Auszug - Verbesserter SPNV in Spandau möglichst bald (Seniorenantrag vom 18.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  

Der Antragsteller, Herr Czarnetzki, begründet den Antrag und bittet um Zustimmung.

Für die Fraktion der SPD bringt Bgd. Grosse zum Ausdruck, dass ihre Fraktion dem Antrag nicht zustimmen wird, da bereits in der letzten Ausschusssitzung ein Verkehrskonzept beschlossen wurde.

Bezv. Christ schließt sich im Namen der Fraktion der CDU nur bedingt den Ausführungen der Bgd. Grosse an. Im Weiteren gibt sie zu bedenken, ob die vom Antragsteller formulierten Lösungsvorschläge übernommen werden sollten. Aus diesem Grund schlägt sie vor, diese aus dem Antrag zu streichen. Der Antrag würde dann wie folgt lauten:

Der viele Jahre lang sträflich vernachlässigte Nahverkehr auf der Schiene sollte nachdrücklich dem Berliner Senat, dem VBB und anderen Entscheidungsträgern zur schnellstmöglichen Verbesserung anempfohlen werden.

An der Debatte beteiligen sich Herr Czarnetzki, die Bezirksverordneten Unger, Christ und Anders, die Bgd. Grosse sowie der Seniorenvertreter, Herr Apitius.

Bgd. Grosse führt aus, dass ihre Fraktion den Antrag mittragen würde, ihn jedoch aufgrund des verabschiedeten Verkehrskonzeptes für überflüssig hält.

Der Vorsitzende verliest den Änderungsantrag der Fraktion der CDU und stellt ihn zur Abstimmung.

Der Ausschuss kommt bei 7 Enthaltungen (3 Bezv. der Fraktion der SPD, 1 Bezv. der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen, 1 Bezv. der Linksfraktion, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) überein, den Änderungsantrag anzunehmen und der BVV die entsprechende Beschlussempfehlung vorzulegen.