpartei    
Ö 3.5     Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen    
Ö 3.5.1  
Mahlsdorf Gemeinbedarfsfläche
Enthält Anlagen
1840/VII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen    
Ö 4.1  
Zur Kündigung einer Reinigungsfirma an Schulen
Enthält Anlagen
1875/VII  
Ö 4.2  
Schulen bei Ausschreibung von Reinigungsverträgen einbeziehen
Enthält Anlagen
1874/VII  
Ö 4.3  
Rathaus Marzahn erblühen lassen
Enthält Anlagen
1881/VII  
Ö 5     Konsenslisten    
Ö 5.1     Konsensliste a)    
Ö 5.1.1  
Zukunft der Ringkolonnaden sichern!
Enthält Anlagen
1842/VII  
Ö 5.1.2  
Versicherungskarte für Asylsuchende und Flüchtlinge
Enthält Anlagen
1852/VII  
Ö 5.1.3  
Vorschusszahlung bei Elterngeld
Enthält Anlagen
1611/VII  
Ö 5.1.4  
Ausbau der Kapazitäten des Otto-Nagel-Gymnasiums absichern
Enthält Anlagen
1670/VII  
Ö 5.1.5  
Evaluation der übertragenen Jugendeinrichtungen soll Einkommenssituation der Mitarbeiter/innen berücksichtigen
Enthält Anlagen
1732/VII  
Ö 5.1.6  
Keine Entmündigung beim Wohnungsbau
Enthält Anlagen
1811/VII  
Ö 5.1.7  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Entwurf des Bebauungsplanes 10-69 vom 03. Juni 2014 und Begründung vom Januar 2015 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-69 für die Flurstücke der Torgauer Straße 822, 880, 881 und teilweise 819 sowie die innenliegenden Grundstücke der Torgauer Straße 25, 27 und 29 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0931/IV)
Enthält Anlagen
1825/VII  
Ö 5.1.8  
Schutz für Eiche - Hönower Straße 97/99
Enthält Anlagen
0880/VII  
Ö 5.1.9  
Grünfestsetzungen im B-Plan XXIII - 4a
Enthält Anlagen
1522/VII  
Ö 5.1.10  
Verbesserung der Überquerung der Altentreptower Straße in Höhe SUN-Tankstelle in Richtung S-Bahnhof Biesdorf
Enthält Anlagen
1625/VII  
Ö 5.1.11  
Erhaltung des Baumbestandes - Bebauungsplan XXIII - 9 b - Theodorpark
Enthält Anlagen
1649/VII  
Ö 5.1.12  
Lesen fördern - Längere Öffnungszeiten für Bibliotheken
Enthält Anlagen
1668/VII  
Ö 5.1.13  
Kranzniederlegung zum Gedenken an die Revolution 1848
Enthält Anlagen
1719/VII  
Ö 5.1.14  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV hier: Einfügung eines § 18 a "Integrationsausschuss"
Enthält Anlagen
1707/VII  
Ö 5.2  
Konsensliste b)    
Ö 5.2.1  
Resolution: Auch wir sind betroffen! Verhandlungen zu CETA, TTIP und TISA aussetzen
Enthält Anlagen
1807/VII  
Ö 5.2.2  
Ausreichende Mittel für die IT-Wartung an Schulen
Enthält Anlagen
1754/VII  
Ö 5.2.3  
Berichterstattung über die Beteiligung von Flüchtlingskindern an der Schulspeisung!
Enthält Anlagen
1843/VII  
Ö 5.2.4  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße Am Niederfeld
Enthält Anlagen
1851/VII  
Ö 5.2.5  
Abwasserdurchflussgenehmigung für russisch-orthodoxe Kirche
Enthält Anlagen
1854/VII  
Ö 5.2.6  
Verkehrsberuhigung auf der Uckermarkstraße
Enthält Anlagen
1855/VII  
Ö 5.2.7  
Straßenbeleuchtung in der Parchimer Straße
Enthält Anlagen
1857/VII  
Ö 5.2.8  
Konzept zur frühkindlichen Förderung
Enthält Anlagen
1868/VII  
Ö 5.2.9  
Koordination für das Förderprogramm "Kitas bewegen - für die gute gesunde Kita "
Enthält Anlagen
1869/VII  
Ö 5.2.10  
Pilotprojekt zur Hundekotbeseitigung auch in Marzahn-Hellersdorf prüfen
Enthält Anlagen
0309/VII  
Ö 5.2.11  
Straßenbenennung / Platzbenennung nach Charlotte von Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0346/VII  
Ö 5.2.12  
Brunnen am Fred-Löwenberg-Platz reinigen
Enthält Anlagen
1531/VII  
Ö 5.2.13  
Informationsbroschüre zu geplanten öffentlichen Investitionsvorhaben 2015 im Bezirk Marzahn - Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0964/IV)
Enthält Anlagen
1830/VII  
Ö 5.3     Konsensliste c)    
Ö 6     Vertagte Drucksachen    
Ö 6.1  
Verkehrsanbindung für Schule, Straße an der Schule in Mahlsdorf
Enthält Anlagen
1711/VII  
Ö 6.2  
Online-Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1736/VII  
Ö 7     Wahlen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zum bezirklichen Integrationsprogramm
Enthält Anlagen
1836/VII  
Ö 8.2  
Zum vorliegenden Klimaschutzkonzept
Enthält Anlagen
1841/VII  
Ö 8.3  
Zur neuen Förderperiode für EFRE und ESF Mittel
Enthält Anlagen
1848/VII  
Ö 8.4  
Zu leerstehenden Verkaufseinrichtungen im Boulevard Kastanienallee
Enthält Anlagen
1853/VII  
Ö 9     Mündliche Fragestunde    
Ö 9.1  
Zur Vorbereitung des Europatages
Enthält Anlagen
1847/VII  
Ö 9.2  
Zum Europatag 2015 in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1861/VII  
Ö 9.3  
Zur wachsenden Armut im Bezirk
Enthält Anlagen
1820/VII  
Ö 9.4  
Zum Markt auf der Marzahner Promenade
Enthält Anlagen
1845/VII  
Ö 9.5  
Zu Initiativen für die IGA fördern
Enthält Anlagen
1849/VII  
Ö 9.6  
Zum Stand der Lichtzeichenanlage Hultschiner Damm/Kohlisstraße
Enthält Anlagen
1832/VII  
Ö 9.7  
Zur drohenden Schließung eines weiteren Bürgeramtes
Enthält Anlagen
1846/VII  
Ö 9.8  
Zur Umsetzung des Lärmaktionsplans 2013-2018 im Bezirk
Enthält Anlagen
1850/VII  
Ö 9.9  
Zur Gratulation hundertjähriger Bürgerinnen und Bürger in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1858/VII  
Ö 9.10  
Zur Umsetzung der Drucksache 1578/VII - Essbare Nutzpflanzen statt Ziergehölze, auch in Marzahn-Hellersdorf?!
Enthält Anlagen
1862/VII  
Ö 9.11  
Zum Werbeschriftzug "MARZAHN"
Enthält Anlagen
1860/VII  
Ö 9.12  
Zu Aktivitäten des Bezirksamtes zur Entwicklung am östlichen Helene-Weigel-Platz
Enthält Anlagen
1864/VII  
Ö 9.13  
Zum Prüfergebnis zur Umwandlung bezirkseigener brachliegender Flächen in Dauerkleingärten (DS 1308/VII)
Enthält Anlagen
1863/VII  
Ö 9.14  
Zum Springbrunnen der Generationen auf dem Helene-Weigel-Platz
Enthält Anlagen
1865/VII  
Ö 9.15  
Zur Umsetzung der Uhr und des Wegeleitsystems auf dem Helene-Weigel-Platz
Enthält Anlagen
1866/VII  
Ö 9.16  
Zum Wasserschaden im Stadtteilzentrum Pestalozzi-Treff
Enthält Anlagen
1870/VII  
Ö 9.17  
Zu öffentliches WLAN an bezirklichen Bibliotheksstandorten
Enthält Anlagen
1871/VII  
Ö 9.18  
Zur Sicherung von Projekten in der Schwarzburger Str. 10
Enthält Anlagen
1880/VII  
Ö 9.19  
Zu energetische Sanierung Freizeitforum Marzahn
Enthält Anlagen
1882/VII  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung    
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1  
Investitionen gerecht einsetzen - Erhalt der sozialen, kulturellen und "grünen" Infrastruktur berücksichtigen
Enthält Anlagen
1856/VII  
Ö 12     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1     Ausschussanträge    
Ö 12.2     Beschlussempfehlungen    
Ö 12.2.1  
Haus Landsberger Allee 563 retten und Standort der Erziehungs- und Familienberatung (EFB) erhalten
Enthält Anlagen
1734/VII  
Ö 12.2.2  
Wernerbadareal
Enthält Anlagen
1686/VII  
             
 
 

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