Auszug - Erarbeitung eines Konzepts zur Verbesserung der Ladesäuleninfrastruktur (Jugendantrag vom 31.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 3.8
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 20.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0214/XX Erarbeitung eines Konzepts zur Verbesserung der Ladesäuleninfrastruktur
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:JugendBezStR Bewig
Verfasser:BezStR Bewig 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Wortprotokoll

 

Herr Hanschmann begründet seinen Antrag und bittet um Zustimmung.

 

Für die Fraktion der FDP spricht sich Bezv. Unger gegen den Antrag aus.

 

Bgd. Sperlich sowie die Bezirksverordneten Christ und Anders plädieren im Rahmen der Diskussion für die Annahme des Antrages.

 

BezStR Bewig erläutert, es gibt bei der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ein Ladeinfrastrukturbüro, welches sich mit dem Thema befasst. Das Bezirksamt wird sich, wenn der Antrag beschlossen wird, an diese Stelle wenden.

 

Der Ausschuss kommt bei 2 Gegenstimmen (1 Bezv. der Fraktion der FDP, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der AfD) und 2 Enthaltungen (Bezv. der Fraktion der AfD) überein, den Antrag anzunehmen und die entsprechende Beschlussempfehlung in die BVV einzubringen.


 
 

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