Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen
Datum: Di, 20.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung      
Ö 3     Verkehr      
Ö 3.1  
Haltestelle Aalemannufer öfter bedienen (Jugendantrag vom 30.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
 0205/XX  
Ö 3.2  
Verbesserter SPNV in Spandau möglichst bald (Seniorenantrag vom 18.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
 0196/XX  
    VORLAGE
   

 
   
    03.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen.
   
    20.06.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der viele Jahre lang sträflich vernachlässigte Nahverkehr auf der Schiene sollte nachdrücklich dem Berliner Senat, dem VBB und anderen Entscheidungsträgern zur schnellstmöglichen Verbesserung anempfohlen werden, indem mehr Linien des Regionalverkehrs mit größerem Fassungsvermögen bestellt werden.
   
    27.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 25.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der viele Jahre lang sträflich vernachlässigte Nahverkehr auf der Schiene sollte nachdrücklich dem Berliner Senat, dem VBB und anderen Entscheidungsträgern zur schnellstmöglichen Verbesserung anempfohlen werden.

   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 48.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 3.3  
Ampeltaktung Kreuzung Moritzstraße/Altstädter Ring (Jugendantrag vom 30.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
0206/XX  
Ö 3.4  
Aufhebung der Fahrradwege (Seniorenantrag vom 21.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
0198/XX  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
 Straßenbefestigung der Sandstraßen in der Siemens-Siedlung (ehem. Grenzsperrgebiet der DDR) (Seniorenantrag vom 27.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
 0200/XX  
Ö 3.6  
M49 auch nachts bis Nennhauser Damm (Jugendantrag v. 31.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
0213/XX  
Ö 3.7  
Bessere Verkehrsinfrastruktur (Seniorenantrag vom 31.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
 0204/XX  
Ö 3.8  
Erarbeitung eines Konzepts zur Verbesserung der Ladesäuleninfrastruktur (Jugendantrag vom 31.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
 0214/XX  
Ö 3.9  
Generationengerechte Mobilität Siemensstadt (Seniorenantrag vom 04.04.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
 0211/XX  
Ö 3.10  
U-Bahnstrecken in Spandau ausbauen (Jugendantrag vom 31.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
 0217/XX  
Ö 3.11  
Nachtbus für Staaken (Jugendantrag vom 31.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
0219/XX  
Ö 4     Grünflächen      
Ö 4.1  
Klimagerechtigkeit (Seniorenantrag vom 04.04.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz  
Enthält Anlagen
 0215/XX  
Ö 4.2  
Bienen für Spandau (Antrag der Fraktion der SPD v. 20.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017 - vertagt in der 05. Sitzung BVG am 16.05.2017  
Enthält Anlagen
 0177/XX  
Ö 4.3  
Mülleimer Sonderprogramm für Spandauer Grünanlagen (Antrag der Fraktion der CDU v. 16.02.2017) - überwiesen aus der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - Mitberatung vom BVG für HPR in 3. Sitzung BVG am 21.03.2017 - Rücküberweisung des HPR zur Mitberatung durch den BVG in 04. Sitzung HPR am 04.05.2017  
Enthält Anlagen
 0071/XX  
Ö 5  
Bauen      
Ö 6     Verkehr      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Fragen an die BVG (bitte bei Bedarf vorher anmelden! Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich der Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 6.2  
Straßenbenennung im Parkviertel Kladow (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 20.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017 - vertagt in der 05. Sitzung BVG am 16.05.2017  
0094/XX  
Ö 6.3  
Intensivierung Buslinie 134 (Antrag der Linksfraktion v. 20.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 - überwiesen in der 05. Sitzung BVG am 09.05.2017 - überwiesen in der 06. Sitzung BVG am 16.05.2017  
Enthält Anlagen
 0140/XX  
Ö 6.4  
Haltestellenverlegung am Kiesteich (Antrag der Fraktion der CDU v. 17.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 - vertagt in der 04 Sitzung BVG am 09.05.2017 - vertagt in der 05. Sitzung BVG am 16.05.2017 wegen Besprechungsbedarf der CDU  
0130/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
               
 
 

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