Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen
Datum: Di, 20.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung      
Ö 3     Verkehr      
Ö 3.1  
Haltestelle Aalemannufer öfter bedienen (Jugendantrag vom 30.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
0205/XX  
Ö 3.2  
Verbesserter SPNV in Spandau möglichst bald (Seniorenantrag vom 18.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
0196/XX  
Ö 3.3  
Ampeltaktung Kreuzung Moritzstraße/Altstädter Ring (Jugendantrag vom 30.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
0206/XX  
Ö 3.4  
Aufhebung der Fahrradwege (Seniorenantrag vom 21.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
0198/XX  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Straßenbefestigung der Sandstraßen in der Siemens-Siedlung (ehem. Grenzsperrgebiet der DDR) (Seniorenantrag vom 27.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
0200/XX  
Ö 3.6  
M49 auch nachts bis Nennhauser Damm (Jugendantrag v. 31.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
0213/XX  
Ö 3.7  
Bessere Verkehrsinfrastruktur (Seniorenantrag vom 31.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
0204/XX  
Ö 3.8  
Erarbeitung eines Konzepts zur Verbesserung der Ladesäuleninfrastruktur (Jugendantrag vom 31.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
0214/XX  
Ö 3.9  
Generationengerechte Mobilität Siemensstadt (Seniorenantrag vom 04.04.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 3.10  
U-Bahnstrecken in Spandau ausbauen (Jugendantrag vom 31.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
0217/XX  
Ö 3.11  
Nachtbus für Staaken (Jugendantrag vom 31.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
0219/XX  
Ö 4     Grünflächen      
Ö 4.1  
Klimagerechtigkeit (Seniorenantrag vom 04.04.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz  
Enthält Anlagen
0215/XX  
Ö 4.2  
Bienen für Spandau (Antrag der Fraktion der SPD v. 20.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017 - vertagt in der 05. Sitzung BVG am 16.05.2017  
Enthält Anlagen
0177/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    29.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte unter Mitberatung der Ausschüsse für Bauen, Verkehr und Grünflächen sowie Umwelt und Naturschutz überwiesen.

   
    19.04.2017 - Umwelt und Naturschutz
    Ö 3 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Alternativtext des Herrn Plehn (279 KB)    
   
    09.05.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 3.2 - vertagt
   
   
    16.05.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 1.1 - vertagt
   
   
    20.06.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    05.07.2017 - Umwelt und Naturschutz
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    11.07.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    18.07.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    07.09.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 8 - vertagt
   
   
    07.12.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt Maßnahmen zu prüfen, die das Überleben und den Fort­bestand von Wildbienen und Honigbienen fördern.

 

Im Einzelnen sollen folgende Maßnahmen geprüft und nach Möglichkeit realisiert werden:

 

-       Im Rahmen der Haushaltswirtschaft sollen auf geeigneten Bodenflächen Bienenweiden-Saatgut zur Aussaat gebracht, Blumenwiesen angelegt und die Pflanzung von nektar- und pollenreichen Sträuchern und Bäumen bevorzugt werden.

 

-       Das Aufstellen von Bienenvölkern soll auf geeigneten Flächen gefördert werden.

 

-       Die bisherige Zusammenarbeit mit im Bezirk aktiven und organisierten Imkern soll intensiviert werden. Dabei sollen insbesondere die Bemühungen zur Bekämpfung von Seuchen unterstützt werden.

 

-       Die Zusammenarbeit mit den Spandauer Schulen und den Schulumweltzentren sowie den in Spandau aktiven und organisierten Imkern (Imkerverein Spandau) soll nach dem Vorbild der Waldimkerei Gatow nach den Möglichkeiten der Haushaltswirtschaft intensiviert werden. Dabei soll das Halten von Bienenvölkern an Schulen ausgebaut werden und interessierten Lehrerinnen und Lehrern die Möglichkeit zu einer entsprechenden Ausbildung gegeben werden.

 

-       Pestizide wie die Neonikotiniden und Glyphosat sollen auf bezirkseigenen und nach Möglichkeit auf allen anderen öffentlichen und privaten Flächen nicht mehr verwendet werden.

 

 

   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 4.3  
Mülleimer Sonderprogramm für Spandauer Grünanlagen (Antrag der Fraktion der CDU v. 16.02.2017) - überwiesen aus der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - Mitberatung vom BVG für HPR in 3. Sitzung BVG am 21.03.2017 - Rücküberweisung des HPR zur Mitberatung durch den BVG in 04. Sitzung HPR am 04.05.2017  
Enthält Anlagen
0071/XX  
Ö 5  
Bauen      
Ö 6     Verkehr      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Fragen an die BVG (bitte bei Bedarf vorher anmelden! Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich der Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 6.2  
Straßenbenennung im Parkviertel Kladow (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 20.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017 - vertagt in der 05. Sitzung BVG am 16.05.2017  
0094/XX  
Ö 6.3  
Intensivierung Buslinie 134 (Antrag der Linksfraktion v. 20.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 - überwiesen in der 05. Sitzung BVG am 09.05.2017 - überwiesen in der 06. Sitzung BVG am 16.05.2017  
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 6.4  
Haltestellenverlegung am Kiesteich (Antrag der Fraktion der CDU v. 17.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 - vertagt in der 04 Sitzung BVG am 09.05.2017 - vertagt in der 05. Sitzung BVG am 16.05.2017 wegen Besprechungsbedarf der CDU  
0130/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
               
 
 

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