Auszug - Nachtbus für Staaken (Jugendantrag vom 31.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  

Der Antrag wird von Frau Eckstein begründet.

Herr Freitag führt zum aktuellen Sachstand aus, dass sich in diesem Bereich die Flächenerschließung bereits in Beobachtung befindet. Derzeit werden Gespräche mit dem Aufgabenträger, Senat von Berlin, geführt.

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen den Antrag einstimmig an. Der BVV wird die entsprechende Beschlussempfehlung vorgelegt.

Der Vorsitzende - Bezv. Liedtke - schlägt vor, aufgrund der fortgeschrittenen Zeit nur noch die Tagesordnungspunkte 4.1, 6.1 und 8 zu behandelt. Die übrigen Tagesordnungspunkte werden auf den 11.07.2017 vertagt.

Der Ausschuss stimmt dieser Verfahrensweise zu.

Bgd. Sperlich zieht im Namen der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen den Antrag mit der Drucksache Nr. 0094/XX betr. Straßenbenennung im Parkviertel Kladow zurück.